Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.04.2018 - 6 W 11/18   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer internen Suchmaschine

    Wird bei einem Verkaufsangebot im Internet die Suchfunktion einer internen Suchmaschine in der Weise beeinflusst, dass bei Eingabe der für eine bestimmte Ware eingetragenen Marke a... ls Suchwort Waren dieser Art angeboten werden, die der Markeninhaber unter einer anderen, ähnlichen Bezeichnung in den Verkehr bringt, liegt darin keine Beeinträchtigung der Herkunfts-, Werbe- oder Garantiefunktion der Marke....

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Keine Funktionsbeeinträchtigung und keine Markenrechtsverletzung wenn Amazon bei Produktsuche nach Birkenstock auch Birki -Produkte vom selben Hersteller anzeigt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 512
  • MMR 2018, 837
  • BB 2018, 1554
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