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   OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,39421
OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18 (https://dejure.org/2018,39421)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.11.2018 - 6 U 77/18 (https://dejure.org/2018,39421)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. November 2018 - 6 U 77/18 (https://dejure.org/2018,39421)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 UWG
    Eilverfahren: Fehlender Verfügungsgrund bei Erhebung weiterer Beanstandungen; Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch "Sternchenzusatz"

  • damm-legal.de

    Zu den Anforderungen an einen Sternchenhinweis im Blickfang

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; Blickfang; Sternchenzusatz; Eilverfahren; Verfügungsgrund; Beanstandung

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Zulässigkeit des Stützens einer einstweiligen Verfügung auf eine weitere Beanstandung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an einen Sternchenhinweis im Blickfang

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eilverfahren: Fehlender Verfügungsgrund bei Erhebung weiterer Beanstandungen; Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch "Sternchenzusatz"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine irreführende Werbung bei transparentem Sternchen-Hinweis

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch "Sternchenzusatz"

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hinweis mittels Mouse-Over-Effekts kann wettbewerbswidrige Irreführung ausschließen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Ausschluss einer Irreführung durch Sternchenhinweis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 240
  • MMR 2019, 776
  • K&R 2019, 51
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 22.05.2020 - 6 U 23/20

    Eilverfahren: Mangelnde Glaubhaftmachung der Tatbestandswirkung eines Bescheides

    Dies kann aber im Ergebnis dahinstehen, da es jedenfalls an der insoweit erforderlichen Dringlichkeit fehlt ( OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 29.9.2016 - 6 U 110/16 = WRP 2017, 94 = GRUR-RS 2016, 19017, Rnr. 13 f; OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8.11.2018 - 6 U 77/18 = BeckRS 2018, 30032).
  • OLG Frankfurt, 13.07.2021 - 6 W 43/21

    Fachinformation keine ausreichende Fundstellenangabe bei der Werbung mit Studien

    Für die Dringlichkeit hat das in ständiger Rechtsprechung des Senats zur Folge, dass ein nachträglich nach Ablauf der Dringlichkeitsfrist geltend gemachter Gesichtspunkt der konkreten Verletzungsform als dringlichkeitsschädlich anzusehen ist ( OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 8.11.2018 - 6 U 77/18 = BeckRS 2018, 30032; OLG Frankfurt am Main PharmR 2020, 492; OLG Frankfurt am Main WRP 2017, 94, Rn 9 ff.).
  • LG Frankfurt/Main, 06.05.2021 - 3 O 347/19

    Check 24 muss deutlich auf eingeschränkte Marktauswahl hinweisen

    Die Rechtsprechung habe klargestellt, dass Hinweise unter Einsatz von Sternchen durchaus zulässig seien (unter Bezugnahme auf OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 08.11.2018, 6 U 77/18 , BeckRS 2018, 30032; BGH GRUR 2008, 84 ff. - Versandkosten sowie BGH GRUR 2014, 94 ff. - Pflichtangaben im Internet).

    Die Beklagte kann nicht mit Erfolg darauf verweisen, dass das OLG Frankfurt mit Urteil vom 08.11.2018, Az.: 6 U 77/18 , klargestellt habe, dass Hinweise unter Einsatz von Sternchen durchaus zulässig seien (BeckRS 2018, 30032).

  • OLG Frankfurt, 20.12.2018 - 6 U 129/18

    Kennzeichenrecht: Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei

    Soweit schließlich die Antragstellerin schließlich erstmals in der Berufungsinstanz rügt, die aufgebrachte Chargennummer und Haltbarkeitsdatum ordne der Verkehr irrtümlich der Antragstellerin zu, kann dahinstehen, ob es für eine derartige Beanstandung nach den seit der Biomineralwasser-Entscheidung des BGH geltenden Grundsätzen für die Bestimmung des Streitgegenstandes an der notwendigen Dringlichkeit fehlt (vgl. Senat, Urteil vom 08.11.2018, 6 U 77/18), da eine solcher Zuordnungsfehler des Verkehrs fern liegt.
  • OLG Nürnberg, 11.05.2021 - 3 U 3129/19

    Täuschung durch vertragswidriges Belassen von Zeitschriften zur Vermietung bei

    Dementsprechend vermochte auch das OLG Karlsruhe nach Analyse der Bedingungen des DPV eine Pflicht zur Überwachung der Belieferten nicht erkennen (Urteil vom 10. Oktober 2018, 6 U 77/18, S. 11).

    Der Unlauterkeitsvorwurf ist jeweils ein anderer (vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 10. Oktober 2018, 6 U 77/18, S. 12).

  • LG Hamburg, 29.04.2021 - 327 O 36/21

    Wiedergabewarteschlangensteuerung II

    Ohne Erfolg verweist die Antragsgegnerin in diesem Zusammenhang darauf, dass eine Antragstellerin, die im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes auf das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot gestützte Ansprüche geltend macht, nicht ohne Schaden für die Dringlichkeit im Laufe des Verfahrens weitere Gründe nachschieben darf, aus denen sich die Irreführung ergeben soll (vgl. OLG Frankfurt, Urt. v. 08.11.2018 - 6 U 77/18, GRUR-RS 2018, 30032, Rn. 14 ff. - maximale Übertragungsrate ).
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