Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,34842
OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.10.2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,34842) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    §§ 14, 18 MarkenG
    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang; Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag; Sequestrationsanspruch

  • damm-legal.de

    Das Kennzeichen "Multi Star" kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang; Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag; Sequestrationsanspruch

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Sequestrationsanspruch bei Markenrechtsverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Kennzeichen "Multi Star" kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verwendung eines Zeichens für Elektrogeräte als markenmäßige Benutzung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 235
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 89/19

    Markenverletzungsprozess: Darlegungs- und Beweislast für Plagiatsvorwurf;

    Nach dem zum Verletzungszeitpunkt und dem Zeitpunkt der Antragstellung am 19.09.18 geltenden Recht ist zwar die Dringlichkeitsvermutung gem. § 12 II UWG bei Schutzrechtsverletzungen nicht unmittelbar anwendbar; nach der Rechtsprechung des Senats kommt aber der Rechtsgedanke dieser Vorschrift auch dort zum Tragen (Senat, GRUR 2002, 1096 - Dringlichkeit im Markenrechtsstreit; Senat, GRUR-RR 2016, 235).

    Einer - wie hier - nur zur Abwendung der Zwangsvollstreckung erteilten Auskunft kommt indes keine Erfüllungswirkung zu (Senat, GRUR-RR 2016, 235, 237, Rnr. 25 - Multi-Star; BGH NJW 1985, 2405).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht