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Rechtsprechung
   OLG Köln, 23.07.2004 - 6 U 77/04   

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https://dejure.org/2004,5722
OLG Köln, 23.07.2004 - 6 U 77/04 (https://dejure.org/2004,5722)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.07.2004 - 6 U 77/04 (https://dejure.org/2004,5722)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. Juli 2004 - 6 U 77/04 (https://dejure.org/2004,5722)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de

    Lucky Strikes vs. Absolut Vodka

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenmäßige Benutzung des Begriffes Absolut; Anforderungen an den erforderlichen Bekanntheitsgrad einer Marke; Bestimmung des Verkehrskreises bei Konsumenten von Wodka; Konkurrenzverhältnis zwischen Markenrecht und Wettbewerbsrecht

  • Judicialis

    UWG § 1 a.F.; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Ziff. 9 b; ; MarkenG § 14; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Ziff. 2; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Ziff. 3

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Absolut Luckies"; Wettbewerbsrechtlicher Schutz des Rufes einer die Marke einbeziehenden Werbekonzeption wegen Verwässerung oder Ausbeutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 12
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 30.04.1998 - I ZR 268/95

    MAC Dog

    Auszug aus OLG Köln, 23.07.2004 - 6 U 77/04
    Der Markeninhaberin ist es daher verwehrt, Schutz wegen Rufausbeutung oder Verwässerung der Marke daneben auch aus §§ 3, 4 Ziff.9 b UWG in Anspruch zu nehmen (vgl. BGH WRP 98, 1181 f - "MAC Dog").
  • BGH, 06.07.2000 - I ZR 21/98

    Reichweite des Markenschutzes für die drei Streifen von Adidas

    Auszug aus OLG Köln, 23.07.2004 - 6 U 77/04
    a) Soweit sich die Antragstellerin - erstmalig im Berufungsrechtszug - auf eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Ziff.2 MarkenG stützt, fehlt es bereits an der dafür erforderlichen (vgl. BGH GRUR 01, 158,160 - "Drei-Streifen-Kennzeichnung"; GRUR 02, 809,811 - "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; GRUR 02, 814 - "Festspielhaus") markenmäßigen Benutzung des Begriffes "Absolut" durch die Antragsgegnerin.
  • BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99

    "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts

    Auszug aus OLG Köln, 23.07.2004 - 6 U 77/04
    a) Soweit sich die Antragstellerin - erstmalig im Berufungsrechtszug - auf eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Ziff.2 MarkenG stützt, fehlt es bereits an der dafür erforderlichen (vgl. BGH GRUR 01, 158,160 - "Drei-Streifen-Kennzeichnung"; GRUR 02, 809,811 - "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; GRUR 02, 814 - "Festspielhaus") markenmäßigen Benutzung des Begriffes "Absolut" durch die Antragsgegnerin.
  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99

    "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

    Auszug aus OLG Köln, 23.07.2004 - 6 U 77/04
    a) Soweit sich die Antragstellerin - erstmalig im Berufungsrechtszug - auf eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr im Sinne des § 14 Abs. 2 Ziff.2 MarkenG stützt, fehlt es bereits an der dafür erforderlichen (vgl. BGH GRUR 01, 158,160 - "Drei-Streifen-Kennzeichnung"; GRUR 02, 809,811 - "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; GRUR 02, 814 - "Festspielhaus") markenmäßigen Benutzung des Begriffes "Absolut" durch die Antragsgegnerin.
  • OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12

    Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht

    Entgegen der Ansicht der Beklagten kann auf diesem einheitlichen Markt nicht zwischen einem "Niedrigpreis"-Segment einerseits und einem "Premium"-Segment anderseits differenziert werden (vgl. Senat, GRUR-RR 2005, 12 [13] - Absolut Luckies, zum Markt für Wodka).
  • BPatG, 01.03.2005 - 33 W (pat) 120/02
    Sie verfügt über das wenn auch geringe Maß an Unterscheidungskraft, das erforderlich, aber auch ausreichend ist, um die Funktion einer Marke zu erfüllen und vom Verkehr nicht lediglich als beschreibende Sachangabe für die Waren oder Dienstleistungen der Anmeldung aufgefasst zu werden (vgl. BGH GRUR 2001, 162, 163 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; GRUR 2002, 64, 65 - INDIVI-DUELLE; MarkenR 2001, 304 - GENESCAN; MarkenR 2005, 147 - BerlinCard; EuGH GRUR Int 2004, 680 - BIOMILD).
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   OLG Frankfurt, 19.08.2004 - 6 U 77/04   

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OLG Frankfurt, 19.08.2004 - 6 U 77/04 (https://dejure.org/2004,21985)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19.08.2004 - 6 U 77/04 (https://dejure.org/2004,21985)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 19. August 2004 - 6 U 77/04 (https://dejure.org/2004,21985)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Leitsatz)

    Sonderaktionen beim Preisvergleich

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UWG § 3 § 5 Abs. 2
    Berücksichtigung zeitlich befristeter Sondpreisvorteile bei vergleichender Werbung mit dem Internetzugang eines Konkurrenten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 127
  • MMR 2005, 53
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   OLG Rostock, 04.02.2005 - 6 U 77/04   

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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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