Rechtsprechung
| OLG Köln, 18.01.2019 - 6 U 74/18 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rechtschutzbedürfnis, Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rechtschutzbedürfnis, Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase
- JurPC
Rechtsschutzbedürfnis für Unterlassungsantrag
- Wolters Kluwer
Unterlassungsansprüche des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale und Verbraucherverbände gegen eine Bausparkasse wegen der Kündigung von Bausparverträgen aufgrund nachträglich eingetretener Veränderung der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UKlaG § 1
Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase - rechtsportal.de
UKlaG § 1
Rechtschutzbedürfnis; Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase - rechtsportal.de
UKlaG § 1
Zulässigkeit eines Unterlassungsantrags hinsichtlich der Kündigung von Bausparverträgen durch eine Bausparkasse - rechtsportal.de
UKlaG § 1
Unterlassungsansprüche des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale und Verbraucherverbände gegen eine Bausparkasse wegen der Kündigung von Bausparverträgen aufgrund nachträglich eingetretener Veränderung der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse kein Fall für Verbraucherzentrale - Klage der Verbraucherzentrale unzulässig
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterlassungsansprüche des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale und Verbraucherverbände gegen eine Bausparkasse wegen der Kündigung von Bausparverträgen aufgrund nachträglich eingetretener Veränderung der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zulässigkeit eines Unterlassungsantrags hinsichtlich der Kündigung von Bausparverträgen durch eine Bausparkasse
- otto-schmidt.de (Kurzinformation)
Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse kein Fall für Verbraucherzentrale
- Jurion (Kurzinformation)
Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse kein Fall für Verbraucherzentrale
- Jurion (Kurzinformation)
Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase - Rechtsschutzbedürfnis für Unterlassungsantrag
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse kein Fall für Verbraucherzentrale Klage der Verbraucherzentrale unzulässig
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Aachener Bausparkasse - Kündigung der Verträge aus wichtigem Grund
Verfahrensgang
- LG Aachen, 20.03.2018 - 41 O 51/17
- OLG Köln, 18.01.2019 - 6 U 74/18
Papierfundstellen
- GRUR 2019, 306
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hessen
§ 12 Abs. 2 UWG
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der Kenntnis der Verletzungshandlung - damm-legal.de
Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird
- rechtsportal.de
UWG § 12 Abs. 2
Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeit; Dringlichkeitsvermutung; Marktbeobachtungspflicht; Kenntnisnahme - rechtsportal.de
UWG § 12 Abs. 2
Widerlegung der Vermutung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Entfallen der Eilbedürftigkeit für einstweilige Verfügung wenn sich Markenrechtsverletzung aufgrund konkreter Umstände aufdrängen musste
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der Kenntnis der Verletzungshandlung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 01.08.2017 - 3 O 218/17
- OLG Frankfurt, 17.08.2017 - 6 W 67/17
- LG Frankfurt/Main, 27.03.2018 - 3 O 218/17
- OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2019, 63
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 182/18
Haftung für Markenverletzung bei Veränderung einer von mehreren Händlern …
Der Senat hat die einstweilige Verfügung mit Urteil vom 19.9.2018 aufgehoben, weil es an einem Verfügungsgrund fehlte (Az. 6 U 74/18 ). - OLG Frankfurt, 05.12.2019 - 6 U 151/19
Eilverfahren: Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung durch Untätigkeit bei …
Ein Zeitraum von sechs Wochen stellt nach den Gepflogenheiten im hiesigen Gerichtsbezirk einen groben Zeitrahmen dar, an dem sich diese Beurteilung orientieren kann (Senat, GRUR-RR 2019, 63 - Mastschellen).