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OLG Köln, 18.11.2010 - 6 W 185/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Annahme einer Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S.v. § 101 Abs. 9 Urheberrechtsgesetz (UrhG)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 101 Abs. 9
Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 27.09.2010 - 218 O 243/10
- OLG Köln, 18.11.2010 - 6 W 185/10
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Köln, 13.04.2010 - 6 W 28/10
Begriff des gewerblichen Ausmaßes der Rechtsverletzung i.S. von § 101 Abs. 9 UrhG
Auszug aus OLG Köln, 18.11.2010 - 6 W 185/10
Der Senat hat bereits im Beschluss vom 13.4.2010 (6 W 28/10) für ein ebenfalls ca. 8 Monate altes Musikalbum ein Fortdauern der relevanten Verwertungsphase insbesondere damit begründet, dass sich ein auf dem Album befindliches Stück noch in den Single-Charts befunden hat.
- OLG Köln, 27.12.2010 - 6 W 155/10
Isch kandidiere - Filesharing: Relevante Verwertungsphase von Filmwerken
Dasselbe gilt, wenn ein Titel auf einem Album zu diesem Zeitpunkt eine besonders gute Chartplazierung aufweist (vgl. Beschluss vom 18.11.2010 - 6 W 185/10: Platz 2 der Single-Charts). - OLG Köln, 02.11.2011 - 6 W 237/11
Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß
Dasselbe gilt, wenn ein Titel auf einem Album zu diesem Zeitpunkt eine besonders gute Chartplatzierung aufweist (vgl. Beschluss vom 18.11.2010 - 6 W 185/10: Platz 2 der Single-Charts). - OLG Köln, 13.10.2011 - 6 W 223/11
Begriff der Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß i.S.von § 101 UrhG
Dasselbe gilt, wenn ein Titel auf einem Album zu diesem Zeitpunkt eine besonders gute Chartplazierung aufweist (vgl. Beschluss vom 18.11.2010 - 6 W 185/10: Platz 2 der Single-Charts). - OLG Köln, 05.07.2011 - 6 W 121/11
Begriff der Rechtsverletzung im gewerblichen Ausmaß
Ein anderes ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des Senats: Dieser hat allerdings in den von der Antragstellerin angeführten Beschlüssen vom 18.11.2010 - 6 W 185/10 - und (bestätigend) vom 27.12.2010 - 6 W 155/10 - ausgeführt, einen besonderen Umstand im vorstehenden Sinne könne es darstellen, wenn ein Titel auf einem Album zu einem nach Ablauf von sechs Monaten liegenden Zeitpunkt eine "besonders gute Chartplatzierung" aufweise.