Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16   

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https://dejure.org/2016,6500
OLG Frankfurt, 21.03.2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,6500)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.03.2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,6500)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. März 2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,6500)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Justiz Hessen

    § 3 HWG
    Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug: Anforderungen an die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast im Eilverfahren

  • damm-legal.de

    Zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen fachlich umstrittener gesundheitsbezogener Angaben im Eilverfahren

  • Wolters Kluwer

    Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug: Anforderungen an die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast im Eilverfahren

  • kanzlei.biz

    Zu den Anforderungen an die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast im Eilverfahren bei irreführender Werbung mit Gesundheitsbezug

  • rabüro.de

    Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HWG § 3
    Wettbewerb; Irreführung; Gesundheitswerbung; Wirkungsaussage; Wissenschaftliche Absicherung; Eilverfahren; Geeignetheit; Darlegungslast; Glaubhaftmachung

  • rechtsportal.de

    HWG § 3
    Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche wegen gesundheitsbezogener Werbung im Eilverfahren

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug und Anforderungen an die Darlegungs- und Glaubhaftmachungslast im Eilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen fachlich umstrittener gesundheitsbezogener Angaben im Eilverfahren

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung mit Gesundheitsbezug

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Irreführende Internetwerbung eines Facharztes für verschiedene Behandlungen

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende gesundheitsbezogene Werbung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende gesundheitsbezogene Werbung

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Wird zitiert von ... (7)

  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16

    Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines

    Dies muss jeweils im Einzelfall geprüft werden und nimmt dem Eilantrag nicht das Rechtsschutzbedürfnis, insbesondere nicht den Verfügungsgrund (vgl. OLG Frankfurt WRP 2016, 905; Hess, WRP 2017, 656, 659 f.).
  • OLG Karlsruhe, 13.02.2019 - 6 U 105/18

    Berufung eines Herausgebers wegen Untersagung der Berichterstattung über

    Dieses herabgesetzte Beweismaß gilt auch dann, wenn es für bestimmte Tatsachen zu einer Umkehrung der Darlegungs- und Beweislast ("Glaubhaftmachungslast") kommt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 21. März 2016 - 6 W 21/16, juris Rn. 6; Mayer in BeckOK.ZPO, 31. Edition, Stand: 01.12.2018, § 920 Rn. 14).
  • OLG Frankfurt, 07.07.2016 - 6 U 227/15

    Irreführung über Kennzeichnungspflicht für gefährliche Gemische nach der CLP-VO

    Etwaigen Schwierigkeiten, die sich hinsichtlich der Aussagekraft von vorgelegten Studien ergeben können, muss im Eilverfahren durch sachgerechte Anforderungen an den Grad der Glaubhaftmachung Rechnung getragen werden (Senat, Beschl. v. 21.3.2016 - 6 W 21/16, juris).
  • LG Frankfurt/Main, 16.01.2019 - 6 O 473/18
    Insoweit obliegt es dem Antragsteller im Eilverfahren, darzulegen und glaubhaft zu machen, dass die beworbene Wirkweise der Behandlungsmethode nicht hinreichend belegt ist (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.03.2016, Az. 6 W 21/16).

    Wenn eigens vorgelegte Dokumente eine Wirkung belegen, muss der Antragsteller im Einzelnen dartun, warum das Mittel bzw. die Behandlungsart gerade keine Wirkung entfaltet (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.03.2016 - 6 W 21/16).

  • OLG Frankfurt, 07.03.2019 - 6 W 17/19

    Anforderungen an die Darlegungslast bei Beanstandung gesundheitsbezogener Angaben

    Das Heraussuchen und Abgleichen der Aussagen mit den vorgelegten Studien ist nicht Aufgabe des Gerichts (Senat, Beschl. v. 21.3.2016 - 6 W 21/16, WRP 2016, 905).
  • LG Köln, 12.07.2018 - 81 O 30/18

    Unterlassungsbegehren bzgl. der Werbung mit Wirkungsaussagen betreffend eine Kur

    Allgemein kann für die Bewerbung von Wirkungsaussagen für Behandlungsmethoden exemplarisch auf OLG Hamburg, Beschluss vom 5.11.2012 - 3 W 38/12 - (zitiert nach Juris - vgl. auch OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.3.2016 - 6 W 21/16) verwiesen werden:.
  • LG Frankfurt/Main, 08.03.2017 - 6 O 302/16
    Erst wenn ausreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Gegner mit einer fachlich zumindest umstrittenen Meinung geworben hat, ohne auf die fehlende wissenschaftliche Absicherung hinzuweisen, kommt es zu einer Umkehr der Darlegungs- und Beweislast, so dass nunmehr die beklagte Partei die wissenschaftliche Absicherung beweisen muss (vgl. OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 21.03.2016, 6 W 21/16, S. 6).
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   OLG Köln, 03.03.2016 - 6 W 21/16   

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https://dejure.org/2016,12524
OLG Köln, 03.03.2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,12524)
OLG Köln, Entscheidung vom 03.03.2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,12524)
OLG Köln, Entscheidung vom 03. März 2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,12524)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerdewert der Beschwerde des Anschlussinhabers gegen eine Gestattungsanordnung gem. § 101 Abs. 9 UrhG

  • rechtsportal.de

    GNotKG § 36; UrhG § 101 Abs. 9
    Beschwerdewert der Beschwerde des Anschlussinhabers gegen eine Gestattungsanordnung gem. § 101 Abs. 9 UrhG

  • rechtsportal.de

    GNotKG § 36; UrhG § 101 Abs. 9
    Beschwerdewert der Beschwerde des Anschlussinhabers gegen eine Gestattungsanordnung gem. § 101 Abs. 9 UrhG

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZUM 2016, 763
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 09.11.2016 - 6 W 21/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,51947
OLG Rostock, 09.11.2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,51947)
OLG Rostock, Entscheidung vom 09.11.2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,51947)
OLG Rostock, Entscheidung vom 09. November 2016 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2016,51947)
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 12.01.2017 - III ZA 45/16

    Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde zum BGH (BGH); Antrag auf Bewilligung von

    Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird zurückgewiesen, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung - Einlegung einer Rechtsbeschwerde ("Nichtzulassungsbeschwerde") gegen den Beschluss des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Rostock vom 9. November 2016 (6 W 21/16), mit dem die Beschwerde des Antragstellers gegen die ihm Prozesskostenhilfe für eine Schadensersatzklage versagende Entscheidung des Landgerichts Rostock vom 19. April 2016 (10 O 285/16) zurückgewiesen worden ist - keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (§ 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO).
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   OLG Hamburg, 28.11.2017 - 6 W 21/16   

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https://dejure.org/2017,51532
OLG Hamburg, 28.11.2017 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2017,51532)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.11.2017 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2017,51532)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. November 2017 - 6 W 21/16 (https://dejure.org/2017,51532)
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Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Streitwertfestsetzung bei nur zum Teil die Interessen des Streithelfers betreffendem Streitgegenstand

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