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   OLG Düsseldorf, 24.01.2013 - I-6 U 79/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung der Regressklage gegen die Verfahrensbevollmächtigten des Vorstandes einer Aktiengesellschaft, da ein Verstoß gegen Hinweis- und Beratungspflichten hinsichtlich der Erteilung von Insolvenzschutz für Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung nicht festgestellt werden kann

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweisung der Regressklage gegen die Verfahrensbevollmächtigten des Vorstandes einer Aktiengesellschaft bzgl. Verstoßes gegen Hinweispflichten und Beratungspflichten hinsichtlich der Erteilung von Insolvenzschutz für Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • LG Köln, 27.05.2014 - 14 S 38/13  

    10,00 Euro Schadensersatz für eine Produktfotografie sind dann doch zu wenig

    Die MFM- Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922, OLG Köln, Urt. v. 30.04.2010 - 6 U 201/09, Urt. v. 23.05.2012 - 6 U 79/12; Urt. v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).
  • OLG Karlsruhe, 23.09.2015 - 6 U 52/15  

    Einstweilige Unterlassungsverfügung in Patentverletzungsstreitigkeiten

    Dort wurde das hiesige Verfügungspatent im Hinblick auf § 145 PatG ins Berufungsverfahren (OLG Karlsruhe Az. 6 U 79/12 (14)) eingeführt.

    Das Landgericht hat eine Verletzung des Verfügungspatents durch die angegriffene Ausführungsform unter Hinweis auf das zitierte Senatsurteil vom 12.11.2014 (6 U 79/12(14)) bejaht.

    Das Verfügungspatent war im Verfahren Az. 6 U 79/12 (14) erst in der Berufungsinstanz im Wege der Klageerweiterung eingeführt worden; das Landgericht hatte also über die Verletzungsfrage noch nicht selbst entschieden.

  • OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12  

    Verletzung von Urheberrechten an Lichtbildern durch Nutzung dieser auf einer

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff. - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922; OLG Brandenburg a.a.O. Rn. 29; Senat vom 30.04.2010 - 6 U 201/09 - vom 23.05.2012 - 6 U 79/12 -).
  • LG Köln, 01.06.2017 - 14 O 141/15  
    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O., OLG Köln, Urt. v. 30. April 2010 - 6 U 201/09, Urt. v. 23. Mai 2012 - 6 U 79/12; Urteil vom 1. März 2013 - 6 U 168/12).
  • LG Köln, 19.05.2016 - 14 O 283/15  

    Unterlassungsbegehren des öffentlichen Zugänglichmachens und des Vervielfältigens

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922, OLG Köln, Urteil vom 30.04.2010 - 6 U 201/09, Urteil vom 23.05.2012 - 6 U 79/12; Urteil vom 01.03.2013 - 6 U 168/12).
  • LG Köln, 10.12.2015 - 14 O 263/14  

    Urheberrechtliche Inanspruchnahme auf Unterlassung und Schadensersatz sowie

    Die MFM-Empfehlungen sind allerdings nicht schematisch anzuwenden, sondern unter Einbeziehung sämtlicher individueller Sachverhaltsumstände gegebenenfalls zu modifizieren, da die Einzelfallumstände eine realitätsnähere und damit aussagekräftigere Grundlage für die Schätzung der angemessenen Lizenzgebühr bieten (vgl. BGH GRUR 2006, 136 Rn. 28 ff - Pressefotos; OLG Braunschweig a.a.O. S. 922, OLG Köln, Urt. v. 30.04.2010 - 6 U 201/09, Urt. v. 23.05.2012 - 6 U 79/12; Urt. v. 01.03.2013 - 6 U 168/12).
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