Volltextveröffentlichungen (9)

• markenmagazin:recht

  § 1 PAngV; § 5 UWG
  Endpreise im Rahmen eines Buchungssystems für Flugreisen

• openjur.de

  § 5 UWG; § 1 PAngV

• Justiz Hessen

  § 1 Abs 1 S 1 PAngV, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 UWG, § 8 Abs 3 Nr 2 UWG
  Wettbewerbsverstoß: Preisrechtswidrige und irreführende Werbung für Flugreisen auf einer Internetseite

 
• webshoprecht.de

  Zur preisangabenrechtlich gebotenen Nennung des Endpreises im Rahmen eines Buchungssystems für Flugreisen

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

  Flugpreis muss Treibstoffzuschläge und Servicegebühren enthalten

• Judicialis

  PAngV § 1; ; UWG § 5

• Verbraucherzentrale Bundesverband

  Flugpreis muss Treibstoffzuschläge und Servicegebühren enthalten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PAngV § 1; UWG § 5
  Zur Endpreisangabepflicht im Buchungssystem für Flugreisen - Unzulässigkeit korrigierender Sternchen-Hinweise

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

  Preisangabenrechtlich gebotene Nennung des Endpreises im Rahmen eines Buchungssystems für Flugreisen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erforderlichkeit der Angabe des tatsächlich zu entrichtenden Endpreises unter Einschluss aller Preisbestandteile bei einer Werbung für Flugreisen; Vorliegen einer Irreführung durch Blickfangwerbung bei Korrektur der Blickfangaussage durch einen Sternchen-Hinweis

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Flugpreis muss Treibstoffzuschläge und Servicegebühren enthalten

• Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

  Flugpreis muss Treibstoffzuschläge und Servicegebühren enthalten -

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Frankfurt, 07.11.2007 - 6 W 151/07

  Irreführende Werbung: Täuschung nur eines erheblichen Teiles der angesprochenen …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.02.2008 - 6 U 75/07

  Sachlich nicht zu rechtfertigende Unrichtigkeiten, die das Marktverhalten der Gegenseite - auch durch Ausübung eines Anlockeffekts - beeinflussen können, haben in der Werbung unabhängig davon zu unterbleiben, welches Ausmaß die dadurch begründete Irreführungsgefahr erreicht (vgl. allgemein zu diesem Gesichtpunkt BGH GRUR 01, 78 - Falsche Herstellerpreisempfehlung; Senat Beschl. v. 7.11.2007 - 6 W 151/07, abrufbar unter www.rechtsprechung.hessen.de).
• BGH, 24.05.2000 - I ZR 222/97

  Falsche Herstellerpreisempfehlung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.02.2008 - 6 U 75/07

  Sachlich nicht zu rechtfertigende Unrichtigkeiten, die das Marktverhalten der Gegenseite - auch durch Ausübung eines Anlockeffekts - beeinflussen können, haben in der Werbung unabhängig davon zu unterbleiben, welches Ausmaß die dadurch begründete Irreführungsgefahr erreicht (vgl. allgemein zu diesem Gesichtpunkt BGH GRUR 01, 78 - Falsche Herstellerpreisempfehlung; Senat Beschl. v. 7.11.2007 - 6 W 151/07, abrufbar unter www.rechtsprechung.hessen.de).
• BGH, 03.04.2003 - I ZR 222/00

  Internet-Reservierungssystem

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.02.2008 - 6 U 75/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. WRP 01, 1301 - Fernflugpreise; WRP 03, 1222 - Internet-Reservierungssystem; WRP 04, 490 - FrühlingsgeFlüge) ist gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 PAngV auch bei der Preiswerbung für Flüge der tatsächlich zu entrichtende Endpreis unter Einschluss aller Preisbestandteile anzugeben.
• BGH, 15.01.2004 - I ZR 180/01

