Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- damm-legal.de
Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12 Abs. 2
Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeit; Dringlichkeitsvermutung; Marktbeobachtungspflicht; Kenntnisnahme - rechtsportal.de
UWG § 12 Abs. 2
Widerlegung der Vermutung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der Kenntnis der Verletzungshandlung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Entfallen der Eilbedürftigkeit für einstweilige Verfügung wenn sich Markenrechtsverletzung aufgrund konkreter Umstände aufdrängen musste
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.08.2017 - 3 O 218/17
- OLG Frankfurt, 17.08.2017 - 6 W 67/17
- LG Frankfurt/Main, 27.03.2018 - 3 O 218/17
- OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18
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