Rechtsprechung
| OLG Köln, 23.02.2011 - I-6 W 2/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9056) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unentgeltliche Zuwendungen i.S.d. Heilmittelwerbegesetzes liegen auch beim deutlich unter dem Einstandspreis verkauften Werbegaben vor; Begriff der unentgeltlichen Zuwendung i.S. von § 7 Abs. 1 S. 1 HWG
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HWG § 7 Abs. 1 S. 1; HWG § 7 Abs. 1 S. 1 Nr. 2
Begriff der unentgeltlichen Zuwendung i.S. von § 7 Abs. 1 S. 1 HWG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG; 7 HWG
Unzulässige Werbung für Heilmittel - Rabatte für Warenzugaben wettbewerbswidrig
Verfahrensgang
- LG Köln, 06.12.2010 - 33 O 424/10
- OLG Köln, 23.02.2011 - I-6 W 2/11
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 381
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.03.2009 - I ZR 99/07
DeguSmiles & more
Auszug aus OLG Köln, 23.02.2011 - 6 W 2/11
Dies stellt eine unsachgemäße Beeinflussung dar (vgl. BGH GRUR 2009, 1082 Tz. 18 - DeguSmiles & more).
- LG Flensburg, 12.03.2014 - 6 O 86/13
Wettbewerbsverstoß eines Optikerunternehmens: Werbung für die kostenlose Abgabe …
Dieses Verständnis entspricht auch dem Schutzzweck des § 7 HWG, durch den sichergestellt werden soll, dass eine Kaufentscheidung nach den Kriterien Preiswürdigkeit und Qualität der Ware getroffen und nicht durch die Zielsetzung bestimmt wird, in den Genuss der Zugabe zu gelangen (zit. OLG Köln, Urteil vom 23.02.2011, 6 W 2/11, "Dentalscanner" unter Hinweis auf Gröning, Heilmittelwerberecht, § 7 Rdn. 11;… zit. nach Juris Rn. 7).