Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,38313
OLG Karlsruhe, 03.12.2012 - 6 U 92/11 (https://dejure.org/2012,38313)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03.12.2012 - 6 U 92/11 (https://dejure.org/2012,38313)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 03. Dezember 2012 - 6 U 92/11 (https://dejure.org/2012,38313)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vertragsstrafe auch dann, wenn Foto nur noch über direkte Eingabe der URL erreichbar ist

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Urheberrecht: Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines Lichtbildes

  • Telemedicus

    Verwirken einer Vertragsstrafe durch öffentliches Zugänglichmachen eines Lichtbildes

  • JurPC

    Verwirkung einer Vertragsstrafe wegen öffentlichen Zugänglichmachens eines Fotos bei Auffinden über direkten URL

  • kanzlei.biz

    Abrufbarkeit eines Lichtbildes über URL-Adresse löst bereits Vertragsstrafe aus

  • anwalt-fotorecht-berlin.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 19a; BGB § 339 Abs. 2
    Verwirken der Vertragsstrafe wegen der Veröffentlichung eines Lichtbildes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugänglichmachung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verwirken der Vertragsstrafe wegen der Veröffentlichung eines Lichtbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe bei Erreichbarkeit eines abgemahnten Werkes

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Bilddatei muss nach Abgabe einer Unterlassungserklärung komplett vom Server gelöscht werden - öffentliches Zugänglichmachen auch wenn die Datei nur per Direkteingabe der URL erreich

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Aufrufbarkeit der URL-Adresse trotz Unterlassungsverpflichtung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Doch nicht gelöschtes Bild

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Effektive Maßnahmen zur Vermeidung einer Vertragsstrafe nach Urheberrechtsverletzung

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Datei in nicht geschützten und somit öffentlich zugänglichen Bereich

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das doch nicht gelöschte Bild

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzureichende Maßnahme nach Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung auf Internetseite

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Erneut: URL-Erreichbarkeit genügt für Verstoß gegen Unterlassungserklärung

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Anforderung an die Beseitigung einer Rechtsverletzung im Internet - Maßnahmen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung wegen einer Urheberrechtsverletzung

  • hagendorff.org (Kurzinformation)

    [Urheberrecht und Internet] 5.100 Vertragsstrafen wegen fahrlässigem Verstoß gegen strafbewehrte Unterlassungserklärung

  • it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)

    Bloßes Entfernen eines Links, der zu einer URL mit einer unberechtigten Bildnutzung führt, reicht nicht aus

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe bei Erreichbarkeit eines abgemahnten Werkes

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bild-Erreichbarkeit genügt für Verstoß gegen Unterlassungserklärung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Inhalte kopiert - Link löschen reicht nicht

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vertragsstrafe: Urheberrechtlich geschütztes Lichtbild darf nicht über Direkteingabe der URL öffentlich zugänglich sein - Verstoß gegen Unterlassungserklärung begründete Anspruch auf Vertragsstrafe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 206
  • MMR 2013, 258
  • ZUM 2013, 224



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 76/13

    CT-Paradies - Urheberschutz: Übliche Benennung des Urhebers bei

    Mit dem Unterlassungsanspruch kann daher nicht nur verlangt werden, es zu unterlassen, die Lichtbilder erneut im Internet öffentlich zugänglich zu machen; vielmehr kann damit auch verlangt werden, durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die bereits in das Internet eingestellten Lichtbilder dort nicht mehr öffentlich zugänglich sind (vgl. OLG Karlsruhe, ZUM 2013, 45, 46; ZUM 2013, 224, 225; J. B. Nordemann in Fromm/Nordemann aaO § 97 UrhG Rn. 40a).
  • OLG Frankfurt, 12.02.2019 - 11 U 156/17

    Vertragsstrafeversprechen wegen urheberrechtswidriger Handlungen eines nicht

    Insbesondere kann die Erklärung nicht nach denselben Maßstäben ausgelegt werden, wie sie von der beklagtenseits zitierten Rechtsprechung für die Auslegung von Vertragsstrafeversprechen im gewerblichen Kontext entwickelt wurden (vgl. dazu BGH Urteil vom 18.9.2014, I ZR 76/13 - CT-Paradies; Urteil vom 4.5.2017, I ZR 208/15 - Luftentfeuchter; OLG Düsseldorf, Urteil vom 3.9.2015, 1-15 U 119/14; OLG Karlsruhe, Urteil vom 3.12.2012, 6 U 92/11; OLG Zweibrücken, Urteil vom 19.5.2016, 4 U 45/15).
  • AG Hannover, 26.02.2015 - 522 C 9466/14

    Vertragsstrafe bei Nutzung unlizenzierten Bildmaterials

    Ein Zugänglichmachen i.S.v. § 19 a UrhG liegt bereits dann vor, wenn die abstrakte Möglichkeit des Abrufes besteht oder wenn der Inhalt auf einem Server nach Löschung des Direktlinks nur noch hinterlegt war und durch die Eingabe einer bestimmten ULR abgerufen werden konnte (Fromm-Nordemann, Urheberrecht, § 19 a Rz. 7, 11. Auflage, OLG Karlsruhe vom 03.12.2012, 6 U 92/11).
  • LG Frankfurt/Main, 24.01.2018 - 3 O 140/18

    Zur öffentlichen Zugänglichmachung eines Lichtbildes über eine URL

    Der Unterlassungsanspruch und ebenso die Pflicht aus einem Vertragsstrafeversprechen richtet sich daher nicht darauf, es zu unterlassen, Lichtbilder erneut im Internet öffentlich zugänglich zu machen, vielmehr kann auch verlangt werden, dass durch geeignete Maßnahmen sichergestellt wird, dass die bereits in das Internet eingestellten Lichtbilder dort nicht mehr öffentlich zugänglich sind (vgl. BGH GRUR 2015, 258 [BGH 18.09.2014 - I ZR 76/13] Rn. 67 - CT-Paradies; unter Verweis auf OLG Karlsruhe GRUR-RR 2013, 206 und MMR 2013, 122 [OLG Karlsruhe 12.09.2012 - 6 U 58/11] ; ebenso OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 11.12.2018 - 11 U 88/17).

    Daher ist auch das Bereithalten eines Werkes zum Aufruf bei Direkteingabe der URL eine öffentliche Zugänglichmachung (OLG Karlsruhe GRUR-RR 2013, 206; OLG Karlsruhe, MMR 2013, 122 [OLG Karlsruhe 12.09.2012 - 6 U 58/11] ; LG Berlin MMR 2015, 538; LG Frankfurt a.M., Urt. v. 04.02.2016 - 2-03 O 106/15), da jeder, der die URL kennt, das Bild noch abrufen kann.

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