Volltextveröffentlichungen (7)

• Justiz Hessen

  §§ 14, 18 MarkenG
  Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang; Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag; Sequestrationsanspruch

• damm-legal.de

  Das Kennzeichen "Multi Star" kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werden

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Markenverletzung: Unterscheidungskraft und Schutzumfang einer Marke mit beschreibendem Anklang; Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag; Sequestrationsanspruch

 
• kanzlei.biz

  Markenmäßige Benutzung eines Zeichens mit beschreibendem Anklang

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  MarkenG §§ 14, 18
  Schutzfähigkeit der Marke "Multi Star" für Elektrogeräte

• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Multi Star

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Sequestrationsanspruch bei Markenrechtsverletzung

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Das Kennzeichen "Multi Star" kann für Küchenmaschinen markenmäßig genutzt werden

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Verwendung eines Zeichens für Elektrogeräte als markenmäßige Benutzung

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verwendung eines Zeichens für Elektrogeräte als markenmäßige Benutzung

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2016, 235

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Frankfurt, 03.05.2021 - 6 W 31/21

  Indizien für das Vorliegen einer Hinterhaltsmarke (ASCONI)

  Am Verfügungsgrund kann es jedoch fehlen, wenn der Löschungsantrag auf neue tatsächliche oder rechtliche Argumente gestützt ist, die bei der Eintragungsentscheidung voraussichtlich nicht berücksichtigt worden sind und die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zur Löschung der Marke führen dürften (OLG Frankfurt am Main, WRP 2016, 521 - Multi Star - m.w.N.).
• OLG Frankfurt, 31.10.2019 - 6 U 89/19

  Markenverletzungsprozess: Darlegungs- und Beweislast für Plagiatsvorwurf; …

  Nach dem zum Verletzungszeitpunkt und dem Zeitpunkt der Antragstellung am 19.09.18 geltenden Recht ist zwar die Dringlichkeitsvermutung gem. § 12 II UWG bei Schutzrechtsverletzungen nicht unmittelbar anwendbar; nach der Rechtsprechung des Senats kommt aber der Rechtsgedanke dieser Vorschrift auch dort zum Tragen (Senat, GRUR 2002, 1096 - Dringlichkeit im Markenrechtsstreit; Senat, GRUR-RR 2016, 235).

  Einer - wie hier - nur zur Abwendung der Zwangsvollstreckung erteilten Auskunft kommt indes keine Erfüllungswirkung zu (Senat, GRUR-RR 2016, 235, 237, Rnr. 25 - Multi-Star; BGH NJW 1985, 2405).

• OLG München, 18.03.2021 - 29 U 2165/20

  Verschuldensmaßstab für unberechtigte Schutzrechtsverwarnung

  Ob im jeweiligen Streitfall eine markenmäßige Benutzung vorliegt oder nicht, gehört zu den meist diskutierten Streitfragen im Bereich des Markenrechts, wie die vielschichtige und sehr einzelfallbezogene obergerichtliche und höchstrichterliche jüngere Rechtsprechung eindrucksvoll belegt (s. nur beispielhaft: BGH, GRUR 2017, 520 - MICRO COTTON; BGH, GRUR 2019, 522 - SAM; BGH, GRUR 2019, 1289 - Damen Hose MO; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2016, 235 - Multi-Star; KG, GRUR-RR 2016, 118 - Tussi ATTACK; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2020, 70 - SAM; OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2020, 487 - Mo; OLG Hamburg, GRUR-RR 2020, 355 - Rock Isha; OLG Hamburg, GRUR-RR 2020, 359 - MYMMO MINI; OLG Hamburg, GRUR 2021, 76 - SchoolJUMP; OLG München, GRUR-RR 2021, 24 - Silence).
• LG Frankfurt/Main, 18.04.2019 - 10 O 117/18
  Diese Voraussetzung ist nach der Rechtsprechung des 6. Senats des OLG Frankfurts (GRUR-RR 2016, 235 Rn. 24) dann nicht erfüllt, wenn der Antragsteller die Markenrechtsverletzung lediglich glaubhaft machen kann.
• LG Hamburg, 15.11.2018 - 327 O 257/17

  Schadensersatz wegen Grenzbeschlagnahmemaßnahmen: (Unions-)Markenverletzung der …

  Die Grenzen der Privilegierung können insbesondere dann überschritten werden, wenn das Zeichen in einer Art und Weise herausgestellt wird, die zur Beschreibung der Produkteigenschaften nicht notwendig ist (OLG Frankfurt GRUR-RR 2016, 235 Rn. 19 - Multi Star).