Volltextveröffentlichungen (12)

• MIR - Medien Internet und Recht

  "Peter" statt "Ralf" - Keine Veranlassung zur Klage i.S.v. § 93 ZPO bei Rücklauf einer perEinschreiben/Rückschein versandten Abmahnung wegen falscher Empfängerbezeichnung (hier: falscher Vorname).

• markenmagazin:recht

  § 242 BGB; § 93 ZPO; § 99 ZPO
  Verfahrenskosten bei sofortigem Anerkenntnis

• openjur.de

 
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  BGB § 242; ZPO §§ 93, 99 Abs. 2

• webshoprecht.de

  Ist die Adressierung eines Enschreibens fehlerhaft - falscher Vorname -, dann muss die Sendung nicht entgegen genommen werden; eine Zugangsvereitelung liegt in diesem Fall bei Verweigerung der Annahme nicht vor.

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Verwendung eines falschen Vornamens in der Adresse führt zur Unwirksamkeit der Abmahnung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ersatz des Zugangs eines Einschreibens durch einen Benachrichtigungsschein über eine für den Empfänger zur Abholung bereitliegende Einschreibsendung; Berechtigung zur Verweigerung der Annahme einer aufgrund einer unrichtigen Parteibezeichnung nicht an den Annahmenden ...

• kanzlei.biz

  Bei falschem Namen kein Zugang der Abmahnung

• Judicialis

  BGB § 242; ; ZPO § 93; ; ZPO § 99 Abs. 2

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 242; ZPO § 93 § 99 Abs. 2
  Abmahnung mit unrichtiger Parteibezeichnung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Fehlerhafte Adressierung eines Enschreibens

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Keine Zustellung einer Abmahnung bei falschem Vornamen

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  "Peter" ist nicht "Ralf" - Abmahnen, aber richtig!

Papierfundstellen

• MIR 2008, Dok. 130