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   OLG Jena, 23.01.2003 - 6 Verg 11/02   

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OLG Jena, 23.01.2003 - 6 Verg 11/02 (https://dejure.org/2003,4003)
OLG Jena, Entscheidung vom 23.01.2003 - 6 Verg 11/02 (https://dejure.org/2003,4003)
OLG Jena, Entscheidung vom 23. Januar 2003 - 6 Verg 11/02 (https://dejure.org/2003,4003)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 107 Abs. 2 § 108 Abs. 2 § 110 § 115
    Rügeobliegenheit; Hinweispflicht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Hinweispflicht der Vergabekammer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    GWB § 108 Abs. 3; GWB § 107 Abs. 3 S. 1 / GWB § 110 Abs. 1
    Hinweispflicht der Vergabekammer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an einen Antrag an die Vergabekammer für die Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens; Möglichkeit der Zurückweisung eines Antrages bei Nichteinhaltung der Form; Pflicht der Vergabekammer zur Hinweisung der Bieter auf formale Mängel

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Hinweispflicht und Rügeobliegenheit

Papierfundstellen

  • NZBau 2003, 639
  • ZfBR 2003, 410 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Celle, 03.12.2009 - 13 Verg 14/09

    Vergabenachprüfungsverfahren: Ausschluss des Vergabeverfahrens bei Aufträgen mit

    Da das endgültige Ergebnis des Beschwerdeverfahrens in der Sache noch nicht feststeht, war der Vergabekammer mit der Zurückverweisung zugleich die Entscheidung über die Verfahrenskosten zu übertragen (vgl. OLG Jena, Beschluss vom 23. Januar 2003 - 6 Verg 11/02, zitiert nach juris, Tz. 26; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 1999 - Verg 1/99, zitiert nach juris, Tz. 60).
  • KG, 10.02.2020 - Verg 6/19

    Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer

    Über die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich des Eiltverfahrens hat der Senat nicht selbst entschieden, sondern auch dies der Vergabekammer überlassen (so schon Senat, Beschl. v. 21.12.2018, -Verg 7/18, Ziff. ll 5.; OLG Celle , Besch. v. 3.12.2009, 13 Verg 14/O9, Rdnr. 55 zit. nach Juris; OLG Jena , Besch. v. 23.1.2003, 6 Verg 11/02, Rdnr. 26. zit. nach Juris; OLG Düsseldorf , Besch. v. 13.4.1999, Verg 1/99 Rdnr. 60 zit. nach Juris).
  • VK Schleswig-Holstein, 23.07.2004 - VK-SH 21/04

    Rügepflicht: Wann liegt positive Kenntnis vor?

    Dieser Darlegungspflicht als Erfordernis einer formal korrekten Antragsbegründung (vgl. dazu u.a. Thüringer OLG, Beschluss vom 23.01.2003, 6 Verg 11/02) ist die ASt auch nach schriftlichem und mündlichen Hinweis der Vergabekammer auf einen diesbezüglich unzureichenden Sachvortrag nicht nachgekommen.

    Die Rüge gegenüber der Vergabestelle vor Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens stellt jedoch eine Zulässigkeitsvoraussetzung dar, die von Amts wegen zu beachten ist (vgl. u.a. OLG Dresden, Beschluss vom 08.11.2002, WVerg 18/02; Thüringer OLG, Beschluss vom 23.01.2003, 6 Verg 11/02 in Fortführung seiner Spruchpraxis, Beschluss vom 16.01.2002, 6 Verg 7/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2000, Verg 9/00; VK Nordbayern, Beschluss vom 27.06.2001, 320.VK-3194- 20/01).

  • VK Sachsen, 31.01.2007 - 1/SVK/124-06

    Nachweis der Verfügbarkeit vor Ort

    Es kann dahinstehen, ob dieses verfahrensrechtliche Gebot sich nicht bereits unmittelbar aus dem Amtsermittlungsgrundsatz des § 110 Abs. 1 GWB i.V.m. dem verfassungsrechtlichen Prinzip fairer Verfahrensgestaltung (Art. 103 Abs. 1 GG) ergibt (OLG Thüringen, B. v. 23.1.2003 - Az.: 6 Verg 11/02).
  • KG, 21.12.2018 - Verg 7/18

    Aufhebung der Entscheidung der Vergabekammer und Zurückverweisung bei Erfolg der

    Unter den regelmäßig tangierten Interessen sind insbesondere in den Blick zu nehmen das regelmäßige Interesse der Vergabestelle an einer möglichst unverzögerten, abschließenden Entscheidung über die geltend gemachten Vergaberügen (vgl. hierzu u.a. OLG Frankfurt , a.a.O.; OLG Düsseldorf , Beschl. v. 21.12.2005, Verg 69/05, Rdnr. 19 zit. nach Juris), ferner das regelmäßige Interesse der Verfahrensbeteiligten an der Vollständigkeit und Ordnungsgemäßheit des erstinstanzlichen Verfahrens, insbesondere auch im Hinblick auf eine dort ggf. vorzunehmende Sachaufklärung (vgl. hierzu u.a. OLG Celle , a.a.O.; OLG Jena , Beschl. v. 23.1.2003, 6 Verg 11/02, Rdnr. 24 zit. nach Juris), und nicht zuletzt der Grad der Wahrscheinlichkeit, mit der die Beschwerdeführerin letztlich auch in der Sache obsiegen dürfte (vgl. hierzu u.a. OLG Schleswig , Besch. v. 19.2.2007, 1 Verg 14/06, Rdnr. 19 zit. nach Juris).
  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 25.01.2008 - 2 VK 5/07

    Gesetzliche Krankenkasse ist öffentlicher Auftraggeber!

