Rechtsprechung
   OLG Köln, 18.12.2009 - I-6 U 60/09   

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https://dejure.org/2009,818
OLG Köln, 18.12.2009 - I-6 U 60/09 (https://dejure.org/2009,818)
OLG Köln, Entscheidung vom 18.12.2009 - I-6 U 60/09 (https://dejure.org/2009,818)
OLG Köln, Entscheidung vom 18. Dezember 2009 - I-6 U 60/09 (https://dejure.org/2009,818)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • JurPC

    "Die Fachpresse ist begeistert" - Werbung mit Testergebnissen

  • aufrecht.de

    "Irreführende Werbung durch Übernahme von Testergebnissen"

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 5 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 1
    Irreführende Übernahme von Testergebnissen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführende Werbung für einen Internetanschluss mit nicht flächendeckend verfügbarer DSL-Geschwindigkeit

  • info-it-recht.de

    Übernahme von Testergebnissen (hier: Irreführende Werbung)

  • sewoma.de

    Kabelbetreiber wirbt irreführend durch Übernahme von Testergebnissen

  • kanzlei.biz

    Kabelbetreiber wirbt irreführend durch Übernahme von Testergebnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1; UWG § 8 Abs. 1
    Irreführung der Werbung für eine nicht flächendeckend verfügbare DSL-Geschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 5 UWG
    Werbung mit aus dem Zusammenhang gerissenen Testergebnissen kann irreführend sein

  • nrw.de PDF (Pressemitteilung)

    Oberlandesgericht Köln verbietet Werbeaussagen

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Deutsche Telekom gewinnt Rechtsstreit gegen Unitymedia Hessen GmbH & Co KG

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Werbebotschaft mit positivem Teilergebnis aus Testbericht

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Deutschlandweite Spitzenstellung-Werbung für regionalen Anbieter nicht zulässig

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Unitymedia Hessen unterliegt Deutsche Telekom AG überwiegend

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Regionaler TK-Anbieter darf nicht mit deutschlandweiter Spitzenstellung werben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    DSL-Werbung von Unitymedia rechtswidrig

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Irreführende Werbeslogans von Unitymedia Hessen

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Kabelbetreiber Unitymedia Hessen unterliegt

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Regionale DSL-Anbieter dürfen mit Werbeaussagen nicht eine - tatsächlich nicht gegebene - überregionale Verfügbarkeit suggerieren

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Kabelbetreiber Unitymedia Hessen unterliegt vor dem OLG Köln

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zeitungszitate können in der Werbung wettbewerbsrechtlich problematisch sein - Unitymedia Hessen darf nicht ohne weiteres mit Aussagen aus Computerzeitschriften werben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit nur einem Teil eines Teilergebnisses aus einem Testbericht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    OLG Köln untersagt Kabelnetzbetreiber Werbung mit irreführenden Aussagen - Isolierte Zitate aus Testergebnissen sind für Verbraucher irreführend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 345
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 07.09.2012 - 6 U 6/12

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Das schnellste Internet Deutschlands"

    Anders als die vom Senat in einem früheren Urteil (GRUR-RR 2010, 345) als irreführend beurteilte Werbung "Im Deutschland-Durchschnitt und über alle Anschluss-Geschwindigkeiten ... hinweg liegt ... vorn" stellt die streitbefangene Aussage auf keinen "Deutschland-Durchschnitt" ab.
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   OLG Köln, 11.12.2009 - I-6 U 90/09   

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https://dejure.org/2009,5409
OLG Köln, 11.12.2009 - I-6 U 90/09 (https://dejure.org/2009,5409)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.12.2009 - I-6 U 90/09 (https://dejure.org/2009,5409)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Dezember 2009 - I-6 U 90/09 (https://dejure.org/2009,5409)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 308 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 24.11.2010 - I ZR 204/09

    Arzneimittelrecht: Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und Medizinprodukten;

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Köln, PharmR 2010, 73).
  • OLG Köln, 10.02.2012 - 6 U 124/11

    Wettbewerbswidrigkeit des Vertriebs eines Darmreinigungspräparats zur

    Sie verweist darauf, dass insofern die Entscheidung des Senats vom 11.12.2009 - 6 U 90/09 - in der Fachliteratur auf Kritik gestoßen sei.

    aa) Der Senat hat in seinem Urteil vom 11.12.2009 - 6 U 90/09 - zum Begriff des Arzneimittels im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 1 AMG ausgeführt:.

    Der Senat hat zu dem Mittel, das Gegenstand des Verfahrens 6 U 90/09 war, und das stofflich und in seiner bestimmungsgemäßen Wirkung dem Mittel der Beklagten entspricht, festgestellt:.

  • LG Köln, 26.05.2011 - 31 O 424/09

    Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs eines Darmreinigungspräparats wegen

    Wegen der Einzelheiten der vom Sachverständigen Prof. Dr. G festgestellten Wirkweise wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen der Kammer im Urteil vom 14.05.2009 (Az. 31 O 374/06) und des Oberlandesgerichts Köln im Urteil vom 11.12.2009 (Az. 6 U 90/09) verwiesen.
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   OLG Hamburg, 08.07.2010 - 6 U 90/09   

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https://dejure.org/2010,19612
OLG Hamburg, 08.07.2010 - 6 U 90/09 (https://dejure.org/2010,19612)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.07.2010 - 6 U 90/09 (https://dejure.org/2010,19612)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Juli 2010 - 6 U 90/09 (https://dejure.org/2010,19612)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de

    Frachtführerhaftung: Verunreinigung des Frachtguts durch Ladungsrückstände; Mitverschulden des Absenders; Umfang des Schadensersatzanspruches

  • Wolters Kluwer

    Schadensersatzansprüche wegen des Verderbens von Rapsöl durch Vermischung mit Schweröl auf einem Schifftransport

  • rechtsportal.de

    HGB § 425
    Schadensersatzansprüche wegen des Verderbens von Rapsöl durch Vermischung mit Schweröl auf einem Schifftransport

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Bei Flüssiggütern beginnt die Haftung des Frachtführers mit dem Übergang in dessen Rohrleitungssystem

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Verfahrensgang

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   OLG Karlsruhe, 23.09.2009 - 6 U 90/09   

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https://dejure.org/2009,17346
OLG Karlsruhe, 23.09.2009 - 6 U 90/09 (https://dejure.org/2009,17346)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.09.2009 - 6 U 90/09 (https://dejure.org/2009,17346)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. September 2009 - 6 U 90/09 (https://dejure.org/2009,17346)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterlassung der Verwendung einer patentrechtlich geschützten Marke und auf Löschung eines Online-Suchbegriffs im Internet; Recht auf Nutzung einer Wortmarke durch Einräumung einer Lizenz

  • hilfeaufrufe.de PDF

    Marke PORTA

  • rechtsportal.de

    BGB § 986; MarkenG § 21; MarkenG § 22
    Abweisung der Klage auf Benutzung eine Marke für Dienstleistungen eines Patentanwalts, da dem Beklagten eine Lizenz an der Wortmarke eingeräumt worden ist.

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 437 (Ls.)
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   LSG Sachsen-Anhalt, 15.02.2012 - L 6 U 90/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,9827
LSG Sachsen-Anhalt, 15.02.2012 - L 6 U 90/09 (https://dejure.org/2012,9827)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15.02.2012 - L 6 U 90/09 (https://dejure.org/2012,9827)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. Februar 2012 - L 6 U 90/09 (https://dejure.org/2012,9827)
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Volltextveröffentlichungen (6)

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Verfahrensgang

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