Weitere Entscheidung unten: KG, 28.02.2017

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 23.02.2017 - 6 U 86/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen, für den Bereich der Gastronomie sowie des Lebensmitteleinzelhandels benutzten bzw. eingetragenen Zeichen

  • damm-legal.de

    Verwechslungsgefahr bei Marken im Bereich Gastronomie / Lebensmittel

  • kanzlei.biz

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen "Weinstein" und "WeinStein ums Eck"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Kennzeichen; Verwechslungsgefahr; Kennzeichenkraft; Zeichenähnlichkeit; Dienstleistungsähnlichkeit

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen, für den Bereich der Gastronomi

    Zwischen der für die Dienstleistung "Verpflegung von Gästen" eingetragenen Wortmarke "Weinstein" und dem für den Verkauf von Weinen einschließlich deren Verkostung benutzten Zeiche... n "WeinStein ums Eck" besteht im Hinblick auf die durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Klagemarke, die hohe Zeichenähnlichkeit und die noch gegebene Dienstleistungsähnlichkeit Verwechslungsgefahr im markenrechtlichen Sinn....

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenrechtliche Verwechslungsgefahr zwischen ähnlichen, für den Bereich der Gastronomie sowie des Lebensmitteleinzelhandels benutzten bzw. eingetragenen Zeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr bei Marken im Bereich Gastronomie / Lebensmittel

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsgefahr zwischen Marken Weinstein und WeinStein ums Eck hinsichtlich Dienstleistung Verpflegung von Gästen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16  

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer

    Eine nachträgliche Schwächung ist nur anzunehmen, wenn die angesprochenen Verkehrskreise durch das Auftreten identischer oder ähnlicher Zeichen im Bereich der eigenen oder einer benachbarten Branche an solche Zeichen gewöhnt sind und diese deshalb nicht mehr einem bestimmten Unternehmen zuordnet (BGH (U.v. 15.02.2001 - I ZR 232/98) - CompuNet/ComNet, Rn. 34, OLG Frankfurt a.M. (U.v. 23.02.2017 - 6 U 86/16), Rn. 17, bei juris).
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   KG, 28.02.2017 - 6 U 86/16   

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