Rechtsprechung
   OLG Hamm, 17.10.2013 - I-6 U 95/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei.biz

    Streitwert von EUR 100,- bei unverlangt zugesendeten Emails

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 3, 511 Abs. 2
    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Unterlassung der Zusendung von E-Mails mit Werbeinhalten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Unterlassung der Zusendung von E-Mails mit Werbeinhalten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Streitwert lediglich 100 Euro bei irrtümlich versandter Werbemail

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Streitwert Übersicht: Unverlangte Zusendung von Email bzw. Newsletter

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwert für Spam-Mail kann bei nur 100 Euro liegen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Streitwert bei unerlaubter E-Mail-Werbung richtet sich nach Einzelfallinteresse an Nichtbelästigung

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Außergewöhnlich geringer Streitwert bei Unterlassungsverfahren wegen unerbetener Werbe-E-Mail

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert für irrtümlich verschickte Spam-Mail bei 100,- EUR

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei E-Mail-Spam unter Umständen nur 100,-?

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Zur Festlegung des Streitwertes bei Zusendung ungewollter Werbemails

  • twomediabirds.com (Kurzinformation)

    Streitwert von unter 100 bei unerwünschten Werbe-E-Mails

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Streitwert für unerwünschte Email an Privatperson u.U. nur 100 Euro

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Streitwerthöhe von 100 EUR bei Klage auf Unterlassung wegen einmaliger unerwünschter Zusendung einer Werbe-E-Mail - Streitwert bemisst sich am Interesse des Betroffenen nicht belästigt zu werden

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Der Streitwert einer Abmahnung wegen unverlangter Werbe-E-Mail (Spam) an eine Privatperson ist mit maximal 100,- Euro zu bewerten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 613



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Celle, 15.05.2014 - 13 U 15/14  

    Unterlassungserklärung mit einer E-Mail-Adresse und Bestätigungsmail im

    Die von der Beklagten zitierten abweichenden Bewertungen der Beschwer beziehen sich - soweit ersichtlich - nicht auf Zusendungen an gewerblich tätige Empfänger (vgl. zur Differenzierung auch: OLG Hamm, Urteil vom 17. Oktober 2013 - 6 U 95/13 -, juris Tz. 19) und betreffen zudem jedenfalls überwiegend die Wertfestsetzung in einstweiligen Verfügungsverfahren.
  • OLG München, 22.12.2016 - 6 W 1579/16  

    Streitwertfestsetzung - unerwünschte Werbe-E-Mails

    Das maßgebliche Interesse des Klägers/Antragstellers, der sich gegen die Zusendung von E-Mail-Werbung richtet, wird in der Rechtsprechung sehr unterschiedlich bewertet (vgl. z.B. BGH, Beschl. v 30.11.2014 - VI ZR 65/04, juris: EUR 3.000,- betreffend die Zusendung einer E-Mail-Werbung an einen Rechtsanwalt durch einen Möbelhändler; Beschluss vom 20.5.2009 -1 ZR 218/07 - E-Mail-Werbung II: EUR 6.000,- (ohne Begründung); KG, Beschluss vom 9.8.2013 - 5 W 187/13, Magazindienst 2016, 43: EUR 7.500,- wenn die Zusendung von besonderer oder beruflicher Bedeutung (also nicht nur rein privat) ist; OLG Hamm, Beschluss vom 11.4.2013 - 9 W 23/13, MDR 2013, 999: EUR 4.000,-; Beschluss vom 17.10.2013 - 6 U 95/13, juris: EUR 100,- in einem besonderen Fall; Beschluss vom 9.12.2014 - 9 U 73/14, WRP 2015, 377: EUR 1.000,- bei einmaliger Zusendung einer E-Mail an einen Gewerbebetrieb; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.1.2008 - 6 W121/07, GRUR-RR 2008, 262: EUR 500,-).
  • OLG Hamm, 22.12.2014 - 9 U 105/14  

    E-Mail Werbung; Wert des Beschwerdegegenstandes bei Löschung der gespeicherten

    Auch ist ein gewisses "Abstandsgebot" zum Streitwert in Fällen körperlicher Belästigungen, Stalking usw., zu wahren (OLG Hamm, Urteil vom 17.10.2013 - 6 U 95/13, BeckRS 2013, 20364).
  • OLG Hamm, 17.02.2015 - 4 W 125/14  
    Denn das Interesse des gewerblichen Empfängers darf nicht zu gering erachtet werden - und unterscheidet sich insoweit gegebenenfalls von dem des privaten Adressaten (hierzu OLG Hamm NJW-RR 2014, 613).
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