Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.11.2010 - I-6 W 157/10   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • webshoprecht.de

    Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, deren auszulegender Inhalt das konkret abgemahnte Verhalten (hier: Zugänglichmachen einer bestimmten geschützten Audiodatei in einer Internettauschbörse) und darüber hinaus eine Vielzahl ähnlicher Verstöße gegen Rechte des Abmahnenden und dritter Gläubiger umfasst, ist als ernst gemeint und zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr geeignet anzusehen, wenn sie darauf abzielt, eine künftige Belastung des Schuldners mit Abmahnkosten wegen dieser Verstöße zu vermeiden

  • wbs-law.de

    Filesharing

  • JurPC

    Wegfall der Wiederholungsgefahr bei weit gefasster Unterlassungserklärung des Schuldners nach spezifizierter Abmahnung

  • kanzlei.biz

    Umfang von Unterlassungserklärungen bei Filesharing

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1 S. 1; BGB § 133; BGB § 157
    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr bei weit gefasster Unterlassungserklärung des Schuldners nach spezif

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)

    § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG; §§ 133, 157 BGB
    Filesharing - Mischung aus Unterlassungserklärung und vorbeugender Unterlassungserklärung zulässig?

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wegfall der Wiederholungsgefahr auch bei weit gefasster Unterlassungserklärung

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe in Abmahnung: Welche Höhe ist angemessen?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auslegung einer Unterlassungserklärung bei Abmahnung wegen Nutzung von Internet-Tauschbörsen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Grundsatzentscheidung zur vorbeugenden Unterlassungserklärung erwirkt

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Möglichkeiten zur Vermeidung von Folgeabmahnungen bei Filesharingfällen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Grundlegende Entscheidung zu vorbeugenden Unterlassungserklärungen bei Tauschbörsennutzung

Besprechungen u.ä. (4)

  • internet-law.de (Kurzanmerkung)

    Unterlassungserklärungen gegenüber mehreren Rechteinhabern

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    OLG Köln segnet Mischform aus Unterlassungserklärung mit Vorbeugung ab?

  • blogspot.de (Entscheidungsanmerkung)
  • ipjaeschke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen

Sonstiges (2)

  • wbs-law.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Vorbeugende Unterlassungserklärung beim Filesharing

  • anwalt24.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Vorbeugende Unterlassungserklärung beim Filesharing

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 61
  • GRUR-RR 2011, 164 (Ls.)
  • MMR 2011, 37
  • K&R 2011, 52



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 12.12.2014 - 20 U 133/14  

    Umfang der einer qualifizierten Einrichtung gem. § 4 UKlaG zu erstattenden

    Maßgebend für die Reichweite einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung und damit für deren Eignung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien, zu dessen Auslegung neben dem Inhalt der Vertragserklärungen auch die beiderseits bekannten Umstände, insbesondere die Art und Weise des Zustandekommens der Vereinbarung, ihr Zweck, die Beziehung zwischen den Vertragsparteien und ihre Interessenlage heranzuziehen sind (OLG Köln MMR 2011, 37, 38).
  • OLG Köln, 11.07.2014 - 20 U 211/13  

    Anforderungen an die Beseitigung der Wiederholungsgefahr hinsichtlich der

    Maßgebend für die Reichweite einer vertraglichen Unterlassungsverpflichtung und damit für deren Eignung zur Ausräumung der Wiederholungsgefahr ist der wirkliche Wille der Vertragsparteien, zu dessen Auslegung neben dem Inhalt der Vertragserklärungen auch die beiderseits bekannten Umstände, insbesondere die Art und Weise des Zustandekommens der Vereinbarung, ihr Zweck, die Beziehung zwischen den Vertragsparteien und ihre Interessenlage heranzuziehen sind (OLG Köln MMR 2011, 37, 38).
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