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   OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18   

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https://dejure.org/2018,39421
OLG Frankfurt, 08.11.2018 - 6 U 77/18 (https://dejure.org/2018,39421)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08.11.2018 - 6 U 77/18 (https://dejure.org/2018,39421)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 08. November 2018 - 6 U 77/18 (https://dejure.org/2018,39421)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Hessen

    § 5 UWG
    Eilverfahren: Fehlender Verfügungsgrund bei Erhebung weiterer Beanstandungen; Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch "Sternchenzusatz"

  • damm-legal.de

    Zu den Anforderungen an einen Sternchenhinweis im Blickfang

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; Blickfang; Sternchenzusatz; Eilverfahren; Verfügungsgrund; Beanstandung

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Zulässigkeit des Stützens einer einstweiligen Verfügung auf eine weitere Beanstandung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Keine Irreführung bei Sternchenhinweis in gleichem Kasten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eilverfahren: Fehlender Verfügungsgrund bei Erhebung weiterer Beanstandungen; Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch "Sternchenzusatz"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Keine irreführende Werbung bei transparentem Sternchen-Hinweis

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vermeidung einer Irreführungsgefahr durch Sternchenzusatz

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Hinweis mittels Mouse-Over-Effekts kann wettbewerbswidrige Irreführung ausschließen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Ausschluss einer Irreführung durch Sternchenhinweis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 240
  • MMR 2019, 776
  • K&R 2019, 51
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 20.12.2018 - 6 U 129/18

    Kennzeichenrecht: Markenrechtliche Zulässigkeit von Verpackungsveränderungen bei

    Soweit schließlich die Antragstellerin schließlich erstmals in der Berufungsinstanz rügt, die aufgebrachte Chargennummer und Haltbarkeitsdatum ordne der Verkehr irrtümlich der Antragstellerin zu, kann dahinstehen, ob es für eine derartige Beanstandung nach den seit der Biomineralwasser-Entscheidung des BGH geltenden Grundsätzen für die Bestimmung des Streitgegenstandes an der notwendigen Dringlichkeit fehlt (vgl. Senat, Urteil vom 08.11.2018, 6 U 77/18), da eine solcher Zuordnungsfehler des Verkehrs fern liegt.
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