Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 21.10.2004 - 6 W 173/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 14 MarkenG, § 15 MarkenG, § 125b MarkenG
Titel und Wort/Bildmarke NEWS: Rechte eines Wochenmagazins gegen eine Tageszeitung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungsbegehren eines wöchentlichen Hochglanz Nachrichtenmagazins gegen den für eine Tageszeitung im Tabloid-Format verwendeten gleichnamigen Titel; Markenrecht an dem Wort/Bildmarke "NEWS"; Voraussetzungen für eine markenrechtliche Verwechselungsgefahr zwischen ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MarkenG § 14; MarkenG § 15; MarkenG § 125b
Zum Markenrecht aus der Wort- bzw. Bildmarke "NEWS" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 23.09.2004 - 3 O 493/04
- OLG Frankfurt, 21.10.2004 - 6 W 173/04
- OLG Frankfurt, 09.06.2005 - 6 U 25/05
Papierfundstellen
- afp 2005, 558
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.09.1999 - I ZR 50/97
FACTS; Verwechslungsgefahr bei identischem Titel von Druckschriften
Auszug aus OLG Frankfurt, 21.10.2004 - 6 W 173/04
Zwar ist der Titel "NEWS" für das von der Antragstellerin verlegte Nachrichtenmagazin ungeachtet seines beschreibenden Inhalts schutzfähig (§ 5 Abs. 3 MarkenG), da nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. WRP 2000, 533, 534 - FACTS - m .w.N.) an die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln sehr geringe Anforderungen gestellt und als schutzfähig insbesondere auch farblose Gattungsbezeichnungen angesehen werden, soweit es sich nicht nur um reine Gattungsbegriffe für Zeitschriften handelt; diesen geringen Anforderungen wird der Titel "NEWS" - gerade noch - gerecht.