Volltextveröffentlichungen (10)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch Domainregistrierung? - Der Beginn der schutzrechtsbegründenden Benutzung einer mit einem Domainnamen übereinstimmenden Geschäftsbezeichnung kann noch nicht in der Registrierung der Domain gesehen werden.

• markenmagazin:recht

  Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens

• openjur.de

 
• Justiz Hessen
• Telemedicus

  Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens

• kanzlei.biz

  Domains erst ab Benutzung geschützt

• recht-hat.de

  Domainname erst ab dem Zeitpunkt der tatsächlichen Benutzung geschützt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 5 Abs. 1; Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 MarkenG
  Der Schutz einer Domain als Marke beginnt mit der Hinterlegung von Inhalten, nicht mit der Registrierung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits mit der Registrierung des Domainnamens

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Schutz eines Domainnamens

 
• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Alleinige Registrierung von Domain gewährt noch keinen Unternehmenskennzeichenschutz

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unternehmenskennzeichenschutz erst bei Benutzung des Domainnamens

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung

• it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

  All-in-4: Domains vs. Marken vs. Unternehmenskennzeichen? Wer gewinnt gegen wen?

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 08.04.2009 - 6 O 686/08
• OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09

Zeitschriftenfundstellen

• MMR 2010, 831
• MIR 2010, Dok. 136