Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 11.09.2014 - 6 U 74/10   

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https://dejure.org/2014,24692
OLG Schleswig, 11.09.2014 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2014,24692)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11.09.2014 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2014,24692)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 11. September 2014 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2014,24692)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Geburtstagszug: Nur die (Geburtstags-) Karawane zieht weiter! - Zu den Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz und zur Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst.

  • openjur.de
  • openjur.de

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 4, 2 Abs. 2 UrhG

  • Justiz Schleswig-Holstein

    Geburtstagszug, Geburtstagskarawane

    § 2 Abs 1 Nr 4 UrhG, § 32 UrhG, § 32a UrhG, § 36 UrhG vom 26.11.2001, § 195 BGB
    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Anforderungen an die Werkqualität; Beginn der Verjährung von Auskunftsansprüchen des Urhebers gegen den Werknutzer; Entstehen neuer Auskunftsansprüche in unverjährter Zeit

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur notwendigen Individualität und Werkqualität bei Werken der Gebrauchskunst nach der BGH-Geburtstagszug-Entscheidung / Weiterhin kein Urheberrechtsschutz für den Geburtstagszug

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht - angewandte Kunst - Werkqualität

  • kanzlei.biz

    Kein urheberrechtlicher Schutz bei nicht ausreichender Abänderung eines

  • rabüro.de

    Zur Werkqualität von Erzeugnissen der angewandten Kunst

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 195, 199; §§ 2, 32, 32 a UrhG; 36 UrhG a.F
    Urheberrecht; Urheber; Geschmacksmusterrecht; angewandte Kunst; Verjährung

  • rechtsportal.de

    BGB § 195, 199; §§ 2, 32, 32 a UrhG ; 36 UrhG a.F
    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst ("Geburtstagszug")

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtsschutz von Geburtstagszügen, Angelspielen, Geburtstagskarawanen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst ("Geburtstagszug")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Urheberrechtsschutz eines "Geburtstagszuges"

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für lediglich abgeänderten Geburtstagszug

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kein Urheberrechtsschutz für lediglich abgeänderten Geburtstagszug

  • Jurion (Kurzinformation)

    Geburtstagszug und Urheberrechtsschutz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Geburtstagszug und Urheberrechtsschutz - erneute Entscheidung

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Geburtstagszug nicht urhberechtlich geschützt, Karawane aber schon

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsschutz für Gebrauchsgegenstände - Keine erhöhten Anforderungen

  • esche.de (Kurzinformation)

    Geburtstagszug II: Ist das Kunst oder kann das weg?

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Der Geburtstagszug und sein Urheberrechtsschutz

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Schadensersatz für Geburtstagszug-Erfinderin?

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Ist das Kunst oder kann das weg? - Geburtstagszug

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf weitere Beteiligung des Urhebers

  • esche.de (Kurzinformation)

    Geburtstagszug: Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz und zur Gestaltungshöhe bei Werken der angewandten Kunst

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Spielzeug-Geburtstagszug genießt keinen Urheberschutz - Entwürfen kommt für möglichen Urheberrechtsschutz nicht die notwendige Gestaltungshöhe und Individualität zu

Besprechungen u.ä. (4)

  • Telemedicus (Entscheidungsbesprechung)

    Geburtstagszug reloaded: Produktdesign und das Urheberrecht

  • wbs-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    "Geburtstagszug” - Neue Entscheidung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsschutz für Werke der angewandten Kunst

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsschutz für Werke der angewandten Kunst

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2015, 1
  • MMR 2015, 49
  • MIR 2014, Dok. 096
  • K&R 2014, 736
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 16.06.2016 - I ZR 222/14

    Urheberrechtsschutz von Werken der angewandten Kunst: Beginn der regelmäßigen

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Klägerin im Umfang der Aufhebung und Zurückverweisung erneut zurückgewiesen (OLG Schleswig, GRUR-RR 2015, 1 = WRP 2014, 1331).

