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   OLG Saarbrücken, 18.06.2015 - 6 UF 20/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,26810
OLG Saarbrücken, 18.06.2015 - 6 UF 20/15 (https://dejure.org/2015,26810)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18.06.2015 - 6 UF 20/15 (https://dejure.org/2015,26810)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 (https://dejure.org/2015,26810)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anordnung des Verbleibens eines Kindes bei seinen Pflegeeltern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1696 Abs. 2; BGB § 1666; BGB § 1632 Abs. 4
    Zulässigkeit einer zeitlich unbefristeten Verbleibensanordnung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Saarbrücken, 22.02.2016 - 6 UF 8/16

    Zur erforderlichen Anhörung von Bereitschaftspflegeeltern im - und der (hier

    Der Staat muss daher nach Möglichkeit zunächst versuchen, durch helfende, unterstützende, auf Herstellung oder Wiederherstellung eines verantwortungsgerechten Verhaltens der Eltern gerichtete Maßnahmen sein Ziel zu erreichen (vgl. zum Ganzen BVerfG Beschluss vom 20. Januar 2016 - 1 BvR 2742/15 -, juris; FamRZ 2015, 112; 2014, 1266; 2012, 938 und 1127 m.z.w.N.; NJW 2014, 2936; FF 2014, 295; BGH FamRZ 2014, 543; FF 2012, 67 m. Anm. Völker; BGH FamRZ 2010, 720; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, und vom 5. Dezember 2013 - 6 UF 132/13 -, ZKJ 2014, 117 m.z.w.N.; Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 2. Februar 2016 - 9 UF 51/15 -).

    Das Kindeswohl gebietet es, die neuen, gewachsenen Bindungen des Kindes zu seinen Pflegepersonen zu berücksichtigen und das Kind aus seiner neuen Obhut nur herauszunehmen, wenn die körperlichen, geistigen oder seelischen Beeinträchtigungen des Kindes als Folge der Trennung von seinen bisherigen Bezugspersonen unter Berücksichtigung der Grundrechtsposition des Kindes noch hinnehmbar sind (BVerfG NJW 2014, 2936; FamRZ 2014, 1266; 2010, 865; 2000, 1489; Senatsbeschlüsse vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076, vom 31. Mai 2012 - 6 UF 20/12 -, FamRZ 2013, 389, und vom 13. Oktober 2011 - 6 UF 108/11 -, FamRZ 2012, 463, jeweils m.w.N.).

    Mit dem Eingriff in weitere Teilbereiche der elterlichen Sorge wird jedoch das Pflegeverhältnis gerade weiter verfestigt und eine Rückführung zu den Eltern erschwert (siehe zum Ganzen BGH FamRZ 2014, 543; Senatsbeschlüsse vom 18. Dezember 2015 - 6 UF 140/15 - und vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, NZFam 2015, 1076; vgl. auch Beschluss des 9. Zivilsenats des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 22. Dezember 2015 - 9 UF 57/15 -).

  • OLG Koblenz, 20.08.2018 - 9 UF 247/18

    Kindschaftssache: Voraussetzungen einer Anordnung des Verbleibens von Kindern in

    Im Übrigen gilt es zu beachten, dass § 1632 Abs. 4 BGB zu einem Zeitpunkt Bedeutung gewinnt, zu dem sich das Kind - wie hier die beiden Kinder - bereits längere Zeit in Pflege befindet (vgl. BVerfG, NJW 1985, 423, 423; OLG Brandenburg, Beschluss vom 8. August 2016 - 3 UF 151/14 -, juris, Rdnr. 17; OLG Saarbrücken, a.a.O. Beschluss vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, juris, Rdnr. 22).

    Auch wenn die Trennung von seiner unmittelbaren Bezugsperson für das Kind regelmäßig eine erhebliche psychische Belastung bedeutet, darf dies allein nicht genügen, die Herausgabe des Kindes zu verweigern, weil andernfalls die Zusammenführung von Kind und Eltern immer dann ausgeschlossen wäre, wenn das Kind seine "sozialen Eltern" gefunden hätte (vgl. BVerfG, FamRZ 2010, 865, 866; OLG Brandenburg, a.a.O., Rdnr. 18, m.w.N.; OLG Stuttgart, FamRZ 2014, 320, 321; OLG Saarbrücken, Beschluss vom 31. Mai 2012 - 6 UF 20/12 -, BeckRS 2014, 03229, m.w.N. Beschluss vom 18. Juni 2015 - 6 UF 20/15 -, juris, Rdnr. 23, m.w.N.; MünchKomm-Huber, BGB, 7. Aufl. 2017, § 1632, Rdnr. 45; Erman-Döll, BGB, 15. Aufl. 2017, § 1632, Rdnr. 25).

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