  "FrühlingsgeFlüge"; Beeinträchtigung wesentlicher Belange der Verbraucher; …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.02.2008 - 6 U 75/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. WRP 01, 1301 - Fernflugpreise; WRP 03, 1222 - Internet-Reservierungssystem; WRP 04, 490 - FrühlingsgeFlüge) ist gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 PAngV auch bei der Preiswerbung für Flüge der tatsächlich zu entrichtende Endpreis unter Einschluss aller Preisbestandteile anzugeben.
• BGH, 05.07.2001 - I ZR 104/99

  Fernflugpreise

  Auszug aus OLG Frankfurt, 14.02.2008 - 6 U 75/07

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. WRP 01, 1301 - Fernflugpreise; WRP 03, 1222 - Internet-Reservierungssystem; WRP 04, 490 - FrühlingsgeFlüge) ist gemäß § 1 Abs. 1 S. 1 PAngV auch bei der Preiswerbung für Flüge der tatsächlich zu entrichtende Endpreis unter Einschluss aller Preisbestandteile anzugeben.

• BGH, 30.07.2015 - I ZR 29/12

  Zur Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet

  Zu den Verbraucherschutzgesetzen im Sinne dieser Bestimmung gehören deshalb - ungeachtet ihrer fehlenden ausdrücklichen Nennung - auch die dem Schutz der Verbraucher vor Beeinträchtigungen ihrer Entscheidungsfreiheit dienenden Vorschriften des Preisangabenrechts (OLG Frankfurt, OLG-Rep 2008, 640, 641; LG Rostock, RRa 2012, 201, 202 mwN).
• OLG Hamm, 10.01.2013 - 4 U 129/12

  Wettbewerbswidrigkeitder Bewerbung angeblich reduzierter "Eröffnungspreise"

  Dagegen spricht, dass nach der Rechtsprechung der aufklärende Hinweis nicht ausreichend ist, wenn er nicht nur erläutert, sondern eine im Blickfang selbst unrichtige Angabe erst korrigiert (BGH GRUR 2001, 78, 79 - Falscher Herstellerpreisempfehlung, OLG Frankfurt, NJOZ 2008, 3508, 3510).
• OLG Frankfurt, 06.12.2012 - 6 U 144/12

  Verfügungsgrund für weiteren Eilantrag; Irreführung durch Preisvergleichswerbung

  Wird dagegen der objektive Aussagegehalt des Blickfangs durch den Zusatz aus der Sicht des Durchschnittsverbrauchers nicht ergänzt oder erläutert, sondern in unvorhersehbarer Weise und ohne vernünftigen Anlass korrigiert, vermag ein solcher Zusatz an der durch die unzutreffende Blickfangaussage hervorgerufenen Irreführung nichts zu ändern (vgl. Senat, Urteil vom 14.02.2008 - 6 U 75/07; Urteil vom 08.05.2009 - 6 U 260/08;… Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 5 Rn. 2.95, 2.98).
• OLG Hamburg, 11.04.2013 - 3 U 4/12

  Kreditkartenzuschlag - Wettbewerbsverstöße bei Flugvermittlung im Internet: …

  Nach der Rechtsprechung des BGH (vgl. NJW-RR 2001, 1693 Fernflugpreise; NJW 2003, 3055 - Internet-Reservierungssystem; NJW-RR 2004, 906 - FrühlingsgeFlüge), die zwar einerseits durch die Regelung von Art. 23 S. 2 LVO möglicherweise zum Teil überholt ist, andererseits aber durch diese unionsrechtliche Regelung auch bestätigt wird, ist gem. § 1 PAngV auch bei der Preiswerbung für Flüge der tatsächlich zu entrichtende Endpreis unter Einschluss aller Preisbestandteile anzugeben (siehe auch OLG Frankfurt a.M. NJOZ 2008, 3508).Diese preisangabenrechtlichen Anforderungen gelten auch, wenn - wie hier - zu einem genannten Preis weitere Preisbestandteile wie ein zwingend zu zahlender Kreditkartenzuschlag hinzukommen.