    Dem Urheber eines Werkes der angewandten Kunst, das einem Geschmacksmusterschutz zugänglich war und die Durchschnittsgestaltung nicht deutlich überragt, war es daher erst nach der Veröffentlichung des Senatsurteils "Geburtstagszug" im Jahr 2014 zumutbar, Ansprüche auf Zahlung einer (weiteren) angemessenen Vergütung nach § 32 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 UrhG und § 32a Abs. 1 Satz 1 UrhG im Wege der Klage geltend zu machen (Ludwig/Suhr, WRP 2016, 692, 694 f.; vgl. auch Thum, GRUR-Prax 2014, 483).

    Das gilt entgegen der Ansicht des Berufungsgerichts auch dann, wenn frühere Ansprüche auf angemessene Vergütung aus § 32 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 Satz 2 UrhG oder weitere Beteiligung aus § 32a Abs. 1 Satz 2 UrhG verjährt sind (Ludwig, WRP 2014, 1338, 1339 f.; Ludwig/Suhr, WRP 2016, 692, 695 f.; vgl. auch Thum, GRUR-Prax 2014, 483).

  • OLG Frankfurt, 12.06.2019 - 11 U 51/18

    Werkschutz für ein von einem Graphikdesigner entworfenes Logo

    Formelemente, die auf bekannte Vorbilder zurückgehen, können demnach nur dann berücksichtigt werden, wenn gerade ihre Kombination eine für einen Kunstschutz ausreichende schöpferische Leistung darstellt (OLG Schleswig, Urteil vom 11.9.2014 - 6 U 74/10 - Geburtstagszug II, Rn 19 = GRUR-RR 2015, 1).
  • LG Hamburg, 11.01.2018 - 310 O 111/17

    Urheberrechtlicher Schutz der Karosserieform eines Autos

    Nach der Rechtsprechung spielt für die Zuerkennung urheberrechtlicher Schutzfähigkeit die Frage danach, ob die zu bewertende Gestaltung neuartig ist oder aber sich an vorbekannte Gestaltungen anlehnt, eine entscheidende Rolle (vgl. BGH GRUR 2002, 799, 800 - Stadtbahnfahrzeug; OLG Schleswig GRUR-RR 2015, 1, 3 - Geburtstagszug II; LG Hamburg, Urteil vom 07.07.2016, Az. 310 O 212/14, BeckRS 2016, 13769).

    Das Werk muss sich von anderen, älteren Werken durch seine Formgestaltung unterscheiden (OLG Schleswig GRUR-RR 2015, 1, 4 - Geburtstagszug II; Bullinger in: Wandtke/Bullinger, UrhG, 4. Auflage 2014, § 2 Rn. 22).

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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.09.2010 - 6 U 74/10   

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https://dejure.org/2010,21970
OLG Frankfurt, 21.09.2010 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2010,21970)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.09.2010 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2010,21970)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. September 2010 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2010,21970)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BRAK-Mitteilungen

    Unerlaubte Rechtsdienstleistungen durch Verein

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2010, Seite 276

  • rechtsportal.de

    RDG § 2; RDG § 3; UWG § 4 Nr. 11
    Begriff der unerlaubten Rechtsdienstleistung; Erfüllung durch einen Rechtsanwalt

  • Wolters Kluwer

    Begriff der unerlaubten Rechtsdienstleistung; Erfüllung durch einen Rechtsanwalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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   OLG Karlsruhe, 25.04.2012 - 6 U 74/10   

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https://dejure.org/2012,57144
OLG Karlsruhe, 25.04.2012 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2012,57144)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 25.04.2012 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2012,57144)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 25. April 2012 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2012,57144)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 25.07.2012 - 6 U 143/11

    Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Inhaltskontrolle der Regelung zur

    Das führt nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGHZ 190, 314 Tz. 49 ff.) und des Senats (Urt. v. 25.04.2012 - 6 U 74/10, Umdruck S. 21 ff.) sowie des 12. Senats des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Urt. v. 03.03.2009 - 12 U 81/08, abrufbar in Juris) dazu, dass die entsprechenden Regelungen in der VBLS keiner oder nur einer eingeschränkten Inhaltskontrolle nach dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen.
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   OLG Schleswig, 22.06.2012 - 6 U 74/10   

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https://dejure.org/2012,56253
OLG Schleswig, 22.06.2012 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2012,56253)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22.06.2012 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2012,56253)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 22. Juni 2012 - 6 U 74/10 (https://dejure.org/2012,56253)
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