Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 02.01.2013 - 6 W 130/12 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 12 Abs 2 UWG
Verfügungsgrund in Kennzeichenstreitsachen - damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Zur fehlenden Dringlichkeit im einstweiligen Verfügungsverfahren bei markenrechtlichen Angelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verfügungsgrund in einer Kennzeichenstreitsache bei schon vorliegenden langjährigen Zeichenverletzungen durch den Verletzer im Internet
- kanzlei.biz
Kein Eilbedürfnis bei jahrelanger unerkannter Nutzung des geschützten Kennzeichens
- Betriebs-Berater
Verfügungsgrund in Kennzeichenstreitsachen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 12 Abs. 2
Verfügungsgrund in Kennzeichenstreitsachen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (9)
- cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)
Das Markenrecht, die Marktbeobachtungspflicht und die Eilbedürftigkeit
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Dringlichkeit bei markenrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Verfügungsgrund kann bei jahrelanger Untätigkeit des Kennzeicheninhabers fehlen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Eilbedürftigkeit bei Online-Markenverletzungen
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Verfügungsgrund in Kennzeichenstreitsachen
- internetrecht-freising.de (Kurzinformation)
Zur Eilbedürftigkeit bei Markenverletzungen im Internet
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Zur fehlenden Eilbedürftigkeit im Rahmen einer Kennzeichenrechtsstreitsache
- dopatka.eu (Kurzinformation)
Dringlichkeitsvermutung aus UWG nicht im Markenrecht anwendbar
- swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)
Zur Dringlichkeitsfrist in einer Markenstreitsache
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 26.11.2012 - 6 O 578/12
- OLG Frankfurt, 02.01.2013 - 6 W 130/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2013, 257
- MMR 2013, 306
- BB 2013, 449
Wird zitiert von ...
- OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16
Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer …
Letztere war auch nicht durch eine Begegnung am Markt, sondern zufällig über das Internet auf die Antragsgegnerin gestoßen (vgl. OLG Frankfurt a.M. (B.v. 02.01.2013 - 6 W 130/12), Rn. 1 ff. (3), bei juris).