Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.01.2015 - 6 W 106/14   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 3 ZPO
    Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine einfache Unterlassungserklärung kann zur Verminderung des Streitwerts führen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 3
    Rechtsfolgen der vorprozessualen Abgabe einer einfachen Unterlassungserklärung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsfolgen der vorprozessualen Abgabe einer einfachen Unterlassungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Streitwertbemessung nach einfacher Unterlassungserklärung

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamburg, 14.07.2015 - 5 W 46/15

    Urheberrechtsverletzende Verwendung von Fotografien: Streitwertfestsetzung für

    Ob die Abgabe einer Unterlassungserklärung ohne Strafbewehrung gleichwohl zu einem geringeren Angriffsfaktor und damit einem niedrigeren Streitwert führen kann (vgl. dazu OLG Frankfurt, B. v. 14.01.2015, Az.: 6 W 106/14, zitiert nach juris), kann hier letztlich dahinstehen.
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