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   OLG Koblenz, 11.12.2008 - 6 U 958/08   

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https://dejure.org/2008,4538
OLG Koblenz, 11.12.2008 - 6 U 958/08 (https://dejure.org/2008,4538)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11.12.2008 - 6 U 958/08 (https://dejure.org/2008,4538)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 6 U 958/08 (https://dejure.org/2008,4538)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • markenmagazin:recht

    Tatort-Fadenkreuz

    § 14 MarkenG

  • openjur.de

    § 14 MarkenG
    Tatort-Fadenkreuz

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 4 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 2 Nr 3 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG
    Markenrecht: Bildliche Zeichenähnlichkeit als Voraussetzung einer Verwechslungsgefahr mit einer Wort-/Bildmarke - "Tatort"

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 14 Abs. 5 S. 1, Abs. 2 Nr. 2 und 3, 5 Abs. 3 MarkenG, 4 Nr. 9b UWG
    Tatort-Fadenkreuz ungeschützt?

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Markenrecht: Zeichenähnlichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwechslungsgefahr zweier Wort-/Bildmarken

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    "Tatort"-Fadenkreuz markenrechtlich nicht uneingeschränkt für ARD geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Tatort"-Fadenkreuz markenrechtlich nicht uneingeschränkt für ARD geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "Tatort"-Fadenkreuz markenrechtlich nicht uneingeschränkt für ARD geschützt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zusammenspiel von Wort- und Bildmarke

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Tatort-Fadenkreuz nicht vorbehaltlos geschützt - Zur Verwechslungsgefahr von Zeichen im geschäftlichen Verkehr

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 230
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Darauf liefe es hinaus, wenn eine Zeichenähnlichkeit losgelöst vom konkreten Schutzumfang der Marke allein durch Oberbegriffe oder Motive, die den zu beurteilenden Zeichen zugrunde liegen, begründet würde (vgl. BPatG, Beschluss vom 21. März 2007 - 28 W (pat) 93/05, juris Rn. 19 ff.; OLG Hamburg, MarkenR 2008, 209, 212; OLG Koblenz, GRUR-RR 2009, 230, 233; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 14 Rn. 302, 365; vgl. auch österr.
  • LG Hamburg, 01.08.2018 - 416 HKO 75/18

    Markenrechtsverletzung durch einen Werbeslogan

    Diese Aufmerksamkeitsausbeutung ist immer dann gegeben, wenn aufgrund der Bekanntheit der Marke ein Kommunikationsvorsprung erreicht wird (OLG Koblenz GRUR-RR 2009, 230, 234 - Fadenkreuz "Tatort").
  • BPatG, 26.03.2014 - 26 W (pat) 25/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wiki-Watch/Puzzleball mit Schriftzeichen auf den

    Fälle, in denen der Verkehr lediglich irgendwelche rein assoziativen gedanklichen Verbindungen zwischen den Marken herstellt, weil die Wahrnehmung der einen Marke die Erinnerung an die andere Marke weckt, obwohl beide Marken nicht ihrer betrieblichen Herkunft nach verwechselt werden, fallen dagegen nicht unter § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG (EuGH GRUR Int. 2000, 899, 901 - Marca/Adidas; BGH GRUR 2004, 779, 782 - Zwilling/Zweibrüder; OLG Koblenz GRUR-RR 2009, 230, 233 - Fadenkreuz "Tatort").
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