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   OLG München, 22.12.2016 - 6 W 1579/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,56752
OLG München, 22.12.2016 - 6 W 1579/16 (https://dejure.org/2016,56752)
OLG München, Entscheidung vom 22.12.2016 - 6 W 1579/16 (https://dejure.org/2016,56752)
OLG München, Entscheidung vom 22. Dezember 2016 - 6 W 1579/16 (https://dejure.org/2016,56752)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • webshoprecht.de

    Streitwertbemessung für unerlaubte Zusendung von E-Mail-Werbung an einen Rechtsanwalt

  • kanzlei.biz

    Streitwert für unerwünschte Werbe-Emails auf 1.000 Euro festgesetzt

  • rewis.io

    Streitwertfestsetzung - Unerwünschte Werbe-E-Mails

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Streitwert für Spam-Mail 1.000 EUR

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Streitwert bei unerlaubter Werbe-E-Mail gegenüber Privatperson liegt bei 1.000,- EUR

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Streitwert für Spam-Mail gegenüber Privatperson liegt bei 1.000,- EUR

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Was kostet unerlaubte E-Mail-Werbung?

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Streitwert für unerwünschte Werbe-E-Mail (Spam) 1.000,- Euro

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2017, 341
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • AG München, 05.08.2022 - 142 C 1633/22

    Werbe-E-Mails ohne Zustimmung stellen Eingriff in allgemeines

    Auch bei rein privater Nutzung kann ein Streitwert zwischen 1.000,00 EUR (OLG München, Beschluss vom 22. Dezember 2016 - 6 W 1579/16 -, Rn. 5, juris) und 3.000,00 EUR (vgl. etwa KG Beschluss vom 19.2.2021 - 5 W 1146/20, GRUR-RS 2021, 45807 Rn. 9, beck-online) als angemessen erachtet werden.
  • LG Münster, 02.08.2021 - 25 O 56/17
    Im Übrigen dürfte es bei im Wettbewerbsrecht Tätigen allgemeinbekannt sein, dass der Kläger den "V" herausgibt, der insbesondere auch in der Rechtsprechung teilweise als Quelle zitiert wird (vgl. z. B. BGH, Beschluss vom 03.02.2011, IX ZR 141/10; BGH, Urteil vom 19.06.2020, V ZR 83/18; OLG Hamm, Urteil vom 13.02.2014, 4 U 172/13; OLG München, Beschluss vom 22.12.2016, 6 W 1579/16; KG, Urteil vom 09.11.2018, 5 U 185/17).
  • AG Neumarkt/Oberpfalz, 03.08.2021 - 2 C 124/21

    Werbung, Unterlassungsanspruch, Unterlassung, Einwilligung, Nachweis, Verletzung,

    Der Streitwert wird auf 1000, 00 EUR festgesetzt, angelehnt an OLG München, Beschluss vom 22.12.2016, 6 W 1579/16, da vorliegend bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben wurde und letztlich nur noch über den Umfang der Unterlassungserklärung gestritten wurde.
  • LG München I, 24.06.2020 - 5 O 15913/19

    Streitwert, Unterlassung, Unterlassungsantrag, Auskunft, Einwilligung, Klage,

    Insoweit wird auch auf den ähnlich gelagerten Fall vor dem Oberlandesgericht München (Beschluss vom 22.12.2016, Az: 6 W 1579/16) verwiesen.
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