Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 30.03.2021

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 27.05.2021 - 6 U 81/20   

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https://dejure.org/2021,21323
OLG Frankfurt, 27.05.2021 - 6 U 81/20 (https://dejure.org/2021,21323)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.05.2021 - 6 U 81/20 (https://dejure.org/2021,21323)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. Mai 2021 - 6 U 81/20 (https://dejure.org/2021,21323)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VAG § 48b; UWG § 3; UWG § 3a; UWG § 8; UWG § 8c; UWG § 9
    Geringfügigkeit von Sondervergütungen hängt von Mindestvertragsdauer ab (mit Anmerkung von Niklas Boslak und Dr. Jonas Kliesch)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 48b VAG
    Unzulässige Sondervergütung aus einem Versicherungsvertrag (hier: 50 EUR-Amazon-Gutschein)

  • rechtsportal.de

    § 48b VAG
    Wettbewerbsrechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit Sondervergütungen beim Abschluss von Versicherungen; Zweck einer Marktverhaltensregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidriges Incentive Marketing

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung für Versicherung mit Amazon-Gutschein wettbewerbswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2021, 1068
  • MDR 2021, 1069
  • VersR 2021, 1544
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 06.03.2001 - KZR 32/98

    Werbung für Remailing

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2021 - 6 U 81/20
    Es genügt sogar, dass nach der Lebenserfahrung der Eintritt eines Schadens zumindest denkbar und möglich ist, wobei ein großzügiger Maßstab anzulegen ist (BGH GRUR 2001, 849, 850 - Remailing-Angebot; BGH GRUR 2012, 193 Rn 82 - Sportwetten im Internet II).

    Dies ist bei Wettbewerbsverstößen in der Regel zu bejahen (BGH GRUR 2001, 849, 850 - Remailing-Angebot).

  • OLG Frankfurt, 15.11.2018 - 6 U 159/17

    Beginn der absoluten Verjährung für wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2021 - 6 U 81/20
    Liegt aber nach der allgemeinen Lebenserfahrung ein Schaden fern, muss der Kläger näher darlegen, aus welchen besonderen Umständen sich gleichwohl ein Schaden ergeben könnte (OLG Frankfurt am Main WRP 2019, 350 Rn 64 - Kücheneinkaufsgesellschaft m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 25.06.2020 - 6 U 64/19

    Unlautere Bereitstellung der App "mytaxi" für die Beförderung von Kunden in Taxis

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2021 - 6 U 81/20
    Für ein konkretes Wettbewerbsverhältnis reicht es aus, wenn die Parteien austauschbare Produkte auf unterschiedlichen Wirtschaftsstufen anbieten (ständige Rspr., vgl. OLG Frankfurt am Main WRP 2020, 1334 Rn 22 - MyTaxi-App).
  • BGH, 28.09.2011 - I ZR 92/09

    Sportwetten im Internet

    Auszug aus OLG Frankfurt, 27.05.2021 - 6 U 81/20
    Es genügt sogar, dass nach der Lebenserfahrung der Eintritt eines Schadens zumindest denkbar und möglich ist, wobei ein großzügiger Maßstab anzulegen ist (BGH GRUR 2001, 849, 850 - Remailing-Angebot; BGH GRUR 2012, 193 Rn 82 - Sportwetten im Internet II).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.03.2021 - 6 U 81/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,13048
OLG Karlsruhe, 30.03.2021 - 6 U 81/20 (https://dejure.org/2021,13048)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.03.2021 - 6 U 81/20 (https://dejure.org/2021,13048)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. März 2021 - 6 U 81/20 (https://dejure.org/2021,13048)
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Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Verfahren gegen Kollegah nach Zahlung von 100.000 EUR Schmerzensgeld erledigt

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Berufungsverfahren um Rap-Song nach Zahlung von 100.000 Euro Schmerzensgeld für erledigt erklärt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Berufungsverfahren um Rap-Song nach Zahlung von 100.000,- EUR Schmerzensgeld beendet

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Berufungsverfahren um Rap-Song nach Zahlung von 100.000 Euro Schmerzensgeld für erledigt erklärt

  • wbs.legal (Kurzinformation)

    "Die Geissens" - Rapper Kollegah muss 100.000 Euro Schmerzensgeld zahlen

Verfahrensgang

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