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   OLG Frankfurt, 27.11.2006 - 6 W 205/06   

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https://dejure.org/2006,19203
OLG Frankfurt, 27.11.2006 - 6 W 205/06 (https://dejure.org/2006,19203)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27.11.2006 - 6 W 205/06 (https://dejure.org/2006,19203)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 27. November 2006 - 6 W 205/06 (https://dejure.org/2006,19203)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis

    eBay; Internet; Klausel; AGB; Transparenzgebot

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Wettbewerbswidrigkeit durch geringfügigen Verstoß der AGB eines Ebay-Verkäufers gegen das Transparenzgebot (Bagatellgrenze § 3 UWG )

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Frankfurt/Main - 8 O 173/06
  • OLG Frankfurt, 27.11.2006 - 6 W 205/06
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 09.05.2007 - 6 W 61/07

    Unwirksame AGB sind abmahnfähig

    Eine andere Beurteilung kann nur ausnahmsweise dann geboten sein, wenn auf Grund der besonderen Umstände des Einzelfalles der Rechtsverstoß zu keiner konkreten Beeinträchtigung oder Gefährdung des Verbrauchers führt (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 27.11.2006 - 6 W 205/06), solche Umstände sind hier nicht gegeben.
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