Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 15.05.2001 - 6 U 84/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7983
OLG Schleswig, 15.05.2001 - 6 U 84/99 (https://dejure.org/2001,7983)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 15.05.2001 - 6 U 84/99 (https://dejure.org/2001,7983)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 15. Mai 2001 - 6 U 84/99 (https://dejure.org/2001,7983)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Zum urheberechtlichen Schutz des Formats einer Fernsehshow

  • Wolters Kluwer

    Vorwurf der Nachahmung einer französischen TV Sendung durch deutschen Sender; Unterlassungsanspruch; Geltungsbereich des UrhRG; Anwendbarkeit deutschen materiellen Rechts; Definition schutzwürdiges Werk i.S.v. § 2 UrhRG; Schutz einzelner Elemente und die gesamte ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 2; UrhG § 31; UrhG § 88; UrhG § 97; UWG § 1
    Zum urheberechtlichen Schutz des Formats einer Fernsehshow

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2009 - L 6 U 19/05
    Wegen der Einzelheiten wird auf Blatt 32, 36 f., 48 und 53 ff. der beigezogenen Akte L 6 U 84/99 Bezug genommen.

    Wegen der Einzelheiten des Inhalts der Aussagen wird auf Blatt 142 bis 144 der Akte L 6 U 84/99 Bezug genommen.

    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes, insbesondere der Ergebnisse der Ermittlungen der Beklagten sowie des Sozialgerichts Stendal und des Landessozialgerichts Halle im vorangegangenen Verfahren wird auf die Prozessakte, die beigezogene Akte des Verfahrens S 10 U 52/98 bzw. L 6 U 84/99 und die Verwaltungsakte der Beklagten Bezug genommen.

  • OLG Frankfurt, 02.04.2015 - 6 U 35/15

    Keine Unternehmenskennzeichenverletzung durch beschreibende Verwendung des

    Zwar hat der Senat dies in einer früheren, einen vergleichbaren Fall betreffenden Entscheidung (vgl. Urt. v. 19.8.1999 - 6 U 84/99; MD 1999, 1344 - Hapimag) im Hinblick auf die Entscheidung "BMW/Deenik" des EuGH (WRP, 1999, 407) zumindest für möglich gehalten.
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