Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.12.2013 - I-6 U 85/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

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Kurzfassungen/Presse (3)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Snickers unlauter nachgeahmt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Mars unterliegt im Streit um Bounty

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schoko-Riegel "Winergy" ist unlautere Nachahmung von "Snickers"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 210



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 21.10.2015 - I ZR 23/14  

    Markenverletzungsstreit: Verkehrsverständnis bei einer dreidimensionalen Marke

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht den Hauptantrag zu 2 und den darauf bezogenen Hilfsantrag abgewiesen (OLG Köln, GRUR-RR 2014, 210).
  • OLG Celle, 23.07.2015 - 6 U 27/15  

    Anspruch des Erben gegen den Vermächtnisnehmer auf Verwendungsersatz

    Mit am 26. Juni 2013 verkündetem, zwischenzeitlich rechtskräftigem Urteil (vgl. Senatsurteil vom 21. November 2013 - 6 U 85/13), wurde die Klägerin verurteilt, das Grundstück an die Beklagten aufzulassen und die Eintragung des Eigentumsübergangs im Grundbuch zu bewilligen, Zug um Zug gegen Eintragung der durch Testament zur Sicherung der Rentenzahlung angeordneten Reallast.

    Für Gebrauchsvorteile einer Sache, die zu deren Nutzungen (§ 100 BGB), nicht aber deren Früchten (§ 99 BGB) gehören, hat der mit dem Vermächtnis beschwerte Erbe dem Vermächtnisnehmer keinen Ersatz zu leisten (§ 2184 Satz 2 BGB, vgl. Senat, Beschluss vom 4. Juni 2015 - 6 U 85/13).

  • OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13  

    "L-Thyrox"

    Der Senat ist daher als Verletzungsgericht grundsätzlich an die Eintragung der Marke gebunden (BGH, GRUR 2009, 672 Tz. 17 - OSTSEE-POST; Senat, GRUR-RR 2014, 210, 215 - Bounty/Snickers).
  • OLG Köln, 31.10.2014 - 6 U 55/14  

    Schutzfähigkeit der Marke "Capri Sonne"

    Deren besondere Form wird darum eher diesem Umstand als der Absicht zugeschrieben werden, auf die Herkunft der Ware hinzuweisen (vgl. EuGH GRUR Int 2006, 842 Rn. 25 - Form eines Bonbons II; BGH GRUR 2005, 414 [416] - Russisches Schaumgebäck; GRUR 2007, 780 Rn. 26 - Pralinenform I; GRUR 2010, 1103 Rn. 30 - Pralinenform II; Senat, GRUR-RR 2014, 210 ff, juris Tz. 63 - Bounty und Snickers).
  • LG Köln, 22.05.2018 - 33 O 36/16  

    Ansprüche aus lauterkeitsrechtlichem Nachahmungsschutz im Bereich von

    Diese kann sich auch aus einer wiederkehrenden Formgestaltung der einzelnen Teile mit charakteristischen Besonderheiten ergeben, welche die zum Programm gehörenden Gegenstände für den Verkehr von Waren anderer Hersteller unterscheiden (BGH, GRUR 2008, 793, Rn. 29 - Rillenkoffer; OLG Köln, GRUR-RR 2014, 210, 211 - Bounty und Snickers).
  • LG Köln, 23.08.2016 - 33 O 82/16  

    Goldbären wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt

    Der Grad der wettbewerblichen Eigenart eines Produkts kann nämlich durch seine tatsächliche Bekanntheit im Verkehr verstärkt werden (vgl. OLG Köln GRUR-RR 2014, 210 Tz 27 - Bounty und Snickers m.w.N.).
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