Rechtsprechung
   BVerwG, 14.05.2009 - 6 VR 4.08 (6 A 7.08)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6596
BVerwG, 14.05.2009 - 6 VR 4.08 (6 A 7.08) (https://dejure.org/2009,6596)
BVerwG, Entscheidung vom 14.05.2009 - 6 VR 4.08 (6 A 7.08) (https://dejure.org/2009,6596)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Mai 2009 - 6 VR 4.08 (6 A 7.08) (https://dejure.org/2009,6596)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6596) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen eine Verfügung des Bundesministeriums des Inneren bzgl. des Betätigungsverbots eines kurdischen Fernsehsenders in Deutschland; Rechtmäßigkeit eines Betätigungsverbots gegenüber einem ausländischen Verein bei ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 80 Abs. 5; VereinsG § 3 Abs. 1; VereinsG § 15; VereinsG § 14; VereinsG § 18; GG Art. 9 Abs. 2; VereinsG § 20; GG Art. 5 Abs. 1; GG Art. 26 Abs. 1; RL 89/552/EWG Art. 2 a; RL 89/552/EWG Art. 3
    Vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Suspensiveffekt, Vereinsverbot, ausländischer Verein, Ausländerverein, Organisationsverbot, Betätigungsverbot, VIKO Fernseh Produktion GmbH, Roj TV, PKK, ERNK, Straftat, Rundfunkfreiheit, Pressefreiheit, Tatort, Gedanken der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen eine Verfügung des Bundesministeriums des Inneren bzgl. des Betätigungsverbots eines kurdischen Fernsehsenders in Deutschland; Rechtmäßigkeit eines Betätigungsverbots ggü. einem ausländischen Verein bei bislang ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 24.02.2010 - 6 A 7.08

    Ausländischer Verein; Vereinsverbot; Organisationsverbot; Betätigungsverbot;

    Mit Beschluss vom 14. Mai 2009 - BVerwG 6 VR 4.08 - hat der Senat die aufschiebende Wirkung der Klage wiederhergestellt, soweit die Verfügung vom 13. Juni 2008 sich gegen die Klägerin richtet und in ihr die sofortige Vollziehung angeordnet ist.
  • BGH, 16.09.2009 - VIII ZR 67/08

    Revision über einen Anspruch eines ausländischen Mieters gegen einen Vermieter

    Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Beschlüsse vom 14. Mai 2009 (BVerwG, 6 VR 3.08 und 6 VR 4.08, [...]) die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklagen, die die Betreiber gegen die Verbotsverfügung erhoben haben, wiederhergestellt.
  • BVerwG, 24.02.2010 - 6 A 6.08

    Klage eines kurdischen Fernsehsenders gegen Verbotsverfügung dem EuGH vorgelegt

    Der von R. TV anhängig gemachte Eilantrag hat ebenfalls Erfolg gehabt (Beschluss vom 14. Mai 2009 - BVerwG 6 VR 4.08 -).
  • VG Ansbach, 08.12.2009 - AN 15 K 08.00787

    Ausschlussgrund für Einbürgerung aufgrund vormaliger Unterstützung der PKK

    Letzterer wird seitens des Bundesamtes für Verfassungsschutz als Propagandainstrument der PKK bewertet (vgl. Bundesamt für Verfassungsschutz, Verfassungsschutzbericht 2008, S. 275; vgl. hierzu auch BVerwG, Beschluss vom 14.5.2009, 6 VR 4.08, Buchholz 402.45 VereinsG Nr. 48).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht