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   OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,34842
OLG Frankfurt, 29.10.2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.10.2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Januar 2015 - 6 U 96/15 (https://dejure.org/2015,34842)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Justiz Hessen

    §§ 14, 18 MarkenG
    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang; Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag; Sequestrationsanspruch

  • damm-legal.de

    Das Kennzeichen "Multi Star" kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang; Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag; Sequestrationsanspruch

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Sequestrationsanspruch bei Markenrechtsverletzung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Kennzeichen "Multi Star" kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verwendung eines Zeichens für Elektrogeräte als markenmäßige Benutzung

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verwendung eines Zeichens für Elektrogeräte als markenmäßige Benutzung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 235
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21

    Indizien für das Vorliegen einer Hinterhaltsmarke (ASCONI)

    Am Verfügungsgrund kann es jedoch fehlen, wenn der Löschungsantrag auf neue tatsächliche oder rechtliche Argumente gestützt ist, die bei der Eintragungsentscheidung voraussichtlich nicht berücksichtigt worden sind und die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zur Löschung der Marke führen dürften (OLG Frankfurt am Main, WRP 2016, 521 - Multi Star - m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 89/19

    Markenverletzungsprozess: Darlegungs- und Beweislast für Plagiatsvorwurf;

    Nach dem zum Verletzungszeitpunkt und dem Zeitpunkt der Antragstellung am 19.09.18 geltenden Recht ist zwar die Dringlichkeitsvermutung gem. § 12 II UWG bei Schutzrechtsverletzungen nicht unmittelbar anwendbar; nach der Rechtsprechung des Senats kommt aber der Rechtsgedanke dieser Vorschrift auch dort zum Tragen (Senat, GRUR 2002, 1096 - Dringlichkeit im Markenrechtsstreit; Senat, GRUR-RR 2016, 235).

    Einer - wie hier - nur zur Abwendung der Zwangsvollstreckung erteilten Auskunft kommt indes keine Erfüllungswirkung zu (Senat, GRUR-RR 2016, 235, 237, Rnr. 25 - Multi-Star; BGH NJW 1985, 2405).

  • LG Hamburg, 15.11.2018 - 327 O 257/17

    Schadensersatz wegen Grenzbeschlagnahmemaßnahmen: (Unions-)Markenverletzung der

    Die Grenzen der Privilegierung können insbesondere dann überschritten werden, wenn das Zeichen in einer Art und Weise herausgestellt wird, die zur Beschreibung der Produkteigenschaften nicht notwendig ist (OLG Frankfurt GRUR-RR 2016, 235 Rn. 19 - Multi Star).
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