Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 25.01.2016 - 6 W 1/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,4317
OLG Frankfurt, 25.01.2016 - 6 W 1/16 (https://dejure.org/2016,4317)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25.01.2016 - 6 W 1/16 (https://dejure.org/2016,4317)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 25. Januar 2016 - 6 W 1/16 (https://dejure.org/2016,4317)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,4317) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 8 UWG
    Wiederholungsgefahr: Umfang der durch eine Verletzungshandlung begangenen Wiederholungsvermutung

  • webshoprecht.de

    Unzulässige Beschränkung der Unterlassungserklärung auf das Internet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiederholungsgefahr: Umfang der durch eine Verletzungshandlung begangenen Wiederholungsvermutung

  • kanzlei.biz

    Unterlassungserklärung bzgl. Werbebroschüre beschränkt auf Online-Bereich nicht ausreichend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8
    Wettbewerb; Wiederholungsgefahr; Wiederholungsvermutung; Internetbroschüre

  • rechtsportal.de

    UWG § 8
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich der Veröffentlichung einer Werbebroschüre durch Abgabe einer Unterlassungserklärung für die Verbreitung im Internet

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der durch eine Verletzungshandlung begründeten Wiederholungsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Wie weit reicht die Wiederholungsgefahr?

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Beschränkung einer Unterlassungserklärung auf das Internet unwirksam

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Auf den Online-Bereich beschränkte Unterlassungserklärung nicht ausreichend

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Umfang einer Unterlassungserklärung

  • dlapiper.com (Kurzinformation)

    Unterlassungserklärungen dürfen nicht auf bestimmte Werbeformen (hier: Internet) beschränkt werden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 212
  • MMR 2016, 542 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 31.08.2018 - 3 U 935/17

    Verwendung der Marke Gauff - Klagezeichen G.

    Dies ist anzunehmen, wenn der Unterlassungsgläubiger eine auch kerngleiche Formen einschließende Unterlassungserklärung fordert, dann aber der Unterlassungsschuldner nur eine auf die konkrete Verletzungsform eingegrenzte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgibt, da insoweit die Annahme nahe liegt, er habe nur die konkrete Verletzungsform erfassen wollen (OLG Frankfurt, WRP 2016, 630 - Internet-Broschüre; BGH, a.a.O., Rn 45 - Erinnerungswerbung im Internet)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht