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   OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15   

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OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15 (https://dejure.org/2016,29050)
OLG Köln, Entscheidung vom 24.06.2016 - 6 U 78/15 (https://dejure.org/2016,29050)
OLG Köln, Entscheidung vom 24. Juni 2016 - 6 U 78/15 (https://dejure.org/2016,29050)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit unzutreffenden Eigenschaften von Waren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Bewerbung von Motorölen als "vollsynthetisch"

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bezeichnung von Motorölen als "vollsynthetisch" wettbewerbswidrig

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

  • OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Motoröls mit dem Begriff

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Der Senat schließt sich insoweit der Bewertung durch die Oberlandesgerichte Hamburg (WRP 1989, 667; durch diese Entscheidung ist das von der Beklagten mehrfach zitierte Urteil des LG Hamburg vom 22.12.1988 überholt) und Düsseldorf (Urt. v. 22.1. 2008, 20 U 46/05 - juris) an, die beide die Bezeichnung eines Motorenöls auf der Grundlage von Hydrocrackölen als (voll) synthetisch als irreführend untersagt haben.

    Er wird zumindest erwarten, dass es sich um ein "künstlich hergestelltes" Öl handelt, das eben deswegen einem natürlich gewonnen (Mineral-) Öl Vorzüge aufweist (OLG Düsseldorf, Urt. v. 22.1. 2008 - 20 U 46/05 - juris Tz. 22 f.).

  • BGH, 13.07.2000 - I ZR 49/98

    Berücksichtigung neuen Tatsachenvorbringens in der Berufungsinstanz;

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Da seitens der Beklagten kein Tatbestandsberichtigungsantrag gestellt worden ist, ist diese Feststellung für das Berufungsverfahren verbindlich (BGH, NJW 2001, 448, 449; OLG Karlsruhe, NJW-RR 2003, 891, 892).
  • OLG Köln, 13.06.2014 - 6 U 156/13

    Irreführung durch Bewerbung eines Produkts mit "Made in Germany"

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    So ist es beispielsweise irreführend, nicht in Deutschland hergestellte Produkte als "made in Germany" zu bewerben, auch wenn die beworbenen Produkte keinerlei qualitativen Unterschied zu in Deutschland gefertigten Konkurrenzprodukten aufweisen (vgl. Senat, WRP 2014, 1082, 1084 f. - Schmiedekolben).
  • LG Köln, 26.05.2015 - 33 O 227/13

    Beurteilung der irreführenden Bewerbung eines Motorenöls als vollsynthetisch

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Auf die Berufung der Klägerin wird das am 26. Mai 2015 verkündete Urteil der 33. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 33 O 227/13 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
  • OLG Karlsruhe, 20.02.2003 - 12 U 211/02

    Deckungsklage gegen die Maschinenversicherung: Grob fahrlässige Herbeiführung

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Da seitens der Beklagten kein Tatbestandsberichtigungsantrag gestellt worden ist, ist diese Feststellung für das Berufungsverfahren verbindlich (BGH, NJW 2001, 448, 449; OLG Karlsruhe, NJW-RR 2003, 891, 892).
  • OLG Köln, 16.09.1994 - 6 U 170/93

    "Hochgewächs" als Teil einer Sektbezeichnung - Wettbewerb; Irreführung, Sekt,

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Die - zeitlich vorhergehende - Entscheidung des Senats, auf die sich die Beklagte berufen hat (WRP 1995, 48 ff. - Hochgewächs) betraf einen Sonderfall, in dem das vom dortigen Kläger vorgetragene Verkehrsverständnis des Ausdrucks "Hochgewächs" sich nicht einmal mit der Terminologie einschlägiger Sachbücher deckte (a. a. O. S. 53).
  • OLG Köln, 20.04.2012 - 6 W 23/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung der Bezeichnung "Fachanwälte" im Briefkopf

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Er darf sich nicht unter Berufung auf die eigene, unklare Ausdrucksweise der Verantwortung entziehen (BGH, WRP 2012, 1216 = GRUR 2012, 1053 Tz. 17 - Marktführer Sport; Senat, WRP 2012, 984 = GRUR-RR 2012, 288, 289 - Fachanwälte im Briefkopf; Köhler, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl. 2016, § 5 Rn. 2.100).
  • BGH, 05.03.2007 - II ZB 4/06

