Weitere Entscheidungen unten: OLG Brandenburg, 02.03.2021 | OLG Köln, 27.09.2019

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.08.2019 - 6 U 83/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,30383
OLG Frankfurt, 22.08.2019 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2019,30383)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.08.2019 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2019,30383)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. August 2019 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2019,30383)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,30383) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 UWG
    Haftung für unlautere Werbung durch einen Suchmaschinenbetreiber zugunsten des eigenen Unternehmens

  • suchmaschinen-und-recht.de

    Haftung für Google Cache bei verspätet gestelltem Löschungsantrag

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrecht: Haftung für unlautere Werbung durch einen Suchmaschinenbetreiber zugunsten des eigenen Unternehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • internet-law.de (Auszüge)

    Unterlassungsverpflichtung und Löschung bei Google

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Haftung für fortwirkende Veröffentlichungen im Google-Cache

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Onlineshopbetreiber haftet bei Unterlassungsverpflichtung für Alteinträge bei Google

     
  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wer zur Unterlassung irreführender Werbung verpflichtet ist muss gegenüber Google auch auf Löschung aus dem Suchmaschinen-Cache bzw. Suchindex zeitnah hinwirken

  • rechtsanwalt-werberecht.de (Kurzinformation)
  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Abgemahnter Onlinehändler haftet auch für irreführende Alteinträge bei Google

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftung für Google-Cache bei verspätet gestelltem Löschungsantrag

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Haftung für Google-Cache nach Unterlassungserklärung

  • rosepartner.de (Kurzinformation)

    Verspäteter Löschungsantrag führt zur Haftung für rechtswidrige Inhalte im Google Cache

  • verweyen.legal (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung für verspätete Löschung des Google-Cache

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 36
  • MMR 2019, 836
  • K&R 2019, 799
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 19.08.2021 - 4 U 57/21

    Einstweilige Verfügung; Dringlichkeit; Widerlegung Dringlichkeitsvermutung; …

    Die blickfangmäßige Bewerbung sämtlicher der im Online-Shop der Verfügungsbeklagten angebotenen Artikel mit einer tatsächlich nicht vorhandenen 5-Jahres-Garantie in der beanstandeten ISM01-Anzeige stellt eine Irreführung über die Rechte des Verbrauchers nach § 5 Abs. 2 Nr. 7 UWG dar (vgl. OLG Frankfurt, Urteil vom 22.08.2019 - 6 U 83/19, WRP 2019, 1487, Rn. 7, zit. nach juris).
  • OLG Oldenburg, 30.04.2021 - 6 U 263/20

    Stellt es eine Irreführung dar, wenn ein Zahnarzt, ohne über einen …

    Jedenfalls aber gesetzlich als unlauter definiertes Handeln löst grundsätzlich die Pflicht aus, diese unlautere Handlung einzustellen (OLG Frankfurt, Urteil vom 22. August 2019 - 6 U 83/19 -, Rn. 10 - 11, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 02.03.2021 - 6 U 83/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,8041
OLG Brandenburg, 02.03.2021 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2021,8041)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02.03.2021 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2021,8041)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 02. März 2021 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2021,8041)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,8041) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zwischen Online-Shop und Logistikunternehmen besteht kein Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG und § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2022, 248
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 27.09.2019 - 6 U 83/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,33148
OLG Köln, 27.09.2019 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2019,33148)
OLG Köln, Entscheidung vom 27.09.2019 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2019,33148)
OLG Köln, Entscheidung vom 27. September 2019 - 6 U 83/19 (https://dejure.org/2019,33148)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,33148) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsverstoß durch Bezeichnung "Fachverband Matratzen-Industrie" durch einen gemeinnützigen eingetragenen Verein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kein Wettbewerbsverstoß durch Bezeichnung "Fachverband Matratzen-Industrie" durch einen gemeinnützigen eingetragenen Verein bei entsprechender Mitgliederstruktur

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2019, 530
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LG Köln, 21.04.2020 - 31 O 220/19

    Zugespitzte und plakative Äußerungen in politischer Diskussion zulässig

    Das Handeln eines gemeinnützigen Vereins kann zwar den danach erforderlichen Unternehmensbezug aufweisen, wenn der Verein im Wettbewerb tätig wird und sich tatsächlich unternehmerisch betätigt, zum Beispiel indem er selbst Waren veräußert oder seine Mitgliederwerbung der Förderung des Wettbewerbs der Mitgliedsunternehmen dient (OLG Köln GRUR-RR 2019, 530;… Köhler/Bornkamm, UWG, 37. Aufl., § 2 Rn. 18, 24, 28, 40).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht