Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  UWG § 25
  Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einstweilige Verfügung; Dringlichkeit; Wettbewerbsrecht; Polystyrol-Hartschaumstoffplatte; Messe; Dringlichkeit; Bau 99; Wiederholungsgefahr

 
• Judicialis

  ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 935; ; ZPO § 940; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 545 Abs. 2 Satz 1; ; UWG § 1; ; UWG § 25

• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 25
  Selbstwiderlegung der Dringlichkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 2000, 167

Wird zitiert von ...

• OLG Köln, 18.08.2000 - 6 U 194/99

  Ausstattungsschutz für blau eingefärbte Dämmstoffplatten - ergänzender …

  Mit ihren blauen Dämmplatten, wegen deren Aussehens und Ausgestaltung auf das als Anlage K 3 und in dem einstweiligen Verfügungsverfahren 31 O 156/99 LG Köln = 6 U 96/99 OLG Köln vorgelegte Produktmuster, auf die als Anlagenkonvolut K 4 eingereichten Werbematerialien und das im Termin zur mündlichen Verhandlung vom 21.06.2000 von der Klägerin präsentierte Originalprodukt verwiesen wird, erzielt die Klägerin seit 1965 steigende Umsätze.

  Wegen des genauen Aussehens dieser Dämmstoffplatten wird auf das in dem einstweiligen Verfügungsverfahren 31 O 156/99 LG Köln = 6 U 96/99 OLG Köln zu den Akten gereichte Muster, die bildliche Wiedergabe dieses Musters im nachfolgenden erstinstanzlichen Klageantrag der Klägerin und auf das Original-Produkt verwiesen, das die Klägerin im Termin zur mündlichen Verhandlung vom 21.06.2000 vorgelegt und das der Senat ebenso wie eine Dämmstoffplatte der Klägerin in Augenschein genommen hat.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zwischen den Parteien in diesem Rechtsstreit und dem einstweiligen Verfügungsverfahren 31 O 156/99 LG Köln = 6 U 96/99 OLG Köln gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen Bezug genommen, die sämtlich - dies gilt insbesondere auch für die von der Klägerin in Auftrag gegebenen und als Anlagen K 6 und K 7 (Blatt 69 ff. und Blatt 83 ff. d.A.) zu den Akten gereichten Verkehrsbefragungen aus den Jahren 1985 und 1998 sowie für das Ergebnis der im Auftrag der Beklagten im Jahre 1999 durchgeführten Verkehrsbefragung durch die I. Deutschland GmbH - Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.