Volltextveröffentlichungen (12)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zum markenrechtlichen Schutz der Kugelform von "Rocher”-Pralinen

• openjur.de
• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• aufrecht.de

  Besonderheiten bei dreidimensionalen Formmarken

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auffassung der Form einer Ware als Herkunftshinweis durch den Verkehr i.R.d. Beurteilung einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei kugelförmigen Pralinen

• Wolters Kluwer

  Unterlassung des Angebotes und der Vermarktung nachgeahmter Haselnusspralinen; Vorliegen einer betrieblichen Herkunftstäuschung bzw. einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr mit einer unverpackten Praline; Unterscheidbarkeit der Waren oder Dienstleistungen eines ...

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
  Verwechslungsgefahr zweier Marken; Vertrieb von Pralinen in Kugelform

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Praline in Kugelform nicht verwechslungsfähig mit Markenpraline von "Rocher"

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 19.10.2000 - I ZR 225/98

  Viennetta

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Der BGH hat in der Entscheidung "W." (GRUR 01, 443, 446), die den Vertrieb von Eiscreme betraf, Folgendes ausgeführt:.
• BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02

  Räucherkate

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Der Anwendung der erwähnten wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen dürfte allerdings der grundsätzliche Vorrang des Markenrechts nicht entgegenstehen, weil dieser nach der Rechtsprechung des BGH (GRUR 05, 419, 422 - "Räucherkate") bei Fehlen einer markenmäßigen Benutzung nicht greift.
• BGH, 04.12.2003 - I ZB 38/00

  "Käse in Blütenform"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftsnachweis; …

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Im Ausgangspunkt ist nach der Lebenserfahrung zugrunde zu legen, dass der Verkehr die Form einer Ware regelmäßig nicht in gleicher Weise wie Wort- oder Bildmarken als Herkunftshinweis auffasst, weil diese nach der Auffassung der Verkehrskreise gerade (nur) die Funktion haben, durch ihre Existenz die Ware von anderen zu unterscheiden, während die bloße Form einer Ware als deren funktionelle und ästhetische Ausgestaltung und allenfalls in zweiter Linie als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst wird (…BGH a.a.O., Rz 26; GRUR 03, 332 - "Abschlussstück"; GRUR 04, 329 f - "Käse in Blütenform").

 
• BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00

  "Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Im Ausgangspunkt ist nach der Lebenserfahrung zugrunde zu legen, dass der Verkehr die Form einer Ware regelmäßig nicht in gleicher Weise wie Wort- oder Bildmarken als Herkunftshinweis auffasst, weil diese nach der Auffassung der Verkehrskreise gerade (nur) die Funktion haben, durch ihre Existenz die Ware von anderen zu unterscheiden, während die bloße Form einer Ware als deren funktionelle und ästhetische Ausgestaltung und allenfalls in zweiter Linie als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst wird (…BGH a.a.O., Rz 26; GRUR 03, 332 - "Abschlussstück"; GRUR 04, 329 f - "Käse in Blütenform").
• BGH, 22.09.2005 - I ZR 188/02

  "Dentale Abformmasse"; Rechtsfolgen der Abweichung der Eintragung einer Marke von …

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Angesichts dessen käme ein Herkunftshinweis durch die erst nach dem Erwerb und Auspacken der Ware zur Kenntnis zu nehmende Form nur dann in Betracht, wenn der Verbraucher - wie dies der BGH in der Entscheidung "Dentale Abformmasse" (GRUR 05, 1044, 1047) für den Herkunftshinweis von Farben vorausgesetzt hat - "die Ursprungsidentität des Produkts unabhängig von dessen Gestaltung, Verpackung, Bezeichnung und Bewerbung aus dessen Erscheinungsform beim Gebrauch herleitet" .
• BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

  Pralinenform

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Auf die Revision der Beklagten hat der BGH das Berufungsurteil u.a. mit der Begründung aufgehoben und die Sache an den Senat zurückverwiesen, die markenmäßige Benutzung der angegriffenen Praline könne nicht (auch) daraus hergeleitet werden, dass der klägerischen Warenformmarke ein Herkunftshinweis zukomme (BGH GRUR 07, 780 - "Pralinenform I").
• BPatG, 09.05.2007 - 32 W (pat) 156/04

  ROCHER-Kugel

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Der Senat macht sich zur Ermittlung dieses Bekanntheitsgrades die von dem BGH nicht beanstandeten Ausführungen des Bundespatentgerichtes auf S. 33 des von der Klägerin als Anlage SFSB 1 vorgelegten Beschlusses vom 9.5.2007 im Verfahren 32 W (pat) 156/04 zu eigen.
• OLG Köln, 04.10.2002 - 6 U 35/02

  Betriebliche Herkunftstäuschung bei Haushaltsdosen

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Ein Vertrieb der Praline hat in Deutschland nicht stattgefunden, nachdem gegen die Beklagte in dem Verfügungsverfahren 84 O 83/02 LG Köln (= 6 U 35/02 OLG Köln) auf Betreiben der G. oHG mbH ein Vertriebsverbot ergangen war.
• BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07

  ROCHER-Kugel

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Dieser Wert wird - was nicht entschieden werden muss, aber insbesondere im Hinblick auf die Ausführungen des BGH in der den erwähnten Beschluss des BPatG betreffenden Entscheidung "S.-Kugel" (BGH GRUR 10, 138, Rz 40 ff) im Löschungsverfahren naheliegt - eine gesteigerte Kennzeichnungskraft belegen.
• BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09

  TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das …

  Auszug aus OLG Köln, 28.11.2003 - 6 U 86/03

  Einer Klärung der Frage, ob der Anspruch weiter auch auf diese Normen gestützt werden soll, und gegebenenfalls einer Neufassung der Klageanträge im Lichte der erst nach Schluss der mündlichen Verhandlung bekanntgewordenen Entscheidung "TÜV I" (GRUR 2011, 521) bedarf es deswegen nicht.