Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  BGB § 1836 Abs. 1 S. 2; BGB § 1915 Abs. 1 S. 1 Hs. 1; BGB § 1960 Abs. 2
  Anforderungen an die Darlegung der Tätigkeit durch den Nachlasspfleger

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Darlegung der Tätigkeit durch den Nachlasspfleger

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die Darlegung der Tätigkeit durch den Nachlasspfleger

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Berufsmäßige Nachlasspfleger müssen ihre Vergütung genau abrechnen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Nachlasspfleger - und die gerichtliche Festsetzung seiner Vergütung

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Berufsmäßige Nachlasspfleger müssen ihre Vergütung genau abrechnen

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Berufsmäßige Nachlasspfleger müssen ihre Vergütung genau abrechnen

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Detaillierte Darstellung der Tätigkeiten eines Nachlasspflegers Voraussetzung für gerichtliche Vergütungsfestsetzung

• erbrecht-ratgeber.de (Kurzinformation)

  Nachlasspfleger muss sein Honorar minutengenau abrechnen

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Detaillierte Darstellung der Tätigkeiten eines Nachlasspflegers Voraussetzung für gerichtliche Vergütungsfestsetzung

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Nachlasspfleger muss Entgelt minutengenau abrechnen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Berufsmäßige Nachlasspfleger müssen ihre Vergütung genau abrechnen - Minutengenaue Abrechnung zur Überprüfung des geltend gemachten Zeitaufwands für Nachlassgericht erforderlich

Papierfundstellen

• MDR 2016, 9
• FamRZ 2016, 2035
• NZG 2016, 5

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Düsseldorf, 27.11.2019 - 3 Wx 189/19

  Vergütungsansprüche eines Nachlasspflegers

  Diese Prüfung kann das Nachlassgericht nicht vornehmen, wenn die Aufstellung des Nachlasspflegers lediglich eine Angabe der Stundenzahl ohne konkreten Tätigkeitsnachweis enthält; umgekehrt wird mit Blick zum einen auf den unverhältnismäßig hohen Zeit- und Dokumentationsaufwand für den Nachlasspfleger sowie zum anderen im Hinblick darauf, dass eine Beaufsichtigung seiner Tätigkeit durch das Nachlassgericht nicht stattfindet, die Erforderlichkeit einer minutengenauen Abrechnung verneint (BGH NJW 2018, 2960; ZEV 2013, 84; OLG Braunschweig BeckRS 2018, 45149; OLG München BeckRS 2015, 124776; dagegen hat das OLG Celle in seinem Beschluss vom 24. März 2016, Az.: 6 W 14/16, BeckRS 2016, 6209, eine minutengenaue Abrechnung noch verlangt).
• OLG Hamm, 15.02.2024 - 6 WF 235/23
  Nach einer insbesondere in der Literatur vertretenen Auffassung ist eine minutengenaue Aufschlüsselung erforderlich, weil es andernfalls zu einer nicht vorgesehenen Pauschalierung käme (…Posselt, in Erman, BGB, 17. Auflage 2023, § 3 VBVG, Rn. 14;… Fröschle, in Münchener Kommentar zum BGB, 9. Auflage 2024, § 3 VBVG, Rn. 8;… Bohnert, in Beck-OGK, Stand 15.12.2022, § 3 VBVG, Rn. 29; für Nachlasspflegschaften ebenso OLG Celle, Beschluss vom 24.03.2016, 6 W 14/16, FamRZ 2016, 2035, Juris Rn. 4).
• OLG Braunschweig, 01.11.2018 - 1 W 144/16

  Bestimmung der Vergütungshöhe des Nachlasspflegers bei einem nicht mittellosen …

  Eine minutengenaue Abrechnung, wie sie das Oberlandesgericht Celle in seinem Beschluss vom 24.3.2016 (Az. 6 W 14/16) fordert, erscheint dem Senat weder erforderlich noch angezeigt.

  Hinsichtlich der (Vor-) Frage, ob eine minutengenaue Dokumentation erforderlich ist, liegt mit der Entscheidung des Bundesgerichthofs vom 14.3.2018 (Az. IV ZB 16/17 = NJW 2018, 2960) bereits eine der seitens der Beschwerdeführerin angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle vom 24.3.2016 (Az. 6 W 14/16) zeitlich nachfolgende Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts vor.

 
• OLG Frankfurt, 10.03.2023 - 20 W 226/21

  Zur Nachlasspflegervergütung bei vermögendem Nachlass

  Dementsprechend hat auch der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 14.03.2018 (Az. IV ZB 16/17, zitiert nach juris) mittlerweile entschieden, dass der im Rahmen der Vergütung zu berücksichtigende Zeitaufwand nicht minutengenau belegt werden muss (a. A. zuvor etwa Oberlandesgericht Celle, Beschluss vom 24.03.2016, Az. 6 W 14/16, zitiert nach juris); ausreichend ist danach vielmehr, dass die Angaben die Feststellung der ungefähren Größenordnung ermöglichen und Grundlage einer gegebenenfalls durchzuführenden Schätzung entsprechend § 287 ZPO sein können.
• OLG Frankfurt, 25.04.2018 - 21 W 20/18

  Höhe der Vergütung bei berufsmäßiger Nachlasspflegschaft

  Die teils erhobene Forderung nach einer minutengenau detaillierten Aufschlüsselung und Beschreibung der Einzeltätigkeiten des Nachlasspflegers (dafür z.B. OLG Celle vom 24.03.2016, - 6 W 14/16 -, juris, Rn. 5) beruht auf der von dem Bundesgerichtshof nunmehr mit Beschluss vom 14.03.2018 - IV ZB 16/17- verworfenen Auffassung, dass für eine Schätzung des Stundenaufwands nach § 287 ZPO kein Raum sein soll.
• OLG Hamburg, 27.01.2023 - 2 W 51/22

  Angemessenheit der Vergütung eines Nachlasspflegers für schwierige, mittelschwere …

  Berufsmäßige Nachlasspfleger müssen in ihrem Vergütungsantrag konkret darstellen, welche Tätigkeiten im Rahmen der Nachlasspflegschaft ausgeführt wurden (OLG Celle, Beschl. v. 24.3.2016 - 6 W 14/16).
• OLG Hamm, 30.11.2022 - 15 W 260/18
  Eine minutengenaue Abrechnung, wie sie noch das Oberlandesgericht Celle in seinem - von der Beteiligten zu 7) insoweit herangezogenen Beschluss vom 24. März 2016 (Az. 6 W 14/16) fordert, ist weder erforderlich noch angezeigt.