Weitere Entscheidung unten: LG Dresden, 28.04.2006

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 13.12.2006 - 6 U 946/06   

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https://dejure.org/2006,24916
OLG Dresden, 13.12.2006 - 6 U 946/06 (https://dejure.org/2006,24916)
OLG Dresden, Entscheidung vom 13.12.2006 - 6 U 946/06 (https://dejure.org/2006,24916)
OLG Dresden, Entscheidung vom 13. Dezember 2006 - 6 U 946/06 (https://dejure.org/2006,24916)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mangelhaftigkeit eines Schwimmbades: Minderung oder Nacherfüllung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann wird eine Vertragsstrafenzusage hinfällig? (IBR 2009, 574)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Stillschweigende Abnahme trotz wegen Mängeln verweigerter förmlicher Abnahme? (IBR 2009, 701)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Mangelhaftigkeit eines privaten Schwimmbades: Minderung oder Nacherfüllung? (IBR 2009, 705)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 12.07.2017 - 12 U 156/16

    Anspruch des Auftraggebers auf Zahlung einer vereinbarten Vertragsstrafe wegen

    Auf einen einvernehmlich verschobenen neuen Fertigstellungstermin bezieht sich eine Vertragsstrafe jedoch nur dann, wenn sie ausdrücklich auch für diesen verschobenen Termin - gesondert oder durch Bezugnahme auf den Ursprungsvertrag - vereinbart worden ist (vgl. OLG Düsseldorf, BauR 2012, S. 1421, Tz 12; OLG Celle, IBR 2006, 245; OLG Dresden, IBR 2009, 574; OLG Zweibrücken, BauR 2008, 996) oder zumindest bei der Veränderung der Ausführungsfrist festgelegt worden ist, dass im Übrigen die vertraglichen Bestimmungen (insbesondere zur Vertragsstrafe) gleichwohl fortgelten sollen (BGH, BauR 2006, 1128; OLG Düsseldorf, BauR 2012, S. 1421, Tz 12).
  • OLG Düsseldorf, 19.04.2012 - 23 U 150/11

    Umfang der Hinweispflicht des Gerichts; Ansprüche des Auftraggebers aus einem

    Selbst wenn eine Vertragsstrafe vereinbart worden sein sollte, hat die Klägerin eine solche Vertragsstrafe - entsprechend der zutreffenden Feststellungen des angefochtenen Urteils - nicht verwirkt, da sich auf einen einvernehmlich verschobenen Fertigstellungstermin eine Vertragsstrafe nur bezieht, wenn sie ausdrücklich auch für diesen verschobenen Termin - gesondert oder durch Bezugnahme auf den Ursprungsvertrag - vereinbart worden ist (vgl. OLG Celle, Urteil vom 21.09.2004, 16 U 111/04, IBR 2006, 245; OLG Dresden, Urteil vom 13.12.2006, 6 U 946/06, IBR 2009, 574; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 24.07.2007,1 U 50/07, BauR 2008, 996) oder zumindest bei der Veränderung der Ausführungsfrist festgelegt worden ist, dass im Übrigen die vertraglichen Bestimmungen (insbesondere zur Vertragsstrafe) gleichwohl fortgelten sollen (BGH, Urteil vom 30.03.2006, VII ZR 44/05, BauR 2006, 1128).
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   LG Dresden, 28.04.2006 - 6 U 946/06   

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LG Dresden, 28.04.2006 - 6 U 946/06 (https://dejure.org/2006,49002)
LG Dresden, Entscheidung vom 28.04.2006 - 6 U 946/06 (https://dejure.org/2006,49002)
LG Dresden, Entscheidung vom 28. April 2006 - 6 U 946/06 (https://dejure.org/2006,49002)
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