Weitere Entscheidung unten: KG, 30.04.2018

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.06.2018 - 6 U 74/17   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    HWG § 3
    Irreführung durch Wirksamkeitsaussagen für osteopathische Behandlungsmethoden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWG § 3
    Irreführung; Gesundheitswerbung; wissenschaftliche Absicherung; Wirksamkeitsnachweis; Osteopathie

  • rechtsportal.de

    HWG § 3
    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung osteopathischer Behandlungsmethoden durch einen Arzt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch Wirksamkeitsaussagen für osteopathische Behandlungsmethoden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Justiz Hessen (Pressemitteilung)

    Keine Werbung mit Wirksamkeit Craniosakraler Osteopathie

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Werbung für craniosakrale Osteopathie ohne Wirkungsnachweis ist unzulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbung mit Wirksamkeit Craniosakraler Osteopathie wenn kein Wikungsnachweis vorliegt

  • lto.de (Kurzinformation)

    Werbung über spezielle Behandlungsmethoden: Es darf keine zwei Meinungen geben

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Werbung mit Wirksamkeit der Craniosakralen Osteopathie

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Werbung mit Wirksamkeit der Craniosakralen Osteopathie

  • Jurion (Kurzinformation)

    Keine Werbung mit Wirksamkeit Craniosakraler Osteopathie

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Arzt darf auf Webseite nicht mit Wirksamkeit Craniosakraler Osteopathie werben - Werbung mit Wirkaussagen zu medizinischen Behandlungen nur bei gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen zulässig

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 483



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 41/18
    Bestehen allerdings ausreichende Anhaltspunkte dafür, dass der Beklagte mit einer fachlich zumindest umstrittenen Meinung geworben hat, ohne auf die fehlende wissenschaftliche Absicherung hinzuweisen, kommt es zu einer Umkehrung der Darlegungs- und Beweislast (OLG Frankfurt, Urteil vom 21.6.2018 - 6 U 74/17, bei Juris Rn. 70 unter Hinweis auf BGH, Urteil vom 6.2.2013 - I ZR 62/11, bei Juris Rn. 32 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil).

    Die Richtigkeit einer gesundheitsbezogenen Angabe hat der Werbende auch dann zu beweisen, wenn er mit einer ungeprüften Behauptung oder ohne wissenschaftliche Grundlage wirbt (OLG Hamburg, Beschluss vom 5.11.2012 - 3 W 18/12, bei Juris Rn. 21; vgl. auch BGH, Urteil vom 7.3.1991 - I ZR 127/91, bei Juris Rn. 16/17 - Reumalid II; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.6.2018 - 6 U 74/17, bei Juris Rn. 70).

    Nicht ausreichend ist es, wenn der in Anspruch genommene Werbende sich erst im Prozess auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens für den Nachweis der behaupteten Wirkungsweise beruft (OLG Frankfurt, Urteil vom 21.6.2018 - 6 U 74/17, bei Juris Rn. 70; OLG Hamm, Urteil vom 20.5.2014 - 4 U 57/13, bei Juris Rn. 78; OLG Hamburg, Beschluss vom 5.11.2012 - 3 W 18/12, bei Juris Rn. 21 und Urteil vom 18.9.2003 - 3 U 70/02, bei Juris Rn. 38; OLG München, Urteil vom 14.5.2009 - 6 U 2187/06, bei Juris Rn. 94; OLG Düsseldorf, Urteil vom 13.11.2007 - 20 U 172/06, bei Juris Rn. 21; OLG Hamburg, GRUR-RR 2004, 88, 89; Köhler/Bornkamm/Feddersen, aaO, § 5 Rn. 1.248).

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