Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 29.06.2017

Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.12.2017 - 6 U 8/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,64337
OLG Köln, 06.12.2017 - 6 U 8/17 (https://dejure.org/2017,64337)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.12.2017 - 6 U 8/17 (https://dejure.org/2017,64337)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. Dezember 2017 - 6 U 8/17 (https://dejure.org/2017,64337)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,64337) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsstellung des Bundesinstituts für Risikobewertung hinsichtlich einer im Auftrag der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erstellten Neubewertung betreffend schädigende Wirkungen des Herbizits Glyphosat auf den Menschen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rechtsstellung des Bundesinstituts für Risikobewertung hinsichtlich einer im Auftrag der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit erstellten Neubewertung betreffend schädigende Wirkungen des Herbizits Glyphosat auf den Menschen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 19.03.2019 - 14 O 86/19

    Urheberrecht: FragDenStaat muss ein Glyphosat-Gutachten löschen

    Es handelt sich bei der streitgegenständlichen "Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat" vom 4. September 2015 auch um ein Sprachwerk, dass gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG urheberrechtlich geschützt ist (vergleiche dazu bereits Urteil der Kammer vom 15. Dezember 2016 - 14 O 302/15 - sowie Urteil des OLG Köln vom 6. Dezember 2017 - 6 U 8/17, jeweils bei juris).

    Zu Gunsten des Antragsgegners greift die Schutzschranke des § 50 UrhG nicht ein, da es sich bei der streitgegenständlichen Anführungszeichen "Stellungnahme" zwar um eine urheberrechtlich geschützte Leistung im Sinne der Vorschrift handelt, diese jedoch nicht im Verlauf eines Tagesereignisses, über das berichtet worden ist, wahrnehmbar geworden ist (zu den Voraussetzungen im Einzelnen vergleiche bereits Urteil der Kammer vom 15. Dezember 2016 - 14 O 302/15 - sowie Urteil des OLG Köln vom 6. Dezember 2017 - 6 U 8/17, jeweils bei juris).

    Genauso wenig liegen die Voraussetzungen der Schutzschranke gemäß § 51 UrhG vor (zu den Voraussetzungen im Einzelnen vergleiche bereits Urteil der Kammer vom 15. Dezember 2016 - 14 O 302/15 - sowie Urteil des OLG Köln vom 6. Dezember 2017 - 6 U 8/17, jeweils bei juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 29.06.2017 - 6 U 8/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,57623
OLG Celle, 29.06.2017 - 6 U 8/17 (https://dejure.org/2017,57623)
OLG Celle, Entscheidung vom 29.06.2017 - 6 U 8/17 (https://dejure.org/2017,57623)
OLG Celle, Entscheidung vom 29. Juni 2017 - 6 U 8/17 (https://dejure.org/2017,57623)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,57623) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht