Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de

    Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 12 Abs. 2
    Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeit; Dringlichkeitsvermutung; Marktbeobachtungspflicht; Kenntnisnahme

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Widerlegung der Vermutung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der Kenntnis der Verletzungshandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Entfallen der Eilbedürftigkeit für einstweilige Verfügung wenn sich Markenrechtsverletzung aufgrund konkreter Umstände aufdrängen musste

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