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   OLG Frankfurt, 05.12.2008 - 6 W 157/08   

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https://dejure.org/2008,869
OLG Frankfurt, 05.12.2008 - 6 W 157/08 (https://dejure.org/2008,869)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05.12.2008 - 6 W 157/08 (https://dejure.org/2008,869)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 05. Dezember 2008 - 6 W 157/08 (https://dejure.org/2008,869)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Gegenabmahnung grundsätzlich nicht rechtsmissbräuchlich - Allein der Umstand, dass ein Wettbewerber, der sich selbst mit einer Abmahnung konfrontiert sieht, den Abmahnenden im Rahmen einer Gegenabmahnung auf eigene Verstöße hinweist, rechtfertigt noch nicht die Annahme, ...

  • openjur.de

    § 8 UWG

  • Telemedicus

    Gegenabmahnung

  • webshoprecht.de

    Zur Wertung einer Abmahnung als "Gegenschlag" oder "Retourkutsche" als Rechtsmissbrauch

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Beendigung des Wettbewerbsverstoßes beseitigt nicht die Wiederholungsgefahr / Gegenabmahnung ist nicht rechtsmissbräuchlich

  • Judicialis

    Rechtsmissbrauch; Dringlichkeitsvermutung; Verfügungsgrund; Gegenschlag

  • JurPC

    Keine Rechtsmissbräuchlichkeit bei "Gegenschlag"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Vermutung der Dringlichkeit einstweiligen gewerblichen Rechtsschutzes; Rechtsmissbräuchlichkeit des sog. Gegenschlages

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Gegenabmahnung ist nicht rechtmissbräuchlich

  • info-it-recht.de

    Zur Frage der Dringlichkeitsvermutung bei ca. 6 Monate zurückliegenden Wettbewerbsverstößen

  • kanzlei.biz

    Eilbedürftigkeit bei wechselseitiger Abmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4
    Vermutung der Dringlichkeit einstweiligen gewerblichen Rechtsschutzes; Rechtsmissbräuchlichkeit des sog. Gegenschlages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abmahnung - Abmahnungskosten - Rechtsmissbrauch

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Recht zum Gegenschlag

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Gegenabmahnung zulässig

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Eine Gegenabmahnung als Reaktion auf eine Abmahnung ist nicht rechtsmissbräuchlich

  • internetrecht-infos.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Eine Gegenabmahnung als Reaktion auf eine Abmahnung ist nicht rechtsmissbräuchlich

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Wettbewerbsrechtlicher "Gegenschlag"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Beantwortung einer Abmahnung mit Gegenabmahnung nicht rechtsmissbräuchlich

  • shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Auszüge)

    Gegenabmahnung ist nicht rechtsmissbräuchlich

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Gegenabmahnung zulässig

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Kein Rechtsmissbrauch bei "Gegenabmahnung"

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck.de (Kurzanmerkung)

    Gegenabmahnung ist grundsätzlich zulässig

  • kanzlei.biz (Kurzanmerkung)

    Einstweilige Verfügung auch bei lang zurückliegenden Angeboten möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 564
  • MIR 2009, Dok. 086
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 24.02.2011 - 2 U 104/10

    Vertragsstrafenanspruch aus strafbewehrter Unterlassungserklärung: Überprüfung

    Insoweit kann nichts anderes gelten als für eine Abmahnung, die eine "Retourkutsche" auf eine vorherige Abmahnung des nun abgemahnten Mitbewerbers ist und bei der dieser Umstand allein nicht die Annahme rechtfertigt, sie sei rechtsmissbräuchlich (OLG Frankfurt MMR 2009, 564 f.; Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 8 Rdnr. 4.24; Seichter, in: Ullmann, jurisPK-UWG, 2. Aufl., § 8 Rdnr. 189).
  • OLG Stuttgart, 20.05.2010 - 2 U 95/09

    Wettbewerbsverstoß: Voraussetzungen des Wegfalls der Wiederholungsgefahr nach

    a) Die nach § 12 Abs. 2 UWG zu vermutende Dringlichkeit kann nicht nur durch eine verzögerliche Antragstellung entfallen, auch durch eine verzögerliche Verfahrensführung (vgl. statt vieler OLG Frankfurt, MMR 2009, 564, 565).
  • LG Frankfurt/Main, 11.05.2011 - 8 O 140/10

    Werbung mit "Blitzversand" und Einfügung der eigenen Marke bei Amazon

    Der bloße Umstand, dass die Klägerin durch die vorangegangene Abmahnung der Beklagten dazu bewegt wurde, nun ihrerseits gegen die Beklagte vorzugehen, ist unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs nicht zu beanstanden (OLG Frankfurt MMR 2009, 564).
  • LG Frankfurt/Main, 09.02.2011 - 8 O 120/10

    Rechtsmissbräuchlichkeit einer Abmahnung bei einem vorgerichtlichen

    Der bloße Umstand, dass die Antragstellerin durch die vorangegangene Abmahnung der Antragsgegnerin dazu bewegt wurde, nun ihrerseits gegen die Antragsgegnerin vorzugehen, ist unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs nicht zu beanstanden (OLG Frankfurt MMR 2009, 564).
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