    Es kann dahinstehen, ob dieses verfahrensrechtliche Gebot sich nicht bereits unmittelbar aus dem Amtsermittlungsgrundsatz des § 110 Abs. 1 GWB i. V. m. dem verfassungsrechtlichen Prinzip fairer Verfahrensgestaltung (Artikel 103 Abs. 1 GG) ergibt (OLG Thüringen, Beschluss vom 23.01.2003, Az.: 6 Verg 11/02; VK Sachsen, Beschluss vom 31.01.2007, Az.: 1/SVK/124-06).
  • OLG Koblenz, 17.06.2020 - Verg 1/20

    Wer muss den Beschluss der Vergabekammer (wo) unterschreiben?

    Da das endgültige Ergebnis des Beschwerdeverfahrens in der Sache noch nicht feststeht, ist der Vergabekammer vielmehr mit der Zurückverweisung zugleich die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu übertragen (vgl. KG, Beschluss vom 10. Februar 2020 - Verg 06/19 -, juris, Rdnr. 45, m.w.N.; Beschluss vom 21. Dezember 2018 - Verg 7/18 -, juris, Rdnr. 47, m.w.N.; OLG Celle, Beschluss vom 25. Juni 2019 - 13 Verg 4/19 -, juris, Rdnr. 29, m.w.N.; OLG Jena, Beschluss vom 23. Januar 2003 - 6 Verg 11/02 -, juris, Rdnr. 26, m.w.N.; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 1999 - Verg 1/99 -, juris, Rdnr. 60).
  • VK Sachsen, 11.11.2004 - 1/SVK/105-04

    Abweichungen jeglicher Art qualifizieren als Nebenangebot

    Die Rüge gegenüber der Auftraggeberin vor Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens stellt eine Zulässigkeitsvoraussetzung dar, die von Amts wegen zu beachten ist (vgl. u.a. OLG Dresden, Beschluss vom 08.11.2002, WVerg 18/02; OLG Jena, Beschluss vom 23.01.2003, 6 Verg 11/02 in Fortführung seiner Spruchpraxis, Beschluss vom 16.01.2002, 6 Verg 7/01; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2000, Verg 9/00).
  • VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

    Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

    Es kann dahinstehen, ob dieses verfahrensrechtliche Gebot sich nicht bereits unmittelbar aus dem Amtsermittlungsgrundsatz des § 110 Abs. 1 GWB i.V.m. dem verfassungsrechtlichen Prinzip fairer Verfahrensgestaltung (Art. 103 Abs. 1 GG) ergibt (OLG Thüringen, B. v. 23.1.2003 - Az.: 6 Verg 11/02).
  • VK Bund, 07.06.2004 - VK 1-69/04

    Einrichtung von Personalserviceagenturen (PSA) nach § 37c SGB III

    Soweit diese Darlegung im Nachprüfungsantrag nicht oder nicht ausreichend enthalten ist, ist der Antrag unzulässig (s. Marx in Motzke/Pietzcker/Prieß VOB Teil A, 1. Auflage 2001, §§ 107, 108 GWB Rn 17, Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes v. 9.7.2003 VK1-67/03, aA: OLG Jena, Beschluss v. 23.1.2003 6 Verg 11/02, wo eine Nachforschungspflicht der Vergabekammer angenommen wurde, soweit dem Nachprüfungsantrag eine im Antrag benannte Anlage nicht beigefügt ist, aus der sich die Erfüllung der Rügeobliegenheit ergibt).

    Eine Nachforschungspflicht der Vergabekammer hätte hinsichtlich der Erfüllung der Rügeobliegenheit allenfalls dann bestanden, wenn der Nachprüfungsantrag nebst Anlagen und Begründung Anlass zu Zweifeln - und seien diese auch nur sehr vage - gegeben hätte (so OLG Jena, Beschluss v. 23.1.2003 aaO), was hier nicht der Fall ist.

  • VK Sachsen, 17.09.2004 - 1/SVK/083-04

    Einreichung des Nachprüfungsantrags keine Rüge

  • VK Sachsen, 29.12.2004 - 1/SVK/123-04

    Verhandlungsverfahren: Ab wann an Angebot gebunden?

  • VK Sachsen, 21.02.2006 - 1/SVK/004-06

    Auftraggeber ist an seine verlautbarten Zuschlagskriterien gebunden

  • KG, 06.01.2020 - Verg 10/19

    Nachprüfungsantrag unzulässig: Recht auf uneingeschränkte Akteneinsicht?

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Volltextveröffentlichung

  • ibr-online

    Tätigkeit eines Versicherungsmaklers im Vergabeverfahren

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