Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 13.09.2018

Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.01.2019 - 6 U 74/18   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UKlaG § 1
    Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase

  • rechtsportal.de

    UKlaG § 1
    Rechtschutzbedürfnis; Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase

  • rechtsportal.de

    UKlaG § 1
    Zulässigkeit eines Unterlassungsantrags hinsichtlich der Kündigung von Bausparverträgen durch eine Bausparkasse

  • rechtsportal.de

    UKlaG § 1
    Unterlassungsansprüche des Bundesverbandes der Verbraucherzentrale und Verbraucherverbände gegen eine Bausparkasse wegen der Kündigung von Bausparverträgen aufgrund nachträglich eingetretener Veränderung der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase

    Wettbewerbsrecht: Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse kein Fall für Verbraucherzentrale - Klage der Verbraucherzentrale unzulässig

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkasse kein Fall für Verbraucherzentrale

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Kündigung durch Bausparkasse in Niedrigzinsphase

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 306
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.09.2018 - 6 U 74/18   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de

    Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Eilverfahren; Verfügungsgrund; Dringlichkeit; Dringlichkeitsvermutung; Marktbeobachtungspflicht; Kenntnisnahme

  • rechtsportal.de

    UWG § 12 Abs. 2
    Widerlegung der Vermutung der Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung im gewerblichen Rechtsschutz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei "Sich-Bewusstem-Verschließen" der Kenntnis der Verletzungshandlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Keine Dringlichkeit in Markenangelegenheiten, wenn Verletzung "bewusst" ignoriert wird

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Entfallen der Eilbedürftigkeit für einstweilige Verfügung wenn sich Markenrechtsverletzung aufgrund konkreter Umstände aufdrängen musste

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 63
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