Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 22.02.2006

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 04.04.2006 - 6 U 86/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3833
OLG Brandenburg, 04.04.2006 - 6 U 86/05 (https://dejure.org/2006,3833)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04.04.2006 - 6 U 86/05 (https://dejure.org/2006,3833)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 04. April 2006 - 6 U 86/05 (https://dejure.org/2006,3833)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung der Gesellschafter zur Leistung von Ansprüchen auf Leistung von Nachschüssen; Folgen des Beitritts einer BGB-Gesellschaft zu einer Genossenschaft; Abgabe einer Beitrittserklärung ausdrücklich im Namen der BGB-Gesellschaft oder im eigenen Namen; Beschränkung ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    GenG § 15 Abs. 1; ; GenG § ... 22 Abs. 1; ; GenG § 29 Abs. 1; ; GenG § 105 Abs. 1 Satz 1; ; GenG § 106; ; GenG § 107; ; GenG § 108; ; GenG § 111; ; GenG § 111 Abs. 1; ; GenG § 112; ; GenG §§ 119 ff.; ; GenG § 120; ; GenG § 121; ; GenG § 121 Satz 1; ; GenG § 121 Satz 3; ; ZPO § 517; ; ZPO § 520; ; HGB § 128

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GenG § 29 § 119 § 121
    Rechts- und Parteifähigkeit der BGB -Gesellschaft - Maßgeblicher Zeitpunkt für Wirksamkeit einer Kündigung - Haftsumme bei mehr als einem Geschäftsanteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2006, 1733
  • WM 2006, 2360
  • NZG 2007, 458 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • LG Neuruppin, 09.06.2005 - 1 O 85/05
    Auszug aus OLG Brandenburg, 04.04.2006 - 6 U 86/05
    Die Berufungen der Kläger zu 2.) und 3.) gegen das am 9.6.2005 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Neuruppin - 1 O 85/05 - , berichtigt durch Beschluss vom 22.7.2005, werden zurückgewiesen.
  • OLG Hamburg, 04.04.2008 - 11 U 208/06
    Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der gesetzlichen Vorgaben in § 121 Satz 1 GenG, der im Falle einer Haftungsbeschränkung - wie vorliegend - grundsätzlich eine Mindesthaftung in Höhe des Gesamtbetrags der Geschäftsanteile vorsieht, und des § 121 Satz 3 GenG, der für eine Haftung nach Köpfen eine entsprechende, notwendigerweise unmissverständliche (OLG Brandenburg vom 04.04.2006 - 6 U 86/05, WM 2006, 2360, juris-Rz. 66, 67; Pöhlmann/Fandrich/Bloehs, GenG, § 121, Rz. 2) Regelung in der Satzung voraussetzt, verbleibt somit keine andere Auslegung der Klausel als im Sinne einer Haftsumme pro Geschäftsanteil.
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 22.02.2006 - 6 U 86/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,3332
OLG Karlsruhe, 22.02.2006 - 6 U 86/05 (https://dejure.org/2006,3332)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22.02.2006 - 6 U 86/05 (https://dejure.org/2006,3332)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 22. Februar 2006 - 6 U 86/05 (https://dejure.org/2006,3332)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    Angabe eines maximalen Wirkstoffgehalts auf der Verpackung eines Fertigarzneimittels

  • openjur.de

    Irreführende Werbung: Angabe eines maximalen Wirkstoffgehalts auf der Verpackung eines Fertigarzneimittels

  • Wolters Kluwer

    Irreführung trotz objektiv richtiger auf eine Arzneimittelpackung gedruckter Aussagen aufgrund einer mit den wirklichen Verhältnissen nicht übereinstimmenden Erwartung angesprochener Verbraucher

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 8 Abs. 1; ; HWG § 3 Satz 2 Nr. 3a

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    HWG § 3 S. 2 Nr. 3 lit. a; UWG § 3 §4 Nr. 11, 5
    "Extra stark"; Irreführung der Werbeaussage "Extra stark" für ein Baldrian-Präparat

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Oberlandesgericht Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Irreführende Werbung bei Fertigarzneimittel trotz objektiv richtiger Angaben

  • integritas-hwg.de (Leitsatz)

    Kennzeichnung "Extra stark bis zu ...mg Baldrian pro Dragee" ist irreführend

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung bei Fertigarzneimittel trotz objektiv richtiger Angaben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 241
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Baden-Baden, 17.03.2005 - 3 O 406/04

    Irreführende Werbung: Angabe des anhand des sog. "Drogen-Extrakt-Verhältnisses"

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.02.2006 - 6 U 86/05
    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Baden-Baden vom 17.03.2005 - 3 O 406/04 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Ziffer 1 des Tenors wie folgt lautet:.
  • BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

    BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

    Auszug aus OLG Karlsruhe, 22.02.2006 - 6 U 86/05
    Die Ermittlung des Verkehrsverständnisses kann in der Regel ohne sachverständige Hilfe erfolgen, wenn die entscheidenden Richter - wie hier - selbst den angesprochenen Verkehrskreisen angehören (BGH v. 2.10.2003 - I ZR 150/01, GRUR 2004, 244 - Marktführerschaft).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2009 - 13 A 2147/06

    Die Bezeichnung eines Arzneimittels als wesentlicher Bestandteil eines Präparats

    EuGH, Urteil vom 16.7.1998 - C-210/96 -, Slg. 1998, I - 4657; OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.2.2006 - 6 U 86/05 -, Pharma Recht 2006, 165, m. w. N.
  • OLG Celle, 31.07.2008 - 13 U 69/08

    Grundsätzliche Gerwährung einer widerleglichen tatsächlichen Vermutung der

    Die Feststellung, ob die bezeichneten Werbeaussagen nach dem Verständnis eines nicht unbeachtlichen Teils des angesprochenen Verkehrskreises, der hier - im Gegensatz zu der an das Verkaufspersonal gerichtete Werbeschrift "Das Plus* bei grippalen Infekten" - aus dem interessierten Laienpublikum besteht, den Eindruck der wissenschaftlichen Unangefochtenheit erwecken und damit irreführend sind, kann der Senat ohne sachverständige Hilfe ermitteln, da die entscheidenden Richter selbst den angesprochenen Verkehrskreisen angehören (vgl. BGHZ 156, 250, 255. OLG Karlsruhe, GRUR-RR 2006, 241, 242).
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