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   OLG Frankfurt, 10.05.2012 - 6 U 81/11   

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https://dejure.org/2012,6093
OLG Frankfurt, 10.05.2012 - 6 U 81/11 (https://dejure.org/2012,6093)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10.05.2012 - 6 U 81/11 (https://dejure.org/2012,6093)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - 6 U 81/11 (https://dejure.org/2012,6093)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Verpflichtung zur Angabe von Kraftstoffverbrauchs- und CO2-Emissionswerten; Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Verschärfung der Rechtslage; Richtlinienkonforme Auslegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    PKW-EnVKV § 5
    Verpflichtung zur Angabe von Kraftstoffverbrauchs- und CO2-Emissionswerten; Wegfall der Wiederholungsgefahr bei Verschärfung der Rechtslage; Richtlinienkonforme Auslegung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.07.2014 - I ZR 119/13

    Der neue SLK - Unlauterer Wettbewerb: Unterlassene Angabe der CO2-Emissionen

    c) Dem Vorstehenden steht nicht entgegen, dass nach § 2 Nr. 6 Pkw-EnVKV in Verbindung mit Art. 2 Nr. 6 der Richtlinie 1999/94/EG dann, wenn unter einem Modell mehrere Varianten und/oder Versionen zusammengefasst sind, der Wert für die CO 2 -Emissionen dieses Modells auf der Grundlage der Variante oder Version mit den höchsten offiziellen CO 2 -Emissionen innerhalb dieser Gruppe anzugeben sind (aA OLG Frankfurt, Urteil vom 10. Mai 2012 - 6 U 81/11, juris Rn. 13 f. im Hinblick auf die seit 1. Dezember 2011 geltende Fassung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung).
  • OLG Frankfurt, 23.03.2017 - 6 U 23/16

    Wettbewerbsverstoß durch fehlende CE-Kennzeichnung auf einer Fußbodenheizmatte

    Unter diesen Umständen hätte die Beklagte die durch die Verletzungshandlung begründete Wiederholungsgefahr möglicherweise durch die Erklärung beseitigen können, die Verletzungshandlung im Hinblick auf die inzwischen eingetretene Rechtsänderung nicht mehr wiederholen zu wollen (vgl. BGH GRUR 2001, 717 - Vertretung der Anwalts-GmbH; Senat, Urteil vom 10.5.2012 - 6 U 81/11, juris-Tz. 12).
  • OLG Stuttgart, 13.06.2013 - 2 U 12/12

    Unlauterer Wettbewerb: Pflicht zur Angabe des Kraftstoffverbrauchs und der

    Bereits die aus Fabrikmarke und Typ zusammengesetzte Handelsbezeichnung sei als "bestimmtes Modell" im Sinne von Anlage 4 zu § 5 Abschnitt I Nr. 3 Pkw-EnVKV anzusehen, unabhängig davon, ob dieser Typ in weiteren Varianten oder Versionen angeboten werde (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 10. Mai 2012 - 6 U 81/11).

    Daraus folge, dass bereits die aus Fabrikmarke und Typ zusammengesetzte Handelsbezeichnung als "bestimmtes Modell" im Sinne von Anlage 4 zu § 5 Abschnitt I Nr. 3 Pkw-EnVKV anzusehen sei (vgl. OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 10. Mai 2012 - 6 U 81/11).

  • OLG Frankfurt, 06.12.2018 - 6 U 196/17

    Informationspflicht über Verbrauchs- und Emissionswerte von Kraftfahrzeugen in

    Soweit der erkennende Senat in der vom Landgericht in Bezug genommenen Entscheidung vom 10.5.2012 - 6 U 81/11 - die Auffassung vertreten hat, diese Angaben seien bereits in der Werbung für einen Fahrzeugtyp unabhängig davon zu machen, ob es hiervon noch Varianten oder Versionen gibt, hält er hieran im Hinblick auf die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. GRUR 2015, 393 [BGH 24.07.2014 - I ZR 119/13] - Der neue SLK, Rn. 17) nicht mehr fest.
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 6 U 81/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,25941
LSG Sachsen-Anhalt, 19.09.2011 - L 6 U 81/11 B ER (https://dejure.org/2011,25941)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19.09.2011 - L 6 U 81/11 B ER (https://dejure.org/2011,25941)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 19. September 2011 - L 6 U 81/11 B ER (https://dejure.org/2011,25941)
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   KG, 30.10.2012 - 6 U 81/11   

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https://dejure.org/2012,86912
KG, 30.10.2012 - 6 U 81/11 (https://dejure.org/2012,86912)
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KG, Entscheidung vom 30. Januar 2012 - 6 U 81/11 (https://dejure.org/2012,86912)
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