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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 07.06.2018 - 6 U 94/17   

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https://dejure.org/2018,17040
OLG Frankfurt, 07.06.2018 - 6 U 94/17 (https://dejure.org/2018,17040)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07.06.2018 - 6 U 94/17 (https://dejure.org/2018,17040)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 07. Juni 2018 - 6 U 94/17 (https://dejure.org/2018,17040)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JurPC

    Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet

  • kanzlei.biz

    Bezeichnung im Online Versandhandel als markenmäßige Benutzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14
    Kennzeichen; markenmäßige Benutzung; Zweitmarke; Doppelidentität; Verwechslungsgefahr; selbstständig kennzeichnende Stellung

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14
    Verletzung einer Marke durch eine im Internet verwendete Angebotsbezeichnung, die neben dem Herstellernamen die Bezeichnung der Marke enthält

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Nutzung von fremder Marke als Modellbezeichnung bei Amazon unzulässig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Verwechslungsfähige Nutzung eines Kennzeichens als Zweitmarke

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Markenrechstverletzung durch Verwendung einer fremden Marke als Zweitmarke zur Bezeichnung einer Hose

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Klagemarke "MO" durch Angebotsbezeichnung "Damen Hose MO" im Internet wegen Doppelidentität verletzt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenmäßige Nutzung im Online-Bereich

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur markenmäßigen Nutzung bei einem Online-Angebot

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 409
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18

    Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Marke unter dem Gesichtspunkt der

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es die Verurteilung auf die beanstandete Internetwerbung und die erteilte Rechnung als konkrete Verletzungsform bezogen hat (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 409 = WRP 2018, 987).
  • OLG Frankfurt, 13.08.2020 - 6 U 94/17

    Markenmäßige Benutzung einer Bekleidungsmarke - MO

    Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten hat der Senat mit dem ersten Berufungsurteil vom 7.6.2018 mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es die Verurteilung auf die beanstandete Internetwerbung (Anlage K3) und die erteilte Rechnung (Anlage K4) als konkrete Verletzungsform bezogen hat (OLG Frankfurt, GRUR-RR 2018, 409 = WRP 2018, 987).
  • LG Frankfurt/Main, 29.08.2018 - 3 O 473/18
    Ferner kann es eine Rolle spielen, ob einer der Begriffe als bekannte Marke oder bekanntes Unternehmenskennzeichen erkannt wird oder ob inhaltlich eine Zäsur zwischen den Bestandteilen besteht ( OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 07.06.2018, Az. 6 U 94/17 - Rn. 17 f.).

    Liegen - wie hier - keine konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft sprechen, ist von durchschnittlicher Kennzeichnungskraft auszugehen (BGH, GRUR 2012, 930, 932 Rn. 27 - Bogner B, m.w.N.; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2018, 409, 410).

  • OLG Frankfurt, 17.01.2019 - 6 U 167/17

    Kennzeichenrecht: Markenmäßige Benutzung eines Zeichens für ein Schuhmodell;

    bb) Die Klagemarke verfügt über einen durchschnittlichen Grad an Kennzeichnungskraft (vgl. Senat, GRUR-RR 2018, 409 = WRP 2018, 987).
  • LG Frankfurt/Main, 18.03.2020 - 6 O 465/19
    Das OLG Frankfurt am Main hat mehrfach entschieden, dass die Marke „…“ einen durchschnittlichen Grad an Kennzeichnungskraft aufweise (GRUR-RR 2018, 409 Rn. 25; WRP 2019, 782 Rn. 35).
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   OLG Frankfurt, 13.08.2020 - 6 U 94/17   

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https://dejure.org/2020,25934
OLG Frankfurt, 13.08.2020 - 6 U 94/17 (https://dejure.org/2020,25934)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.08.2020 - 6 U 94/17 (https://dejure.org/2020,25934)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. August 2020 - 6 U 94/17 (https://dejure.org/2020,25934)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2020, 487
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

    Keine Verletzung der Marke "Sam" durch Modellbezeichnung Sam für Steppjacken bei

    Der Umstand, dass die Modellbezeichnung Teil einer Angebotsüberschrift ist und ein räumlicher Zusammenhang zu einer bekannten Herstellerangabe (Barbour) besteht, genügt für sich genommen nicht (vgl. OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2020, 487 - Damen-Hose-MO).
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