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   OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15   

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OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15 (https://dejure.org/2016,29050)
OLG Köln, Entscheidung vom 24.06.2016 - 6 U 78/15 (https://dejure.org/2016,29050)
OLG Köln, Entscheidung vom 24. Juni 2016 - 6 U 78/15 (https://dejure.org/2016,29050)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit unzutreffenden Eigenschaften von Waren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Bewerbung von Motorölen als "vollsynthetisch"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls als "vollsynthetisch"

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16

    Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein

    Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht (OLG Köln, WRP 2016, 1551) der Beklagten verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Motorenöle mit der Bezeichnung "SPECIFIC 504 00, 507 00, 5W" als "vollsynthetisch" zu bezeichnen und/oder bezeichnen zu lassen, wenn dies geschieht wie nachstehend wiedergegeben:.

    Aufgrund dieser mit der Lebenserfahrung im Einklang stehenden (vgl. auch OLG Hamburg, WRP 1989, 667, 668; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008 - I-20 U 46/05, juris Rn. 20 ff.) und von der Revision nicht angegriffenen Feststellungen ist das Berufungsgericht weiter davon ausgegangen, dass der angesprochene Verkehr mit der Bezeichnung "vollsynthetisches Öl" eine besondere Qualität verbinde, die den höheren Preis rechtfertige.

  • OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls mit dem Begriff

    Gerade weil der Verbraucher nur eine rudimentäre Vorstellung davon hat, was den qualitativen Unterschied in stofflicher Hinsicht ausmacht, wird er annehmen, alle vollsynthetischen Motoröle seien im Hinblick auf Zusammensetzung und Eigenschaften mit denjenigen identisch, die überkommenermaßen so bezeichnet werden (so auch OLG Hamburg, WRP 1989, 667, 668, zu dem in seinen Bedeutungsgehalt hinter "vollsynthetisch" noch deutlich zurückbleibenden, allgemeineren Begriff "synthetisch").
  • OLG Stuttgart, 22.10.1999 - 2 U 86/99

    Irreführende Bezeichnung für Polyester-Produkt - "Synthetik-Daunen" - Vorgehen

    Der Verkehr nimmt den Begriff "Synthetik" verbreitet als Synonym für "kunststoffgleich" (Heim a.a.O. 148; Lindacher a.a.O. 480; vgl. zu synthetischem Motoröl HansOLG Hamburg WRP 89, 667 f).
  • OLG Hamburg, 13.06.1996 - 3 U 116/95

    Irreführung durch Produktnamen für ein vollsynthetisches Motorenöl; Begriff des

    Vielmehr wird "synthetisch" - ganz selbstverständlich und ungezwungen betrachtet - eher nur dem vollsynthetischen Motorenöl zugeordnet (vgl. dazu auch OLG Hamburg, Senat, WRP 1989, 667).
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   KG, 22.08.2017 - 6 U 78/15   

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KG, 22.08.2017 - 6 U 78/15 (https://dejure.org/2017,60312)
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