    Verwerfung des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil wegen Nichteinhaltung der

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Die Darstellung muss dabei auf den Streitfall zugeschnitten sein (BGH, NJW-RR 2007, 1363; NJW-RR 2008, 1308; NJW-RR 2015, 1532 f.).
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Dies gilt unabhängig davon, ob das Gericht im konkreten Fall eine Irreführung auf Grund eigener Sachkunde bejahen oder verneinen möchte (BGHZ 156, 250 = GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft).
  • BGH, 27.05.2008 - XI ZB 41/06

    Anforderung an die Berufungsbegründung; Zulässigkeit einer weitgehend aus

    Auszug aus OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 78/15
    Die Darstellung muss dabei auf den Streitfall zugeschnitten sein (BGH, NJW-RR 2007, 1363; NJW-RR 2008, 1308; NJW-RR 2015, 1532 f.).
  • BGH, 20.10.2015 - VI ZB 18/15

    Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründungsschrift

  • BGH, 08.03.2012 - I ZR 202/10

    Marktführer Sport

  • BGH, 21.06.2018 - I ZR 157/16

    Vorliegen einer Irreführung über wesentliche Merkmale einer Ware in Bezug auf ein

    Auf die Berufung der Klägerin hat das Berufungsgericht (OLG Köln, WRP 2016, 1551) der Beklagten verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Motorenöle mit der Bezeichnung "SPECIFIC 504 00, 507 00, 5W" als "vollsynthetisch" zu bezeichnen und/oder bezeichnen zu lassen, wenn dies geschieht wie nachstehend wiedergegeben:.

    Aufgrund dieser mit der Lebenserfahrung im Einklang stehenden (vgl. auch OLG Hamburg, WRP 1989, 667, 668; OLG Düsseldorf, Urteil vom 22. Januar 2008 - I-20 U 46/05, juris Rn. 20 ff.) und von der Revision nicht angegriffenen Feststellungen ist das Berufungsgericht weiter davon ausgegangen, dass der angesprochene Verkehr mit der Bezeichnung "vollsynthetisches Öl" eine besondere Qualität verbinde, die den höheren Preis rechtfertige.

  • LG Flensburg, 28.10.2022 - 8 O 29/22

    Flirtportal - Unterlassung von Werbung für Flirtportal mit Fake-Profilen -

    Allein durch die faktische Beendigung des wettbewerbswidrigen Verhaltens entfällt sie grundsätzlich nicht (OLG Köln, Urteil vom 24.06.2016, I-6 U 78/15, Rn. 27, juris).
  • OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 20 U 46/05

    Irreführende Bezeichnung für Polyester-Produkt - "Synthetik-Daunen" - Vorgehen

    Gerade weil der Verbraucher nur eine rudimentäre Vorstellung davon hat, was den qualitativen Unterschied in stofflicher Hinsicht ausmacht, wird er annehmen, alle vollsynthetischen Motoröle seien im Hinblick auf Zusammensetzung und Eigenschaften mit denjenigen identisch, die überkommenermaßen so bezeichnet werden (so auch OLG Hamburg, WRP 1989, 667, 668, zu dem in seinen Bedeutungsgehalt hinter "vollsynthetisch" noch deutlich zurückbleibenden, allgemeineren Begriff "synthetisch").
  • OLG Stuttgart, 22.10.1999 - 2 U 86/99

    Irreführung durch Produktnamen für ein vollsynthetisches Motorenöl; Begriff des

    Der Verkehr nimmt den Begriff "Synthetik" verbreitet als Synonym für "kunststoffgleich" (Heim a.a.O. 148; Lindacher a.a.O. 480; vgl. zu synthetischem Motoröl HansOLG Hamburg WRP 89, 667 f).
  • OLG Hamburg, 13.06.1996 - 3 U 116/95
    Vielmehr wird "synthetisch" - ganz selbstverständlich und ungezwungen betrachtet - eher nur dem vollsynthetischen Motorenöl zugeordnet (vgl. dazu auch OLG Hamburg, Senat, WRP 1989, 667).
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Rechtsprechung
   KG, 22.08.2017 - 6 U 78/15   

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KG, 22.08.2017 - 6 U 78/15 (https://dejure.org/2017,60312)
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