Volltextveröffentlichungen (12)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch Domainregistrierung? - Der Beginn der schutzrechtsbegründenden Benutzung einer mit einem Domainnamen übereinstimmenden Geschäftsbezeichnung kann noch nicht in der Registrierung der Domain gesehen werden.

• markenmagazin:recht

  Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens

• openjur.de

 
• Justiz Hessen

  § 5 MarkenG, § 15 MarkenG

• Telemedicus

  Schutz eines auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichens

• webshoprecht.de

  Zeitpunkt der Schutzrechtsentstehung bei einem auch als Domainname verwendeten Unternehmenskennzeichen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain

• kanzlei.biz

  Domains erst ab Benutzung geschützt

• info-it-recht.de

  Schutz Domain als Marke beginnt nicht schon mit der Registrierung, sondern mit der tatsächlichen Benutzungsaufnahme des Domainnamens

• recht-hat.de

  Domainname erst ab dem Zeitpunkt der tatsächlichen Benutzung geschützt

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG § 5; MarkenG § 15
  Beginn des Schutzes eines Unternehmenskennzeichens; Vorverlagerung der Priorität auf den Registrierungszeitpunkt einer im Internet verwendeten Domain

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  §§ 5 Abs. 1; Abs. 2 S. 1; 15 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 MarkenG
  Der Schutz einer Domain als Marke beginnt mit der Hinterlegung von Inhalten, nicht mit der Registrierung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits mit der Registrierung des Domainnamens

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Schutz eines Domainnamens

 
• heise.de (Pressebericht, 11.10.2010)

  So schützen Sie Firmenname und Marke

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Alleinige Registrierung von Domain gewährt noch keinen Unternehmenskennzeichenschutz

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unternehmenskennzeichenschutz erst bei Benutzung des Domainnamens

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung

Papierfundstellen

• MMR 2010, 831
• MIR 2010, Dok. 136

Wird zitiert von ...

• OLG Nürnberg, 02.03.2021 - 3 U 321/16

  Marke, Schadensersatz, Verwechslungsgefahr, Patent, Berufung, Zeichen, …

  Hierfür genügt jede Art der nach außen gerichteten geschäftlichen Tätigkeit im Inland (BGH…, Urteil vom 31.07.2008 - I ZR 171/05, juris-Rn. 31 - Haus & Grund II; OLG Frankfurt, Urteil vom 05.08.2010 - 6 U 89/09, juris-Rn. 38; OLG Hamm…, Urteil vom 05.03.2013 - 4 U 139/12, juris-Rn. 75).