Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- MIR - Medien Internet und Recht
Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch Domainregistrierung? - Der Beginn der schutzrechtsbegründenden Benutzung einer mit einem Domainnamen übereinstimmenden Geschäftsbezeichnung kann noch nicht in der Registrierung der Domain gesehen werden.
- markenmagazin:recht
Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Telemedicus
Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens
- Telemedicus
Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens
- webshoprecht.de
Zeitpunkt der Schutzrechtsentstehung bei einem auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain
- kanzlei.biz
Domains erst ab Benutzung geschützt
- info-it-recht.de
Schutz Domain als Marke beginnt nicht schon mit der Registrierung, sondern mit der tatsächlichen Benutzungsaufnahme des Domainnamens
- recht-hat.de
Domainname erst ab dem Zeitpunkt der tatsächlichen Benutzung geschützt
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 5; MarkenG § 15
Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 5 Abs. 1; Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 MarkenG
Der Schutz einer Domain als Marke beginnt mit der Hinterlegung von Inhalten, nicht mit der Registrierung - beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits mit der Registrierung des Domainnamens
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Schutz eines Domainnamens
- heise.de (Pressebericht, 11.10.2010)
So schützen Sie Firmenname und Marke
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Alleinige Registrierung von Domain gewährt noch keinen Unternehmenskennzeichenschutz
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unternehmenskennzeichenschutz erst bei Benutzung des Domainnamens
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)
Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 08.04.2009 - 6 O 686/08
- OLG Frankfurt, 05.08.2010 - 6 U 89/09
Papierfundstellen
- MMR 2010, 831
- MIR 2010, Dok. 136
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 02.03.2021 - 3 U 321/16
Marke, Schadensersatz, Verwechslungsgefahr, Patent, Berufung, Zeichen, …
Hierfür genügt jede Art der nach außen gerichteten geschäftlichen Tätigkeit im Inland (BGH…, Urteil vom 31.07.2008 - I ZR 171/05, juris-Rn. 31 - Haus & Grund II; OLG Frankfurt, Urteil vom 05.08.2010 - 6 U 89/09, juris-Rn. 38; OLG Hamm…, Urteil vom 05.03.2013 - 4 U 139/12, juris-Rn. 75).