Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 02.08.2013

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 13.02.2014 - 6 U 9/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer "Spekulationsmarke"

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Anmeldung einer "Spekulationsmarke" zur Behinderung Dritter ist rechtsmissbräuchlich

  • aufrecht.de

    Vorliegen einer rechtswidirgen Spekulationsmarke

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 8 MarkenG
    Erneut zur Bevorratung von Spekulationsmarken

  • kanzlei.biz

    Anmeldung einer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8
    Rechtsmissbräuchlichkeit der Anmeldung einer Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer "Spekulationsmarke"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmissbräuchlichkeit der Anmeldung einer Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markenrechtsverletzung durch Spekulationsmarke

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Markenanmeldung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anmeldung einer Marke zum Zwecke der Wettbewerbsbehinderung ist rechtsmissbräuchlich

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wann eine rechtswidrige Spekulationsmarke vorliegt

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer "Spekulationsmarke"

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Das gibt es nicht nur bei Domains: Rechtsmissbräuchliche Anmeldung einer "Spekulationsmarke”

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Markenrechtliche Abmahnung aus Spekulationsmarken rechtsmissbräuchlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch durch Anmeldung einer Spekulationsmarke

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anmeldung einer Marke zum Zwecke der Wettbewerbsbehinderung ist rechtsmissbräuchlich

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Bevorratung von Marken zu Abmahnzwecken - Zugleich eine Anmerkung zu OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.02.2014 - 6 U 9/13" von RA Manfred Hammer, LL.M. (Cape Town), original erschienen in: WRP 2014, 532 - 533.

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 248
  • BB 2014, 577
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Köln, 02.08.2013 - 6 U 9/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

Papierfundstellen

  • ZUM 2014, 50
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht