Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 05.01.2016 - 6 W 106/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4369
OLG Frankfurt, 05.01.2016 - 6 W 106/15 (https://dejure.org/2016,4369)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.01.2016 - 6 W 106/15 (https://dejure.org/2016,4369)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Januar 2016 - 6 W 106/15 (https://dejure.org/2016,4369)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    § 5 UWG
    Haftung des Herausgebers eines Adressverzeichnisses für irreführende Einträge und Anzeigen

  • damm-legal.de

    Zur Haftung des Herausgebers eines Adressverzeichnisses für fehlerhafte Einträge

  • kanzlei.biz

    Haftung der Herausgeberin eines Adressverzeichnisses für irreführende Einträge und Werbeanzeigen

  • adresshandel-und-recht.de

    Herausgaber eines Adressverzeichnisses haftet nur für offenkundige Rechtsverletzungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Wettbewerb; Irreführung; Adressverzeichnis; Verkehrspflicht

  • rechtsportal.de

    UWG § 5
    Wettbewerbswidrigkeit der Herausgabe eines Adressverzeichnisses mit irreführenden Einträgen und Anzeigen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung des Herausgebers eines Adressverzeichnisses für irreführende Einträge und Anzeigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftung des Herausgebers eines Adressverzeichnisses für irreführende Einträge und Anzeigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Haftung des Herausgebers eines Adressverzeichnisses für fehlerhafte Einträge

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Haftung des Herausgebers von Adressverzeichnissen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Adressverzeichnis-Herausgeber haftet nicht generell für irreführende Einträge

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Herausgaber eines Adresserzeichnisses nur für offenkundige Rechtsverstöße haftbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 245
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 18.05.2017 - 6 W 41/17

    Streitwert nach unzureichender Unterlassungserklärung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Beschl. v. 14.1.2015 - 6 W 106/15, juris, m.w.N.) kann es sich daher streitwertermäßigend auswirken, wenn der Verletzer vor der Klageeinreichung die Wiederholungsgefahr zwar nicht vollständig ausgeräumt, den Rechtsverstoß jedoch eingeräumt und durch sein Verhalten zu erkennen gegeben hat, dass er die Beanstandung als berechtigt ansieht; eine solche deutliche Verminderung der Wiederholungsgefahr kann insbesondere dann angenommen werden, wenn der Verletzer bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, die lediglich den inhaltlichen Anforderungen an die Beseitigung der Wiederholungsgefahr nicht vollständig entspricht.
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