Volltextveröffentlichungen (6)

• verkehrslexikon.de

  Sturz eines Fußgängers bei Eisglätte - Haftung und Mitverschulden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs aus abgetretenem Recht wegen eines Personenunfalls durch Sturz auf einem vereisten, nicht geräumten Gehweg; Anforderungen an das Vorliegen eines Mitverschuldens seitens des Geschädigten

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Mitverschulden des gestürzten Passanten bei nicht gestreutem Gehweg: Räumpflicht; Streupflicht; Winterdienst

 
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 823 Abs. 1; BGB § 253 Abs. 2; 254 Abs. 1
  Schmerzensgeldbemessung bei mehreren Operationen wegen Knochenbrüchen und bleibenden Einschränkungen der Gebrauchsfähigkeit des rechten Arms und der rechten Hand L

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Glatteis: Wann trägt der Geschädigte Mitschuld?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Glatteis-Sturz: Wann ist ein Mitverschulden des Geschädigten anzunehmen?

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Schmerzensgeld

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Fußgänger müssen nicht auf der Straße gehen - Hauseigentümer haftet für Glätteunfall: Durfte die Fußgängerin den glatten Gehweg benutzen?

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Beweislastregelung bei Sturzunfall auf verborgener Eisfläche

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  20.000 Euro Schmerzensgeld für Sturz auf nicht gestreutem Weg

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Wer haftet bei Schnee und Eis?

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Glatteis-Sturz: Trifft den Geschädigten ein Mitverschulden?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Glatteis-Sturz: Trifft den Geschädigten ein Mitverschulden?

Verfahrensgang

• LG Neuruppin, 25.05.2012 - 1 O 321/11
• OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

Papierfundstellen

• NJW-RR 2013, 1493
• MDR 2013, 1221
• NZM 2013, 698
• NZV 2014, 179
• VersR 2013, 1318

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (12)

• OLG München, 27.03.2003 - 19 U 5318/02

  Mitverschulden wegen Betretens einer ungestreuten eisglatten Fläche ohne …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Vergleichbare Verletzungen behandelt auch die von der Klägerin zitierte Entscheidung des OLG München vom 27.03.2003 (VersR 2004, 251).
• BGH, 16.06.1992 - VI ZR 264/91

  Verdienstausfall und Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall; Nichtgezahlte …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Maßgeblich sind Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, Leiden, Entstellungen und psychischen Beeinträchtigungen, wobei Leiden und Schmerzen wiederum durch die Art der Primärverletzung, die Zahl und Schwere der Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Heilbehandlung, den Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit und die Höhe des Dauerschadens bestimmt werden (vgl. BGH NJW 1955, 1675; BGH NJW 1982, 985; BGH VersR 1992, 1410;… Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschäden, 10. Aufl., Rn. 274 ff).
• OLG Stuttgart, 06.05.2009 - 3 U 239/07

  Verkehrssicherungspflicht: Schadensersatz wegen Sturzes auf einem schnee- und …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Ein allgemeiner Grundsatz dahingehend, dass bei Stürzen infolge von Schnee- oder Glatteis stets ein Mitverschulden des Fußgängers zu bejahen ist, besteht nicht (…vgl. OLG München, Urt. v. 13.03.2008 - 1 U 4314/07; OLG Stuttgart, Urt. v. 06.05.2009 - 3 U 239/07).

 
• BGH, 30.04.1996 - VI ZR 55/95

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Da die Klägerin in zulässiger Weise einen unbezifferten Schmerzensgeldantrag gestellt hat und die Höhe des Schmerzensgeldes in das Ermessen des Gerichts gestellt hat, ist der Senat an die von der Klägerin mit dem Berufungsantrag geäußerte Größenordnung nicht nach oben gebunden (vgl. BGHZ 132, 341, 350 f. = NJW 1996, 2425; BGH NJW 2002, 3769).
• BGH, 16.01.2001 - VI ZR 381/99

  Feststellungsinteresse bei Klage auf Ersatz künftigen Schadens

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Eine solche Möglichkeit eines weiteren Schadeneintritts ist nur zu verneinen, wenn aus der Sicht des Verletzten bei verständiger Würdigung kein Grund besteht, mit dem Eintritt eines derartigen Schadens wenigstens zu rechnen (vgl. BGH NJW 2001, 1431; BGH NJW 2001, 3414, 3415).
• LG Neuruppin, 25.05.2012 - 1 O 321/11

  Verkehrssicherungspflichtverletzung: Glätteunfall auf einem Bürgersteig bei …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Auf die Berufung der Klägerin wird das am 25. Mai 2012 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Neuruppin - 1 O 321/11 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:.
• BGH, 02.02.1982 - VI ZR 296/80

  Pflicht eines Taxifahrers zur Anlegung des Sicherheitsgurts auf einer langen …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Maßgeblich sind Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, Leiden, Entstellungen und psychischen Beeinträchtigungen, wobei Leiden und Schmerzen wiederum durch die Art der Primärverletzung, die Zahl und Schwere der Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Heilbehandlung, den Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit und die Höhe des Dauerschadens bestimmt werden (vgl. BGH NJW 1955, 1675; BGH NJW 1982, 985; BGH VersR 1992, 1410;… Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschäden, 10. Aufl., Rn. 274 ff).
• BGH, 06.07.1955 - GSZ 1/55

