Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.01.2016 - 6 W 1/16   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    Wiederholungsgefahr: Umfang der durch eine Verletzungshandlung begangenen Wiederholungsvermutung

  • webshoprecht.de

    Unzulässige Beschränkung der Unterlassungserklärung auf das Internet

  • webshoprecht.de

    Unzulässige Beschränkung der Unterlassungserklärung auf das Internet

  • online-und-recht.de

    Beschränkung einer Unterlassungserklärung auf das Internet unwirksam

  • kanzlei.biz

    Unterlassungserklärung bzgl. Werbebroschüre beschränkt auf Online-Bereich nicht ausreichend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8
    Wettbewerb; Wiederholungsgefahr; Wiederholungsvermutung; Internetbroschüre

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der durch eine Verletzungshandlung begründeten Wiederholungsvermutung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiederholungsgefahr: Umfang der durch eine Verletzungshandlung begangenen Wiederholungsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wie weit reicht die Wiederholungsgefahr?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auf den Online-Bereich beschränkte Unterlassungserklärung nicht ausreichend

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Umfang einer Unterlassungserklärung

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärungen dürfen nicht auf bestimmte Werbeformen (hier: Internet) beschränkt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 212
  • MMR 2016, 542 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Nürnberg, 31.08.2018 - 3 U 935/17  

    Verwendung der Marke Gauff - Klagezeichen G.

    Dies ist anzunehmen, wenn der Unterlassungsgläubiger eine auch kerngleiche Formen einschließende Unterlassungserklärung fordert, dann aber der Unterlassungsschuldner nur eine auf die konkrete Verletzungsform eingegrenzte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgibt, da insoweit die Annahme nahe liegt, er habe nur die konkrete Verletzungsform erfassen wollen (OLG Frankfurt, WRP 2016, 630 - Internet-Broschüre; BGH, a.a.O., Rn 45 - Erinnerungswerbung im Internet)).
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