Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 11.05.2017

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.09.2017 - 6 U 76/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,35500
OLG Stuttgart, 19.09.2017 - 6 U 76/16 (https://dejure.org/2017,35500)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.09.2017 - 6 U 76/16 (https://dejure.org/2017,35500)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. September 2017 - 6 U 76/16 (https://dejure.org/2017,35500)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Widerrufsrecht: Abgrenzung zwischen einem Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und einem Werkvertrag bei Lieferung und Herstellung einer Aufzugsanlage

  • kanzlei.biz

    Vertrag über individuellen Personenaufzug kann widerrufen werden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Vertrag über Bau einer Aufzuganlage kann widerrufen werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Maßanfertigung auch vor Fertigungsbeginn vom fernabsatzrechtlichen Widerrufsrecht ausgenommen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Maßanfertigung auch vor Produktionsbeginn vom Widerrufsrecht ausgenommen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vertrag über Lieferung und Errichtung eines Aufzugs ist (widerrufbarer) Werkvertrag! (IBR 2017, 622)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 17.07.2018 - 10 U 143/17

    Planervertrag ist kein Bauvertrag!

    § 357 Abs. 8 BGB ist als europarechtlich geprägte Norm (vgl. Art. 57 AEUV ) weit auszulegen und erfasst mit dem Begriff "Dienstleistungen" Werk- und Dienstleistungen jeder Art, deren Rückgewähr in Natur ausgeschlossen ist, also auch Architektenleistungen (vgl. Grüneberg in Palandt, BGB , 77. Aufl., § 357 Rn. 13 u. § 312 Rn. 3; Fritsche in MünchKomm- BGB , 7. Aufl., § 357 Rn. 38; s.a. BGH, Urteil vom 7. Juli 2016 - I ZR 68/15, Rn. 37; OLG Stuttgart, Urteil vom 19. September 2017 - 6 U 76/16, juris Rn. 29).
  • LG Coburg, 09.08.2018 - 21 O 175/18

    Anspruch auf Vergütung aus einem Vertrag über die Erneuerung einer Heizungsanlage

    Es besteht folglich kein Grund einer analogen Anwendung des § 312 g Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB auf Werkverträge in Erwägung zu ziehen (vgl. OLG Stuttgart Urteil vom 19.09.2017 - 6 U 76/16, nach Juris, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.05.2017 - 6 U 76/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,17535
OLG Frankfurt, 11.05.2017 - 6 U 76/16 (https://dejure.org/2017,17535)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.05.2017 - 6 U 76/16 (https://dejure.org/2017,17535)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - 6 U 76/16 (https://dejure.org/2017,17535)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    § 2 Nr. 1 UWG, § 5 UWG
    Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags

  • webshoprecht.de
  • damm-legal.de

    Ein wissenschaftlicher Vergleich ist keine geschäftliche Handlung im Sinne des Wettbewerbsrechts

  • kanzlei.biz

    Produktvergleich in wissenschaftlicher Publikation ist keine geschäftliche Handlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 2 Nr. 1; UWG § 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Veröffentlichung eines Vergleichs zweier Erzeugnisse durch einen Wissenschaftler im Rahmen eines Aufsatzes in einer Fachzeitschrift

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Produktvergleich in seriöser Studie zulässig

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Produktvergleich in Fachzeitschrift kein Wettbewerbsverstoß

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Ein wissenschaftlicher Vergleich ist keine geschäftliche Handlung im Sinne des Wettbewerbsrechts

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vergleich von Produkten in einem wissenschaftlichen Aufsatz in einer Fachzeitschrift keine geschäftliche Handlung im Sinne des Wettbewerbsrechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Vergleich von zwei Produkten in wissenschaftlicher Fachzeitschrift keine geschäftliche Handlung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrecht: Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Produktvergleich in wissenschaftlicher Zeitschrift kein Wettbewerbsverstoß

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wissenschaftlicher Beitrag als geschäftliche Handlung

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 93 (Leitsatz und Kurzinformation)

    Ärztliches Berufsrecht | Wettbewerbsrecht/Heilmittelwerberecht | Geschäftliche Handlung im Rahmen eines wissenschaftlichen Fachbeitrags

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 105
  • K&R 2017, 658
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 22.08.2019 - 6 W 64/19

    Unlautere Werbung zugunsten eines Unternehmens durch Pressebeitrag

    Auf ein konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen den Parteien des Verfahrens kommt es hingegen nicht an, wenn es - wie hier - um den Vorwurf der Förderung fremden Absatzes geht (Senat, WRP 2017, 875 - Unterkieferprotrusionsschienen).
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