Weitere Entscheidung unten: LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 26.02.2016 - I-6 U 90/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • JurPC

    AGB-Klausel bezüglich Entfernung digitaler Inhalte des Kunden unwirksam

  • Verbraucherzentrale NRW (Kurzinformation und Volltext)

    Kunden darf Zugriff auf erworbene digitale Inhalte nicht verwehrt werden

  • online-und-recht.de

    Amazon darf Zugriff auf gekaufte digitale Inhalte nicht verwehren

  • kanzlei.biz

    Trotz Kündigung: Amazon muss Zugriff auf erworbene Inhalte gestatten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung der Berechtigung des Betreibers einer Internetplattform zur Entfernung von Kunden entgeltlich erworbener digitaler Inhalte

  • rechtsportal.de

    Formularmäßige Vereinbarung der Berechtigung des Betreibers einer Internetplattform zur Entfernung von Kunden entgeltlich erworbener digitaler Inhalte

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Amazon muss Kunden grundsätzlich Zugang zu gekauften Digitalangeboten ermöglichen

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Amazon darf gekaufte Inhalte nicht sperren

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Amazon muss auch gesperrten Kunden Zugang zu bereits bezahlten Inhalten gewähren

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Amazon kann Kunden sperren muss aber Zugriff auf bereits erworbene digitale Inhalte ermöglichen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Amazon darf gekaufte Inhalte nicht sperren

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    AGB zur Sperrung digitaler Inhalte unwirksam

  • heise.de (Pressemeldung, 26.02.2016)

    Amazon darf Nutzern Zugang zu gekauften Inhalten nicht verwehren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Nutzungsbedingungen in AGB von Amazon teilweise unwirksam

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zu weit gehende Kundenkontosperrung durch Amazon

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Amazon muss Zugang zu gekauften digitalen Inhalte auch gesperrten Kunden ermöglichen

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Darf man Kunden mit hohen Retourenquoten von erneuten Bestellungen ausschließen?

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Amazon darf nicht einfach Nutzerkonten sperren

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Amazon bekommt Ärger wegen Kontensperrungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon: Was passiert mit entgeltlich erworbenen digitalen Inhalten nach einer Kontosperrung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon darf Kunden den Zugang zu gekauften digitalen Inhalten nicht sperren

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Amazon: Digitale Inhalte müssen nach Kontosperrung verfügbar bleiben

  • medienrecht-krefeld.de (Kurzinformation)

    Bereits Bezahltes darf nicht vorenthalten werden

Sonstiges

  • Verbraucherzentrale NRW (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Kontosperrungen von Amazon: Kunden darf Zugriff auf erworbene digitale Inhalte nicht verwehrt werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2016, 385
  • GRUR-RR 2016, 471
  • MMR 2016, 387
  • K&R 2016, 273



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 04.08.2016 - 23 U 94/15

    Inhaltskontrolle einer Klausel in den AGB eines Luftfahrtunternehmens betreffend

    Die vom Kläger unter Ziffer 1 seiner Stellungnahme zitierte Entscheidung des OLG Köln vom 26.02.2016 - 6 U 90/15 betrifft Fragen der Aktivlegitimation.
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Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 08.12.2016 - L 6 U 90/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 2 Abs 1 Nr 14 Buchst a SGB 7, § 38 Abs 1 S 1 SGB 3, § 38 Abs 1 S 2 SGB 3, § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7
    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 14 Buchst a SGB 7 - besondere Meldepflicht: erstmalige Arbeitsuchendmeldung gem § 38 Abs 1 S 2 SGB 3 - Aufforderung - Aufsuchen - Bundesagentur für Arbeit - Agentur für Arbeit - Empfängerhorizont - Vermittlungsgespräch im Wege des Sofortzugangs - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unfall auf dem Rückweg der ersten Arbeitslosmeldung - Versicherungspflicht nach § 2 Abs. 1 Nr. 14a SGB VII - Meldepflicht nach § 38 Abs. 1 S. 2 SGB III - Aufforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 14a SGB VII - Bitte, auf sofortiges Beratungsgespräch zu warten, genügt - Bitte als Aufforderung entspricht modernem Verwaltungshandeln - Androhung von Konsequenzen entbehrlich, wenn diese offensichtlich sind - Nr. 2. Abs. 5 S. 10 DA der BA zu § 2 SGB VII - gespaltene Handlungstendenz

  • rechtsportal.de

    Unfallversicherung - Wegeunfall; Bundesagentur für Arbeit; besondere Aufforderung im Einzelfall; Sofortzugang; Vermittlungsgespräch; Arbeitsunfall; Einladung zum Vermittlungsgespräch

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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