Rechtsprechung
| OLG Köln, 14.08.2015 - I-6 U 9/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,24528) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unzulässige Benutzung eines Zeichens (Montblanc Snowcap) durch Anbringung von Schraubenapplikationen auf der Oberseite einer Armbanduhr
- kanzlei.biz
Schraubkopf-Applikationen an einer Armbanduhr sind nicht zur Herkunftskennzeichnung geeignet
- ra.de
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG §§ 14 Abs 1, Nr. 2
Unzulässige Benutzung eines Zeichens (Montblanc Snowcap) durch Anbringung von Schraubenapplikationen auf der Oberseite einer Armbanduhr - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Montblanc "Snow Cap"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Verzierung des Schraubenkopfes bei Armbanduhren regelmäßig kein Herukunftshinweis auf Markeninhaber - Montblanc
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Verletzung einer Montblanc Marke durch Applikation an Uhr?
Verfahrensgang
- LG Köln, 10.12.2014 - 84 O 157/14
- OLG Köln, 14.08.2015 - I-6 U 9/15
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2016, 72
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 11.04.2014 - 6 U 230/12
Lindt-Teddy verletzt GOLDBÄREN-Marke nicht
Auszug aus OLG Köln, 14.08.2015 - 6 U 9/15
Ob eine solche gedankliche Verknüpfung vorliegt, ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen, zu denen der Grad der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen, die Art der Waren einschließlich des Grades ihrer Nähe, das Ausmaß der Bekanntheit der Klagemarke, ihre Unterscheidungskraft und das Bestehen von Verwechslungsgefahr zählen (s. Senat, GRURPrax 2014, 202, - Haribo-Goldbär/Lindt-Teddy, juris-Tz. 38, m.w.N.).