Volltextveröffentlichungen (7)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Zur Unzulässigkeit der Empfehlung eines Anwaltsportals ohne jegliche Erfahrung mit demselben

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 5 UWG, § 522 ZPO, § 517 ZPO
  Beschränkte Berufungseinigung gegen einen von mehreren Streitgenossen; Irreführende Werbung mit Empfehlung durch Presseorgan

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschränkte Berufungseinigung gegen einen von mehreren Streitgenossen; Irreführende Werbung mit Empfehlung durch Presseorgan

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 5; ZPO § 522; ZPO § 517
  Beschränkte Berufungseinlegung gegen einen von mehreren Streitgenossen; Irreführung durch Werbung mit Empfehlung durch ein "renommiertes Presseorgan"

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Irreführende Werbung mit Empfehlung durch Presseorgan

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Werberecht: Zur Empfehlungswerbung

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Werbung mit dem Hinweis "Empfohlen von" durch Anwaltssuchportal unzulässig, wenn das angeblich empfehlende Presseorgan den Dienst nur genutzt hat

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Werbung für ein Anwaltssuchportal mit angeblicher Empfehlung durch ein Presseorgan ist irreführend

 
• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Irreführung Werbung mit angeblicher Presse-Empfehlung

• internetrecht-freising.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Irreführung Werbung durch angebliche Presse-Empfehlung

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Irreführende Werbung: Juristisches Online-Portal von Presse empfohlen

Papierfundstellen

• MDR 2013, 363
• MMR 2012, 824

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 12.01.2012 - I ZB 43/11

  Vollstreckung aus einem Unterlassungstitel gegen eine GmbH und den …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.08.2012 - 6 U 91/12

  Eine solche Beschränkung des Rechtsmittels erscheint auch in der Sache weder ungewöhnlich oder gar fern liegend, weil der Bundesgerichtshof in einer nach Einleitung des Eilverfahrens ergangenen Entscheidung klargestellt hat, dass die Zuwiderhandlung des Geschäftsführers einer GmbH im Rahmen seiner geschäftlichen Tätigkeit für die juristische Person, nur durch ein (einziges) gegen die juristische Person zu verhängendes Ordnungsgeld nach § 890 ZPO geahndet werden kann (BGH v. 12.1. 2012, Az.: I ZB 43/11 = GRUR 2012, 541).
• BGH, 11.05.2010 - VIII ZB 93/09

  Berufungsschrift: Anforderungen an die Bezeichnung des Rechtsmittelgegners bei …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.08.2012 - 6 U 91/12

  Das gilt aber dann nicht, wenn eine verständige Würdigung des gesamten Vorgangs der Rechtsmitteleinlegung bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist eine Beschränkung der Anfechtung nahelegt (vgl. BGH vom 11.5. 2010, Az.:VIII ZB 93/09 Tz. 11 f. = MDR 2010, 828).
• BGH, 02.10.2003 - I ZR 150/01

  BGH entscheidet Streit zwischen Spiegel und Focus

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.08.2012 - 6 U 91/12

  Da auch die Senatsmitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören können, ist der Senat in der Lage, das Verkehrsverständnis aus eigener Sachkunde zu beurteilen (BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft).

• OLG Celle, 17.09.2015 - 13 U 72/15

  Einstweilige Verfügung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

  Nach einer in der obergerichtlichen Rechtsprechung verbreitet vertretenen Auffassung gibt der erstinstanzlich unterlegene Antragsteller, der sich die Frist zur Berufungsbegründung nicht unerheblich verlängern lässt und diese verlängerte Frist nicht unerheblich ausnutzt, im Allgemeinen zu erkennen, dass es ihm mit der Verfolgung seines Anspruchs im einstweiligen Rechtsschutz nicht (mehr) dringlich ist (KG, Beschluss vom 16. April 2009 - 8 U 249/08, juris Tz. 4 m. w. N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Juli 2002 - 20 U 74/02, juris Tz. 5 f. m. w. N.; vergleichbar betreffend einen Antrag auf der Terminsverlegung: OLG Hamm, Urteil vom 15. März 2011 - 4 U 200/10, juris Tz. 15 ff.; a. A.: OLG Hamburg, Urteil vom 3. Dezember 2003 - 5 U 36/03, juris Tz. 15; Urteil vom 20. September 2012 - 3 U 53/11, juris Tz. 33; ablehnend betreffend kürzere Fristüberschreitung: OLG Naumburg, Urteil vom 20. September 2012 - 9 U 59/12, juris Tz. 5; OLG Frankfurt, Urteil vom 9. August 2012 - 6 U 91/12, juris Tz. 12).
• OLG Frankfurt, 24.09.2015 - 6 U 60/15

  Wettbewerbsrechtliche Anforderungen an das Angebot fakultativer Zusatzleistungen …

  Insbesondere kann der Antragstellerin auch unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des erkennenden Senats zum Dringlichkeitsverlust durch Ausnutzung der verlängerten Berufungsbegründungsfrist (vgl. WRP 2013, 385, [...].Tz. 12; OLGR 2001, 331) eine zögerliche Verfolgung des Verfügungsbegehrens im Berufungsverfahren nicht vorgeworfen werden, nachdem sie die Berufungsbegründung jedenfalls nach einem Hinweis auf die mit einer Ausschöpfung der verlängerten Berufungsbegründungsfrist verbundenen Konsequenzen für den Verfügungsgrund zeitnah und vor Ablauf der verlängerten Frist eingereicht hat.
• LG Berlin, 31.05.2022 - 91 O 35/21

  Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen Internet-Werbung eines …

  Zwar ist dem OLG Frankfurt (Urteil vom 9.August 2012 zu 6 U 91/12) davon ausgehen, dass Äußerungen Dritter in der Werbung eine besondere Bedeutung haben.
• OLG Nürnberg, 21.07.2023 - 3 U 889/23

  Selbstwiderlegung des Eilbedürfnisses bei auf Verletzung von …

  Selbst bei Vorliegen besonderer Umstände ist der Berufungsführer gehalten, die Begründung der Berufung wenige Tage nach Beginn der gewährten Fristverlängerung nachzuholen (vgl. OLG Frankfurt WRP 2013, 385 Rn. 12).