  Bemessung des Schmerzensgeldanspruches

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Maßgeblich sind Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, Leiden, Entstellungen und psychischen Beeinträchtigungen, wobei Leiden und Schmerzen wiederum durch die Art der Primärverletzung, die Zahl und Schwere der Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Heilbehandlung, den Zeitraum der Arbeitsunfähigkeit und die Höhe des Dauerschadens bestimmt werden (vgl. BGH NJW 1955, 1675; BGH NJW 1982, 985; BGH VersR 1992, 1410;… Küppersbusch, Ersatzansprüche bei Personenschäden, 10. Aufl., Rn. 274 ff).
• BGH, 10.10.2002 - III ZR 205/01

  Erhöhung der Angabe der Größenordnung des Schmerzensgeldes in der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Da die Klägerin in zulässiger Weise einen unbezifferten Schmerzensgeldantrag gestellt hat und die Höhe des Schmerzensgeldes in das Ermessen des Gerichts gestellt hat, ist der Senat an die von der Klägerin mit dem Berufungsantrag geäußerte Größenordnung nicht nach oben gebunden (vgl. BGHZ 132, 341, 350 f. = NJW 1996, 2425; BGH NJW 2002, 3769).
• OLG München, 13.03.2008 - 1 U 4314/07

  Verkehrssicherungspflicht: Schadensersatz wegen eines glatteisbedingten Sturzes

  Auszug aus OLG Brandenburg, 23.07.2013 - 6 U 95/12

  Ein allgemeiner Grundsatz dahingehend, dass bei Stürzen infolge von Schnee- oder Glatteis stets ein Mitverschulden des Fußgängers zu bejahen ist, besteht nicht (vgl. OLG München, Urt. v. 13.03.2008 - 1 U 4314/07;… OLG Stuttgart, Urt. v. 06.05.2009 - 3 U 239/07).
• BGH, 06.05.1997 - VI ZR 90/96

  Mitverschulden des Geschädigten bei Sturz im Schnee
• BGH, 20.03.2001 - VI ZR 325/99

  Feststellungsinteresse für immaterielle Zukunftsschäden

• OLG Düsseldorf, 28.03.2019 - 1 U 66/18

  Höhe des Schmerzensgeldes bei chronischer Instabilität des …

  Schließlich hielt das OLG Brandenburg, 27.07.2013, 6 U 95/12, ein Schmerzensgeld von 20.000,00 EUR (Indexanpassung 2019: 20.961,00 EUR) für angemessen.
• LG Bonn, 28.09.2016 - 1 O 454/13

  Einsatzfahrzeug, rote Ampel, Sonderrechte, Blaulicht

  Maßgeblich sind Größe, Heftigkeit und Dauer der Schmerzen, Leiden, Entstellungen und psychischen Beeinträchtigungen, wobei Leiden und Schmerzen wiederum durch die Art der Primärverletzung, die Zahl und Schwere von Operationen, die Dauer der stationären und ambulanten Heilbehandlung, den Zeitraum einer Arbeitsunfähigkeit und die Höhe des Dauerschadens bestimmt werden (OLG Brandenburg, Urt. V. 23.07.2013, 6 U 95/12).
• OLG Celle, 31.01.2024 - 14 U 58/23

  Haftungsausschluss; Ladegut; Reichweite; Auslegung; Haftungsausschluss für …

  - Brandenburgisches Oberlandesgericht, Urteil vom 23. Juli 2013 - 6 U 95/12 : 20.000 EUR (angepasst: 25.048,00 EUR) Frau; Distale dislozierte Unterarmfraktur rechts, distale dislozierte Humerusfraktur rechts sowie distale dislozierte Radiusfraktur links durch Sturzunfall eines Fußgängers auf verborgener Eisfläche des Gehwegs; vier stationäre Operationen sowie zwei weitere ambulante Operationen, stationäre Behandlung von 35 Tagen; erhebliche Einschränkung der Gebrauchsfähigkeit des rechten Armes sowie Taubheitsgefühle im Unterarm und in der Hand, im Körper verbleibende Metallteile und Narben am rechten Arm und den Handgelenken.

 
• KG, 02.06.2015 - 7 U 102/14

  Unterlassene Schneebeseitigung

  Deshalb kann ihm auch nicht der Vorwurf gemacht werden, den geräumten Bereich verlassen zu haben oder nicht auf einen sicheren Weg ausgewichen zu sein (ebenso OLG Brandenburg NJW-RR 2013, 1493, juris Rn. 39 ff.).
• OLG Brandenburg, 12.08.2014 - 2 U 12/14

  Haftung bei Glätteunfall auf einem nicht bewirtschafteten Autobahnparkplatz: …

  Dies ergebe sich schon aus der Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 23.07.2013 (Az. 6 U 95/12).
• LG Dresden, 08.01.2014 - 8 O 109/13

  Versicherungsvertrag: Widerspruch nach kompletter Vertragsbeendigung

  - Kammergericht, 23.04.2013, 6 U 95/12, Anlage BLD 26,.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2023 - L 17 U 484/21
  Die hiergegen gerichtete Klage wies das Sozialgericht (SG) mit Urteil vom 04.06.2013 (S 6 U 95/12) ab.